Koschyk mittendrin

30 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk: Markgräfliches Opernhaus erhält Status als Weltkulturerbestätte!

© Bayerische Schlösserverwaltung

Zur Entscheidung des Welterbekomitees in St. Petersburg, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen, erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk:

“Es freut mich sehr, dass das Welterbekomitee in St. Petersburg entschieden hat, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen. Ich war stets sehr zuversichtlich im Hinblick auf eine erfolgreiche Bewerbung der Stadt Bayreuth und habe die Bewerbung nachhaltig unterstützt. Ich denke, jeder, der das Markgräfliche Opernhaus einmal mit eigenen Augen gesehen hat, wird sich der weltweiten kulturellen Bedeutung dieses epochalen Kulturdenkmals und des begründeten Anspruches eines Weltkulturerbestatus bewusst sein.

Markgräfin Wilhelmine von Bayreuth war sicherlich eine der herausragendsten Frauenpersönlichkeiten in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Mit der Errichtung des Markgräflichen Opernhauses, der Krönung ihrer Bautätigkeit, hat sich bis zum heutigen Tag die weltweit bedeutendste historische Spielstätte des Barockzeitalters erhalten, was zurecht zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbestätten führte. Ich danke dem Freistaat Bayern, dass er das Ziel der Stadt Bayreuth, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen, nachhaltig unterstützte. Auch danke ich dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann MdB, der bereits während seines Besuches in Bayreuth im Jahr 2006 seine vollste Unterstützung gegenüber dem Antrag der Stadt Bayreuth und des Freistaates Bayern auf Anerkennung dieses Erbes als UNESCO-Weltkulturerbe erklärte. Ebenfalls danke ich Dr. Michael Hohl, der sich als damaliger Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth entscheidend dafür einsetzte das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen. Das großartige bauliche Erbe der Markgräfin Wilhelmine kommt übrigens auch im Hinblick auf eine deutsch-koreanische Gemeinschaftsbriefmarke, die im 2013 herausgegeben wird, zum Ausdruck: als Motiv auf deutscher Seite wurde die Parkanlage Eremitage in Bayreuth mit ihrem Sonnentempel ausgewählt!“

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30 Jun

Koschyk mittendrin Folge 93 Zum Fiskalpakt und ESM-Vertrag

30 Jun

Koschyk: „Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM dokumentiert Deutschlands Beitrag zur Überwindung der Staatsschuldenkrise!

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben mit 2/3-Mehrheit den Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP zum Fiskalpakt und zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugestimmt.

Beim Fiskalpakt verpflichten sich die Vertragsparteien, verbindliche und dauerhafte Regelungen in ihrer innerstaatlichen Rechtsordnung vorzusehen, um ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Sofern sie dies nicht einhalten können, muss ein entsprechender Anpassungspfad eingehalten werden. Mitgliedsstaaten, die sich in einem Defizitverfahren befinden, müssen zudem ein Haushalts- und Wirtschaftspartnerschaftprogramm auflegen, das von Rat und EU-Kommission genehmigt und überwacht wird.

Mit dem Euro-Rettungsschirm ESM soll ein dauerhafter Krisenbewältigungsmechanismus geschaffen werden. Er soll durch völkerrechtlichen Vertrag als internationale Finanzinstitution begründet und mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro ausgestattet werden. Davon sollen 80 Milliarden Euro bar eingezahlt werden und 620 Milliarden Euro aus abrufbarem Kapital bestehen. Der Anteil der Bundesrepublik Deutschland soll 21,72 Milliarden Euro an Bareinlagen und 168,3 Milliarden Euro an abrufbarem Kapital betragen. Der deutsche Anteil beträgt in diesem Jahr rund 8,7 Milliarden Euro, den der Bundestag mit einem Nachtragshaushalt bereitgestellt hat.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel betonte in Ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zum Gesetzespaket zur Schaffung einer Stabilitätsunion zurecht, dass die Finanzkrise die zwingende Notwendigkeit von Fiskalpakt und ESM-Vertrag verdeutlicht hat. Die Ratifizierung von Fiskalpakt und ESM-Vertrag sind ein wegweisender Integrationsschritt innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion. ESM-Vertrag und Fiskalpakt bilden eine inhaltliche Einheit. Es wird ein Signal der Geschlossenheit nach innen und außen gezeigt, dass wir gemeinsam einen Schritt hin zu einer nachhaltigen Stabilitätsunion gehen. weiterlesen

29 Jun

Max Barksdale aus den USA als Praktikant im Deutschen Bundestag

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit Max barksdale vom Marlboro College, in Vermont, USA

Ich wollte immer Politikwissenschaft am College studieren. Es ist etwas, dass mich interessiert, aber ich hatte einige Zweifel, wie das politische Leben in Wirklichkeit sein würde. Ich fragte mich: Ist es wirklich so , wie es zu sein scheint. Ist Politik wirklich so wie meine Lehrer es beschreiben, oder ist es anders. Ich wollte es selbst herausfinden . Meine Praktikum im Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, war in diesem Zusammenhang eine enorme Lernerfahrung.

Mein Name ist Max Barksdale und ich bin ein Deutsch-Amerikaner, Politik Student am Marlboro College, in Vermont, USA. Ich habe gerade mein einmonatiges Praktikum im Deutschen Bundestag abgeschlossen. Als ich ankam wurde ich herzlich vom Leiter des Berliner Abgeordnetenbüros von Finanzstaatssekretär Koschyk, Herrn Thomas Konhäuser, begrüßt. Er hat mir sofort die ganzen Gebäude des Deutschen Bundestages gezeigt und mir die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages erklärt. Wenn ich irgendwelche Fragen hatte, hat er mir alles beantwortet und mit vielen Details erklärt. Auch hat er mir vieles über die Deutsche Geschichte beigebracht. Insbesondere über die Deutsche Wiedervereinigung konnte ich vieles lernen. Er hatte ein echtes Interesse an der Verbesserung meines Verständnisses über das politische System hier in Deutschland. Ich bekam vieles zu lesen, z. B. das Grundgesetz oder Informationen über die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages. weiterlesen

29 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk spricht im Bundestag zum Deutsch-Schweizerischen Steuerabkommen

Im Deutschen Bundestag findet heute die 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über eine Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt statt. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte hierzu im Plenarsaal die Haltung der Bundesregierung.

Das Abkommen sieht vor, zukünftig Kapitalerträge deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz wie in Deutschland zu besteuern. Es wird darüber hinaus sichergestellt, dass unversteuerte Kapitalanlagen deutscher Steuerpflichtiger in der Schweiz durch Ermöglichung eines gegenüber dem OECD-Standard für Transparenz und effektiven Informationsaustausch in Steuersachen erweiterten Informationsaustauschs künftig einem nicht kalkulierbaren Entdeckungsrisiko unterliegen.

Zum Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages mit dem Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Zur Videoaufzeichnung der Rede von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

29 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk spricht im Bundestag zum Gesetz zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht

Im Deutschen Bundestag findet heute die 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der deutschen Finanzaufsicht statt. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte hierzu im Plenarsaal die Haltung der Bundesregierung. Ziel des Gesetzes ist es, die im Jahr 2002 mit dem Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht neu aufgestellte deutsche Finanzaufsicht weiter zu stärken und dabei auch den europäischen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass zur Stärkung der Zusammenarbeit im Bereich der Finanzstabilität ein Ausschuss für Finanzstabilität errichtet wird. Diesem werden Vertreter der Deutschen Bundesbank, des Bundesministeriums der Finanzen, der Bundesanstalt sowie – ohne Stimmrecht – ein Vertreter der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) angehören. Die Deutsche Bundesbank erhält auf Grund ihrer makroökonomischen und Finanzmarkt- Expertise den Auftrag, zur Wahrung der Finanzstabilität beizutragen, indem sie insbesondere laufend die für die Finanzstabilität maßgeblichen Sachverhalte analysiert, um Gefahren für die Finanzstabilität zu identifizieren und gegebenenfalls Vorschläge zu Warnungen vor diesen Gefahren bzw. zu Empfehlungen von Maßnahmen zur Abwehr dieser Gefahren zu erarbeiten. weiterlesen

29 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk und langjähriger „Die Zeit“- Herausgeber Sommer diskutieren mit Journalisten aus der VR China!

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB, “Die-Zeit”-Herausgeber Dr. Theo Sommer, der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking, Thomas Awe gemeinsam mit den Fachjournalisten aus der VR China

Chinas Medienlandschaft befindet sich in allen Bereichen im Umbruch. Kaum ein anderes Land reagiert so enthusiastisch auf medientechnologische Neuerungen, sei es Internet, Fernsehen, Printmedien oder Mobilkommunikation. Die Konrad-Adenauer-Stiftung in der VR China mit ihrem dortigen Vertreter Thomas Awe stellt sich dieser Herausforderung und versucht im Austausch mit führenden Journalisten, die Herausforderungen und Chancen moderner Berichterstattung zu definieren. Gleichzeitig ist die Konrad-Adenauer-Stiftung darum bemüht, einen Mediendialog zwischen deutschen und chinesischen Journalisten zu vermitteln.

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung besuchten daher die Direktorin im Zentrum für Internationale Kommunikation der „China International Publishing Group“, Frau Jiang Jialin, die stellv. Direktorin im Zentrum für Internationale Kommunikation an der Xinhua Nachrichtenagentur, Frau Chen Yao, der Chefredakteur des TV-Nachrichtenzentrums der Shanghai People’s Radio und TV-Stationen, Herr Zhu Peizhang sowie Herr Zhang Xingbo von der Webseite von „China Daily“ und die stellv. Direktorin im Nachrichtenbüro der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KP China für zehn Tage die Bundesrepublik Deutschland, um Gespräche mit Medienvertretern und Politikern zu führen. weiterlesen

28 Jun

Koschyk: Jahressteuergesetz 2013 gewährleistet Funktionieren des Besteuerungsverfahrens und sichert damit das Steueraufkommen

Im Deutschen Bundestag findet heute die 1.Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Jahressteuergesetzes 2013 statt. In verschiedenen Bereichen des deutschen Steuerrechts hat sich fachlich notwendiger Gesetzgebungsbedarf ergeben. Hierzu gehören Anpassungen an Recht und Rechtsprechung der Europäischen Union – insbesondere an die EU-Amtshilferichtlinie sowie Maßnahmen zur Sicherung des Steueraufkommens. Das Jahressteuergesetz 2013 dient der Umsetzung dieses fachlich notwendigen Gesetzgebungsbedarfs. Weitere Maßnahmen greifen Empfehlungen des Bundesrechnungshofes auf, dienen der Sicherung des Steueraufkommens oder der Verfahrensvereinfachung im Besteuerungsverfahren.

In seinem Redebeitrag betonte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, dass die Bundesregierung mit dem heute beratenen Gesetzesvorhaben einen umfangreichen Entwurf mit vielen Detailregelungen vorlegt. „Auch ein derartiges „Technikgesetz“ ist notwendiger Bestandteil einer soliden Regierungsarbeit. Mit den vorgenommenen Rechtsänderungen soll ein möglichst reibungsloses Funktionieren des Besteuerungsverfahrens gewährleistet und damit das Steueraufkommen gesichert werden“ so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

28 Jun

Koschyk: Erneuter Rückgang der Arbeitslosigkeit!

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Juni 2012 bekannt gegebenen Zahlen erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

„Auch im Berichtsmonat Juni ist die Zahl der Arbeitslosen in unserer Region gesunken und die positive Entwicklung auf dem Bayreuther Arbeitsmarkt hat sich fortgesetzt. So hat auch der Leiter der Bundes-agentur für Arbeit in Bayreuth und Hof, Sebastian Peine, in der ver-gangenen Woche bei meinem Antrittsbesuch hervorgehoben, dass sich im Agenturbezirk Bayreuth insbesondere im Bereich der Stellenzugänge eine Sonderentwicklung gegenüber den anderen Agenturbezirken in Bayern herausgebildet hat und die Entwicklung am Bayreuther Arbeitsmarkt positiv zu bewerten sei.

Die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen sank um 156 auf 5.680 Perso-nen. Im Vergleich zum Juni 2011 waren es 243 Personen weniger, was einen Rückgang von 4,1 Prozent bedeute. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,1 Prozentpunkte auf 4,2 Prozent. Im vergange-nen Jahr lag die Quote bei 4,4 Prozent. weiterlesen

27 Jun

Koschyk ganz nah dran Folge 163 bei dem Hoffest in der Hedemühle in der Fränkischen Schweiz