Koschyk mittendrin

31 Jan

Neujahrsempfang der CSU Coburg

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, war als Redner eingeladen beim Neujahrsempfang der CSU Coburg.

Zum Artikel in der Coburger lokalen Presse gelangen Sie hier.

Zur weiteren Berichterstattung gelangen Sie hier.

31 Jan

“Koschyk ganz nah dran” Folge 45 bei der Einweihung der Kinderkrippe Hummeltal

30 Jan

Brauchen Unternehmen weniger Bürokratie für Weg aus der Krise? Hartmut Koschyk sagt entschieden „Ja“

Das Bundeskabinett hat Eckpunkte zur Konkretisierung und Erweiterung des Programms „Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ vom 25. April 2006 beschlossen.

Weniger Bürokratie bedeutet mehr Kreativität, Dynamik und Wachstum. Die Bundesregierung hat dem Papierkrieg den Kampf angesagt. In dieser Legislaturperiode sollen dabei noch konkreter und weitreichender Maßnahmen erfolgen, als in den letzten vier Jahren. Denn bei einem Anfangsbestand von 48 Milliarden Euro Bürokratiekosten sind die bisherigen Entlastungen von 7 Milliarden Euro allenfalls ein guter Anfang, aber auch nicht mehr.

Gerade in der aktuellen Krisensituation kommt es auch in unserer Region für viele Unternehmer entscheidend darauf an, sich auf das wirklich Wichtige konzentrieren zu können: Die eigenen Ideen schnell in Produkte und Dienstleistungen umzusetzen. So ist es richtig, dass die Bundesregierung beispielsweise die Aufbewahrungs- und Prüfungsfristen im Handels-, Steuer- und Sozialrecht harmonisieren und komplizierte Anträge auf gesetzliche Leistungen vereinfachen will. Wo immer erforderlich und sinnvoll wird die Bundesregierung intensiv mit den Ländern, Gemeinden und Selbstverwaltungen beraten, wie diese Vereinfachungen mit möglichst wenig Aufwand zu erreichen sind. weiterlesen

29 Jan

Koschyk: “Einsparungsbedarf von jährlich zehn Milliarden”

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, gab ein Exklusiv-Interview im Straubinger Tageblatt zur Steuerpolitik der christlich-liberalen Bundesregierung. Das Interview führte Fridolin M. Rüb.

Zum Zeitungsartikel im Straubinger Tageblatt vom 29. Januar 2010 gelangen Sie hier.

29 Jan

MdB Koschyk trifft hochrangige Vertreter der KP China im Deutschen Bundestag!

Zum Podcast zum Treffen mit den Vertretern der KP China gelangen Sie hier.

Im Deutschen Bundestag fand der 7. Parteiendialog zwischen Vertretern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und hochrangigen Vertretern der KP China statt, darunter der stellv. Leiter und der stellv. Generaldirektor für Wirtschaftsforschung des Zentralbüros für Politikforschung des Zentralkomitees der KP Chinas, Pan Shengzhou und Bai Jingfu, der Generaldirektor für Grundsatzfragen des Zentralbüros für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der KP Chinas, Shi Mingde, die stellv. Generaldirektorin für Europa der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas, Yu Xiao Xuan, die Referatsleiterin für Deutschland in der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas, Su Ping sowie Sun Shouliang, Referent für Deutschland in der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP Chinas.

Anwesend war auch der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, der über die Maßnahmen und Erfolge der Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Wirtschafts- und Finanzmarktkrise referierte.

29 Jan

Koschyk mittendrin #37 Zum 7. Parteiendialog CDU/CSU – KP China

 

 Podcast Video: Play Now | Play in Popup | Download

29 Jan

Koschyk: „Oberstes Ziel der ARGE-Reform ist es möglichst viele Menschen wieder in Arbeit zu bringen!“

Anlässlich der Diskussion zur Reform der Arbeitsgemeinschaften zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen und der nicht nachvollziebaren Kritik an der Reform seitens der SPD erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

“Das Bundesverfassungsgericht hat die heutige Form der Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen in den Arbeitsgemein-schaften für unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Die christlich-liberale Bundesregierung ist daher gezwungen, eine Neuregelung zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu eine Frist bis zum 31. Dezember 2010 gesetzt. Im Koalitionsvertrag sind CDU, CSU und FDP übereingekommen, dass die Neurregelung im Rahmen der geltenden Verfassung erfolgt, das Grundgesetz also nicht deshalb geändert werden soll.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nun die Arbeitsentwürfe für die Gesetze zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende übersandt. Es soll – ohne Grundgesetzänderung – eine formale Trennung der Aufgaben von Arbeitsagenturen und Kommunen erfolgen, es wird praktisch jedoch ein Höchstmaß an Zusammenarbeit ermöglicht und die Optionskommunen sollen ihre Aufgabe weiterhin wahrnehmen. weiterlesen

28 Jan

Rede im Deutschen Bundestag zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Regelungen

Zur Videoaufzeichnung der Bundestagsrede gelangen Sie hier.

Frau Präsidentin,/ Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf werden erforderliche Anpassungen des deutschen Steuerrechts an europarechtliche Vorgaben vorgenommen.

Zum einen ist der nationale Gesetzgeber aufgerufen, das Umsatzsteuergesetz an sekundäres Gemeinschaftsrecht anzupassen.

Zm anderen bedürfen vom Europäischen Gerichtshof in der jüngeren Vergangenheit getroffene Entscheidungen der Umsetzung in nationales Recht.

Zunächst werden mit dem Gesetzentwurf zwei wichtige steuerpolitische Maßnahmen aufgegriffen, die Gegenstand des zwischen CDU, CSU und FDP abgeschlossenen Koalitionsvertrages sind:

Dies betrifft zum einen die Einschränkung der Umsatzsteuerbefreiung auf Post-Universaldienstleistungen, mit denen eine flächendeckende Grundversorgung der Bevölkerung mit postalischen Dienstleistungen sichergestellt wird und zum anderen die steuerliche Förderung von Mitarbeiterkapitalbeteiligungen, die durch Entgeltumwandlung finanziert werden. weiterlesen

28 Jan

Koschyk: „Eis und Schnee prägen das Bild am Bayreuther Arbeitsmarkt!“

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Januar 2010 bekannt gegebenen Zahlen erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

“Laut Arbeitsagentur Bayreuth ließen insbesondere die eisigen Temperaturen sowie das Quartalsende die Zahl der arbeitslosen Menschen im Agenturbezirk Bayreuth weiter ansteigen. Besonders im Baubereich wurden jahreszeitlich bedingt vermehrt Kräfte freigesetzt, allerdings wurde laut Arbeitsagentur Bayreuth dem größten Teil davon eine Wiedereinstellung im Frühjahr zugesagt. Die Leiterin der Bayreuther Arbeitsagentur, Brigitte Glos, betonte zu Recht, dass zum Jahresende auch einige länger angelegte Personalanpassungs-Maßnahmen wirksam wurden, die unter anderem zu einem Anstieg der Arbeitslosen über 55 Jahren führten.“ weiterlesen

28 Jan

Verabschiedung des außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Republik Korea, S.E. Choi Jung-il!

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, der zugleich Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Präsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft sowie deutscher Ko-Vorsitzender des Deutsch-Koreanischen Forums ist, verabschiedete im Bundesfinanzministerium den außerordentlichen und bevollmächtigter Botschafter der Republik Korea, S.E. Choi Jung-il, dessen Amtszeit als Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland endet.

PSts Koschyk dankte Botschafter Choi Jung-il für sein herausragendes Engagement für die Deutsch-Koreanischen Beziehungen. Seit seinem Antrittsbesuch am 21. April 2007 war die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Botschafter Choi stets geprägt vom gegenseitigen Wunsch, die deutsch-koreanischen Beziehungen nachhaltig auszubauen, so Koschyk. weiterlesen