Koschyk mittendrin

24 Mai

Koschyk empfängt Präsidentin der chinesischen Freundschaftsgesellschaft

Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit der Präsidentin der chinesischen Freundschaftsgesellschaft, Frau Li Xiaolin, weiteren Europa-Experten aus der Volksrepublik China sowie Frau Illa Bekel und Ernst Hebeker von der Hanns-Seidel-Stiftung

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, ist mit der Präsidentin der chinesischen Freundschaftsgesellschaft, Frau Li Xiaolin und weiteren Europa-Experten zusammengetroffen. Die Organisation ist für die außenpolitischen Beziehungen Chinas zuständig und arbeitet intensiv mit der Hanns-Seidel-Stiftung zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Staatsschuldenkrise in Europa und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland/Europa und China in Fragen der internationalen Finanz- und Wirtschaftspolitik. Koschyk pflegt seit Jahren einen intensiven Kontakt zu dieser Organisation und wird auch in Kürze erneut die VR China besuchen. Auf dem Programm des Informationsbesuches der chinesischen Freundschaftsgesellschaft stand unter anderem auch ein gemeinsames Symposium mit der Hanns-Seidel Stiftung zum Thema „Die europäische Finanz- und Schuldenkrise und ihre politischen Konsequenzen“ in München und ein Gespräch mit den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Eduard Oswald MdB

24 Mai

Finanzstaatssekretär Koschyk spricht im Plenarsaal zum Entwurf eines EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetzes

Im Deutschen Bundestag wird heute in 1. Lesung der Entwurf des EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetzes beraten. Der Entwurf des EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetzes sieht vor, bestimmte Transaktionen, die als Bedrohung für die Stabilität der Finanzmärkte angesehen werden, zu verbieten

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die im Lichte der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps („EU-Leerverkaufsverordnung“) erforderlichen Änderungen nationaler Gesetze vorgenommen. Die EU-Leerverkaufsverordnung enthält unmittelbar geltende Verbote ungedeckter Leerverkäufe von Aktien, die zum Handel an europäischen Handelsplätzen zugelassen sind, sowie von Staatsanleihen der EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Union. Zudem werden Credit Default Swaps auf Staatsanleihen der EU-Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Union verboten, die keinen Absicherungszwecken dienen. Netto-Leerverkaufspositionen in Aktien und Staatsanleihen sowie Credit Default Swaps auf Staatsanleihen müssen bei Überschreiten bestimmter Schwellenwerte an Aufsichtsbehörden gemeldet werden. Netto-Leerverkaufspositionen in Aktien müssen beim Überschreiten weiterer Schwellenwerte auch veröffentlicht werden. Die nationalen Aufsichtsbehörden und die neue europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority) werden befugt, in Krisensituationen weitere zeitlich befristete Transparenzvorschriften und Verbote erlassen. Sofern veräußerte Aktien vom Verkäufer nicht innerhalb bestimmter Fristen geliefert werden, müssen Ersatzpapiere geliefert und Strafzahlungen geleistet werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, nimmt zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung im Plenarsaal Stellung. Dabei verdeutlichte er, dass es notwendig und sinnvoll sei, die Leerverkaufsverbote auf europäischer Ebene zu regeln, um einheitliche Bedingungen in der gesamten Europäischen Union zu gewährleisten. Dieses schafft Stabilität für die Märkte und stärkt das Vertrauen der Marktteilnehmer in die Integrität der Märkte.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie in Kürze hier.

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24 Mai

Wertvoller Vermittler deutscher Kultur und Sprache auf der ganzen Welt / Argentinisches Tageblatt wurde mit Medienpreis der Stiftung Verbundenheit ausgezeichnet

Mit dem ersten Medienpreis „Dialog für Deutschland“ hat die Stiftung „Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland“ am Mittwoch in Berlin die in Buenos Aires erscheinende Wochenzeitung „Argentinisches Tageblatt“ ausgezeichnet. Das Blatt habe sich seit seiner Gründung 1887 auch in stürmischer und gefährlicher Zeit stets den Grundsätzen der Freiheit und der Demokratie verpflichtet, sagte Christoph Lanz, Multimedia-Direktor der Deutschen Welle und Sprecher der Jury.

Die strahlenden Sieger des Argentinischen Tageblattes bei der Verleihung des Medienpreises “Dialog für Deutschland”

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24 Mai

Finanzstaatssekretär Koschyk steht im Deutschen Bundestag zu aktuellen finanzpolitischen Fragen Rede und Antwort

In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stand der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, zu aktuellen finanzpolitischen Fragen Rede und Antwort.

Frage 3) Manfred Zöllmer MdB (SPD):
Wie haben sich die Vertreter der Bundesregierung im Aufsichtsrat der Commerzbank AG bzw. die von der Bundesregierung hierfür genutzten Vertreter der Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft und der frühere Bundesbank-Vorstand M. verhalten, als es aktuell um die Frage der Erhöhung der Bezüge des Managements der Commerzbank AG und die ebenfalls geplante Zahlung von darüber hinausgehenden Boni ging?

Zur Videoaufzeichnung des Deutschen Bundestages mit der Antwort von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Frage 6) Bernd Scheelen MdB (SPD)
Wird die Bundesregierung – wie von der Wirtschaft dringend gefordert – die zur Jahresmitte 2012 auslaufende Übergangsregelung zur Gelangensbestätigung für innergemeinschaftliche Lieferungen nach § 17a der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung bis zum Jahresende 2012 verlängern, und falls nein, warum nicht?

Zur Videoaufzeichnung des Deutschen Bundestages mit der Antwort von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

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