Koschyk mittendrin

17 Aug

Modernisierung des Außenwirtschaftsgesetzes liegt auch im Interesse unserer kleinen und mittelständischen exportorientierten Unternehmen

Die Bundesregierung hat in dieser Woche in Berlin den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Außenwirtschaftsgesetzes verabschiedet. Die AWG-Novelle ist Teil der im Koalitionsvertrag festgelegten Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts. Eng verknüpft mit der AWG-Novelle ist die Überarbeitung der Außenwirtschaftsverordnung.

Das deutsche Außenwirtschaftsrecht genießt weltweit einen hervorragenden Ruf. Seine bewährten Grundstrukturen werden deshalb beibehalten. Mehr als fünfzig Jahre nach dem Inkrafttreten und nach zahlreichen Änderungen sowie der Aufhebung einzelner Paragraphen gleichen das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung aber einem Flickenteppich. Im Interesse der Exporteure, insbesondere der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Deutschland und auch in unserer Region, müssen die Regelungen gestrafft und lesbar gemacht werden.

Materiell-rechtliche Änderungen sind bei den Straf- und Bußgeldbestimmungen vorgesehen. So verwenden beispielsweise die bisherigen Strafbestimmungen unbestimmte Rechtsbegriffe, die von der Rechtsprechung mehrfach als unklar bemängelt wurden. Im Regierungsentwurf wird deshalb weitgehend auf derartige Begriffe verzichtet. weiterlesen

17 Aug

Vorsitzender des Tourismusausschusses des Bundestages besuchte Fränkische Schweiz

Am 16. August besuchte der Vorsitzende des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages, Klaus Brähmig MdB, auf Einladung von Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB verschiedene Stationen in der Fränkischen Schweiz und sprach am Abend in Gößweinstein über „Neue Wege im Tourismus“.

Der Besuchstag startete in Pegnitz im Ganzjahresbad CabrioSol, in dem Bürgermeister Thümmler zuerst den großzügigen Saunabereich zeigte und dann die verschiedenen Bauabschnitte sowie die aktuellen Zahlen des Bades erläuterte.

So konnte das Bad im Zeitraum vom 1. Januar bis 15. August 2011 83.352 Besucher und in der Sauna 8.437 Besucher verzeichnen. Im selben Zeitraum 2012 waren es 93.958 Badbesucher und 11.643 Saunabesucher. Das entspricht einer Steigerung in der Sauna um 3.206 Besucher (= 40 %), im Bad um 10.606 Besucher (= 12,7 %) und damit in der Summe um insgesamt 13.812 (= 15 %) mehr Besucher in 2012 gegenüber dem Jahr 2011.

Der Vergleich der Sommersaison 2011 und 2012 im jeweiligen Zeitraum vom 14. Mai bis zum 15. August fällt ebenfalls positiv aus.

2.425 Saunabesucher und 41.829 Badbesucher im Jahr 2011 stehen 3.136 Saunabesucher (711 mehr = 29,3 %) und 48.143 Badbesucher (6.314 = 15,1 %) gegenüber. Das bedeutet in der Summe eine Steigerung um 7.025 Besucher (15,9 %).

Klaus Brähmig zeigte sich vom ganzheitlichen Konzept des Bades mit Bademöglichkeiten für alle Altersstufen und zu jeder Jahreszeit überzeugt. Als kleinen Imbiss servierte Manfred Thümmler den von ihm selbst kreierten „Pegnitz-Burger“ im schwimmbadeigenen Bistro.

Die Besuchergruppe im Außenbereich des CabrioSol, von links: Manfred Thümmler (1. Bürgermeister Stadt Pegnitz), Wolfgang Hempfling (Bürgermeisterkandidat der CSU in Pegnitz), Hartmut Koschyk MdB, Klaus Brähmig MdB