Koschyk mittendrin

23 Feb

PSt Koschyk zur Zukunft der Unternehmenssteuer und der Erbschaftssteuer

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, referierte bei der Kuratoriumssitzung der Stiftung Familienunternehmen über die Zukunft der Unternehmenssteuer und der Erbschaftssteuer.

In seinem Impulsreferat verdeutlichte Koschyk, dass der Schwerpunkt weiterer Reformen des Unternehmenssteuerrechts im strukturellen Bereich liegen wird. Auf dem Weg hin zu einem modernen und international wettbewerbsfähigem Unternehmensteuerrecht hat die christlich-liberale Koalition eine Neuordnung der Gemeindefinanzierung vereinbart, was gegebenenfalls den Ersatz der Gewerbesteuer mit einschließt. Des Weiteren soll die Nutzung von Verlusten neu strukturiert, eine moderne Gruppenbesteuerung geprüft und die Neutralitätsproblematik bei der Besteuerung von Kapitalerträgen abgemildert werden. Neben diesen vier strukturellen Punkten soll auch die geltende Umsatzbesteuerung von Postdienstleistungen angepasst werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass aufgrund von EU-Vorgaben eine Umsatzsteuerbefreiung für Postdienstleistungen vorgesehen werden muss. Das heißt, dass die Steuerbefreiung für flächendeckende Universaldienste in der Postbranche erhalten bleibt. Ebenso soll die gewerbliche Hinzurechnung für Finanzdienstleistungsinstitute praxistauglicher ausgestaltet und mit einer Ergänzung des Aussensteuergesetzes nachteilige Auswirkungen der Regelungen zur Funktionsverlagerung auf den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland vermieden werden. weiterlesen

23 Feb

Ausstellungseröffnung “Faszination Helfen – 60 Jahre THW” im Deutschen Bundestag

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert MdB eröffnete im Paul-Löbe-Haus, in dem die parlamentarischen Ausschüsse tagen, eine Ausstellung der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) mit dem Titel “Faszination Helfen – 60 Jahre THW”. Im Anschluss an die feierliche Ausstellungseröffnung lud die THW-Bundesvereinigung zu einem “Parlamentarischen Abend” im Paul-Löbe-Haus ein. Anwesend war auch der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, der bis 2007 Vorsitzender der THW-Landesvereinigung Bayern war.

PSt Koschyk und THW-Präsident Albrecht Broemme

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23 Feb

Union und FDP einigen sich auf künftige Solarförderung – Keine Subvention für Ackerflächen

Die christlich-liberale Koalition aus CDU, CSU und FDP haben sich auf die künftige Förderung von Solaranlagen geeinigt. Zum 1. Juli wird die Subvention von Anlagen auf Dächern um 16 Prozent und auf Freiflächen um 15 Prozent zusätzlich gekürzt. Die Förderung von Anlagen auf Ackerflächen fällt demnach ganz weg. Gefördert werden auch Anlagen an Randstreifen von Bahnschienen und Autobahnen. Die alte Förderung soll es aus Vertrauensschutzgründen für Anlagen auf Freiflächen geben, für die zum 1. Januar 2010 schon eine Baugenehmigung vorlag und die bis Ende des Jahres Solarstrom ins Netz einspeisen.

Die Regelung wird nund zeitnah im Bundeskabinett beraten werden. Ziel ist es, eine Überförderung abzubauen, ohne den weiteren Ausbau der Solarbranche zu verhindern. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und FDP auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt.

21 Feb

Interview mit dem “Bayreuther Sonntag” / Bewerbung um einen Weltkulturerbe-Status des Markgräflichen Opernhauses ist keineswegs gescheitert

Zum Artikel im Bayreuther Sonntag gelangen Sie hier.

Um den Kulturtourismus in Deutschland zu stärken und damit beispielsweise auch die Kultur- und Festspielstadt Bayreuth, die durch das Erbe der Markgräfin Wilhelmine, Richard Wagners, Franz Liszts und Jean-Pauls von weltweiter kultureller Bedeutung ist, hat die christlich-liberale Koalition im Deutschen Bundestag hierzu einen Gesetzesentwurf erarbeitet.

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, gab dem “Bayreuther Sonntag” ein Interview zu dem Gesetzesentwurf und stellte sich auch den Fragen im Hinblick auf einen Weltkulturerbe-Status des Markgräflichen Opernhauses.

Der erste Anlauf Bayreuths als Weltkulturerbe zu gelten, ist leider gescheitert. Haben Sie eine Erklärung für das Scheitern und wo sehen Sie neue Ansatzpunkte um die neue Bewerbung erfolgreich zu gestalten?

Die Bewerbung der Stadt Bayreuth um einen Weltkulturerbe-Status des Markgräflichen Opernhauses ist keineswegs gescheitert! Entscheidungsgremium ist letztendlich die UNESCO, die sich bisher nicht ablehnend gegenüber der Bewerbung Bayreuths geäußert hat. Der von der Bayerischen Schlösserverwaltung erarbeitete Antrag des Freistaats Bayern für einen Weltkulturerbestatus des Markgräflichen Opernhauses bleibt fundiert und exzellent. Ich bin daher zuversichtlich, dass bei der nächsten Kultusministerkonferenz die Bewerbung der Stadt Bayreuth unterstützt und der Antrag von Deutschland daraufhin offiziell nominiert wird. weiterlesen

20 Feb

Sollte die Rolle der G20 weiter gestärkt werden? Hartmut Koschyk sagt entschieden „Ja“

Das Krisenjahr 2008/09 brachte das internationale Finanz- und Wirtschaftssystem an den Rand des Zusammenbruchs. Was als Finanzkrise in den USA begann, weitete sich schnell zur schwerwiegendsten Wirtschafts- und Globalisierungskrise der Neuzeit aus. Mit der Diskussion um die Ursachen der Finanzkrise geht aber auch die Frage einher, wie die Weltwirtschaftsordnung umstrukturiert werden muss, damit eine Wiederholung einer solchen Krise vermieden werden kann.

Insbesondere der G 20 kommt in diesem Zusammenhang eine zunehmende Bedeutung zu, um gemeinsam eine neue Architektur des weltweiten Finanzsystems zu erarbeiten.

Die Gruppe der 20 wurde 1999 als Forum für den informellen Dialog der Finanzminister und Notenbankgouverneure der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Welt über Fragen der internationalen Wirtschafts- und Währungspolitik geschaffen. Es sollte helfen, Finanzmarktkrisen wie 1997 in Asien zu vermeiden. In der G20 sind unter Anderem die Finanzminister und Notenbankgouverneure vertreten. Außerdem ist die Europäische Union (EU) ein eigenständiges Mitglied, vertreten durch die Ratspräsidentschaft und den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB). Der geschäftsführende Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), der Präsident der Weltbank sowie die Vorsitzenden des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses des IWF sowie des gemeinsamen Entwicklungsausschusses von IWF und Weltbank nehmen ebenfalls an den Gesprächen teil. Die Staatengruppe repräsentiert rund 90 Prozent des Weltsozialprodukts, 80 Prozent des Welthandels sowie zwei Drittel der Weltbevölkerung. weiterlesen

19 Feb

Klassiker über Generationen hinweg

Finanzstaatssekretär Koschyk stellte Sondermarke zu Ehren des Brettspiels „Mensch-ärgere-dich-nicht“ im Nürnberger Spielzeugmuseum vor

Nürnberg – Mit einer Sonderbriefmarke erinnert das Bundesfinanzministerium in diesen Tagen an den beispiellosen Siegeszug des beliebten Brettspiels „Mensch ärgere dich nicht“, der vor 90 Jahren begonnen hatte. Für den Herausgeber der Marke stellte weiterlesen

19 Feb

Koschyk ganz nah dran #49 bei der Vorstellung des Sonderpostwertzeichens “Mensch ärgere Dich nicht” im Spielzeugmuseum Nürnberg

18 Feb

Zeitnahe Betriebsprüfung – Ein neuer Weg für ein vereinfachtes Steuerrecht

Die FDP-Bundestagsfraktion und deren stellvertretender Vorsitzender, Carl-Ludwig Thiele MdB, haben im Deutschen Bundestag eine Veranstaltung zum Thema “Zeitnahe Betriebsprüfung – Ein neuer Weg für ein vereinfachtes Steuerverfahren” abgehalten.

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass zur Erhöhung der Planungssicherheit auf Seiten der Unternehmen und der Finanzverwaltung Sorge getragen wird, dass der Gedanke der zeitnahen Betriebsprüfung verwirklicht wird. Dieses in Osnabrück erprobte Modell vereinfacht die Steuerpraxis für Unternehmen und Finanzämter. Die zeitnahe Betriebsprüfung bringt aber auch Vorteile für den Mittelstand.

Bei der Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion war auch der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, anwesend, um die Haltung der Bundesregierung zu verdeutlichen und über die Steuepolitik der Bundesregierung zu referieren.

Zur Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, gelangen Sie hier.

Zur Berichterstattung der FDP-Bundestagsfraktion gelangen Sie in Kürze hier.

18 Feb

Staatssekretär Hartmut Koschyk stellt das Sonderpostwertzeichen „Mensch ärgere Dich nicht“ in Nürnberg vor

Für viele ist es das „Spiel der Spiele“ und ein überaus erfolgreicher Klassiker, der über Generationen hinweg in den deutschen Wohnzimmern für gute Unterhaltung und viel Schadenfreude sorgte: „Mensch ärgere Dich nicht“  Dem „Spiel der Spiele“, dessen Siegeszug vor über 90 Jahren startete,  ist ein Sonderpostwertzeichen gewidmet, das vom Bundesministerium der Finanzen im Februar 2010 herausgegeben wird.

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, stellt die Briefmarke am 19. Februar 2010 im Spielzeugmuseum Nürnberg der Öffentlichkeit vor. weiterlesen

18 Feb

Bayreuther Fastenessen mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler

Herzliche Einladung zum Bayreuther Fastenessen am Freitag, 26. Februar 2010 um 19:30 Uhr, im Evangelischen Gemeindehaus Bayreuth.

Es spricht: Dr. Philipp Rösler, Bundesminister für Gesundheit und Mitglied der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, zum Thema:
Politisches Handeln aus christlicher Verantwortung.

Die Einladung finden Sie hier.
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