Koschyk mittendrin

30 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk: Markgräfliches Opernhaus erhält Status als Weltkulturerbestätte!

© Bayerische Schlösserverwaltung

Zur Entscheidung des Welterbekomitees in St. Petersburg, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen, erklärt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk:

“Es freut mich sehr, dass das Welterbekomitee in St. Petersburg entschieden hat, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen. Ich war stets sehr zuversichtlich im Hinblick auf eine erfolgreiche Bewerbung der Stadt Bayreuth und habe die Bewerbung nachhaltig unterstützt. Ich denke, jeder, der das Markgräfliche Opernhaus einmal mit eigenen Augen gesehen hat, wird sich der weltweiten kulturellen Bedeutung dieses epochalen Kulturdenkmals und des begründeten Anspruches eines Weltkulturerbestatus bewusst sein.

Markgräfin Wilhelmine von Bayreuth war sicherlich eine der herausragendsten Frauenpersönlichkeiten in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Mit der Errichtung des Markgräflichen Opernhauses, der Krönung ihrer Bautätigkeit, hat sich bis zum heutigen Tag die weltweit bedeutendste historische Spielstätte des Barockzeitalters erhalten, was zurecht zur Aufnahme in die Liste der Weltkulturerbestätten führte. Ich danke dem Freistaat Bayern, dass er das Ziel der Stadt Bayreuth, das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen, nachhaltig unterstützte. Auch danke ich dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann MdB, der bereits während seines Besuches in Bayreuth im Jahr 2006 seine vollste Unterstützung gegenüber dem Antrag der Stadt Bayreuth und des Freistaates Bayern auf Anerkennung dieses Erbes als UNESCO-Weltkulturerbe erklärte. Ebenfalls danke ich Dr. Michael Hohl, der sich als damaliger Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth entscheidend dafür einsetzte das Markgräfliche Opernhaus in die Liste der Weltkulturerbestätten aufzunehmen. Das großartige bauliche Erbe der Markgräfin Wilhelmine kommt übrigens auch im Hinblick auf eine deutsch-koreanische Gemeinschaftsbriefmarke, die im 2013 herausgegeben wird, zum Ausdruck: als Motiv auf deutscher Seite wurde die Parkanlage Eremitage in Bayreuth mit ihrem Sonnentempel ausgewählt!“

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30 Jun

Koschyk mittendrin Folge 93 Zum Fiskalpakt und ESM-Vertrag

30 Jun

Koschyk: „Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM dokumentiert Deutschlands Beitrag zur Überwindung der Staatsschuldenkrise!

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat haben mit 2/3-Mehrheit den Gesetzentwürfen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP zum Fiskalpakt und zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zugestimmt.

Beim Fiskalpakt verpflichten sich die Vertragsparteien, verbindliche und dauerhafte Regelungen in ihrer innerstaatlichen Rechtsordnung vorzusehen, um ausgeglichene Haushalte zu erreichen. Sofern sie dies nicht einhalten können, muss ein entsprechender Anpassungspfad eingehalten werden. Mitgliedsstaaten, die sich in einem Defizitverfahren befinden, müssen zudem ein Haushalts- und Wirtschaftspartnerschaftprogramm auflegen, das von Rat und EU-Kommission genehmigt und überwacht wird.

Mit dem Euro-Rettungsschirm ESM soll ein dauerhafter Krisenbewältigungsmechanismus geschaffen werden. Er soll durch völkerrechtlichen Vertrag als internationale Finanzinstitution begründet und mit einem Stammkapital von 700 Milliarden Euro ausgestattet werden. Davon sollen 80 Milliarden Euro bar eingezahlt werden und 620 Milliarden Euro aus abrufbarem Kapital bestehen. Der Anteil der Bundesrepublik Deutschland soll 21,72 Milliarden Euro an Bareinlagen und 168,3 Milliarden Euro an abrufbarem Kapital betragen. Der deutsche Anteil beträgt in diesem Jahr rund 8,7 Milliarden Euro, den der Bundestag mit einem Nachtragshaushalt bereitgestellt hat.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel betonte in Ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zum Gesetzespaket zur Schaffung einer Stabilitätsunion zurecht, dass die Finanzkrise die zwingende Notwendigkeit von Fiskalpakt und ESM-Vertrag verdeutlicht hat. Die Ratifizierung von Fiskalpakt und ESM-Vertrag sind ein wegweisender Integrationsschritt innerhalb der Wirtschafts- und Währungsunion. ESM-Vertrag und Fiskalpakt bilden eine inhaltliche Einheit. Es wird ein Signal der Geschlossenheit nach innen und außen gezeigt, dass wir gemeinsam einen Schritt hin zu einer nachhaltigen Stabilitätsunion gehen. weiterlesen