17 Mai

Mirok Li Preisverleihung an Prof. Dr. Eun-Jeung Lee, Leiterin des Instituts für Koreastudien an der Freien Universität Berlin


Der Ehrenpräsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft, Finanzstaatssekretär Koschyk, gemeinsam mit der Mirok-Li-Preisträgerin Professorin Dr. Eun-Jeung Lee

Die Berliner Professorin Dr. Eun-Jeung Lee erhält heute von der fast 50 Jahre alten Deutsch-Koreanischen Gesellschaft den Mirok Li Preis. Der Preis ist Persönlichkeiten gewidmet, die sich um die deutsch-koreanischen Beziehungen in Politik, Kultur und Wissenschaft besonders verdient machen. Er wird jährlich abwechselnd in Deutschland und in Korea verliehen.

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Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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17 Mai

Einblick in den Ablauf des Bundestages – Jugendpolitische Praxiswoche der Kolpingjugend Deutschland


Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Thomas Deelmann aus Essen

Mit großer Spannung erwartete ich, Thomas Deelmann aus Essen, seit Wochen den Beginn meines Praktikums im Bundestag.

In den letzten fünf Tagen konnte ich im Rahmen der Jugendpolitischen Praxiswoche der Kolpingjugend Deutschland einen Einblick in die Arbeitsabläufe des deutschen Bundestages gewinnen. Die Kolpingjugend als Jugendabteilung des Kolpingwerkes Deutschland fördert seit etlichen Jahren das gesellschaftliche und politische Engagement von Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Ein sehr wichtiger Grundstein dieser politischen Weiterentwicklung ist hierbei auch immer wieder ein Praktikum im Bundestag oder in den Landtagen. 16 Bundestagsabgeordnete, gleichzeitig auch Kolpingmitglieder, erklärten sich in diesem Jahr bereit, jeweils einen interessierten Jugendlichen in das politische Berlin einzuführen.

Ich hatte die großartige Chance, den politischen Alltag vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Herrn Hartmut Koschyk, kennenzulernen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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17 Mai

Koschyk: „Neuausrichtung der Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte!“


Der Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizières hat in dieser Woche im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr abgegeben.

Mit der Neuausrichtung wird die Bundeswehr für die heutigen und absehbar zukünftigen Aufgaben aufgestellt und ausgestattet.

Auf dieser Grundlage wird der zukünftige Bundeswehrumfang aus bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten und 55.000 zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestehen. Darunter befinden sich bis zu 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende. Es werden rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich durchhaltefähig für Einsätze verfügbar sein. Mit dem Freiwilligen Wehrdienst wird jungen Menschen in der Bundeswehr eine neue Möglichkeit eröffnet, unserem Land zu dienen.

Das Verteidigungsministerium (BMVg) wurde deutlich verkleinert und verschlankt, um die Effizienz der strategischen Leitung zu steigern. Die Streitkräfte können mit weniger Hierarchieebenen und durch Konzentration auf die operativen Aufgaben erheblich flexibler die für die Politik erforderlichen Handlungsoptionen bereit halten.

Auch die Bundeswehrverwaltung wurde deutlich reduziert und enger mit den Streitkräften verzahnt, um die gemeinsame Einsatzorientierung zu stärken. Die Neuausrichtung verlangt von den Angehörigen der Bundeswehr und des BMVg sehr viel – jetzt und in absehbarer Zukunft. Im Gegenzug aber entstehen verlässliche Strukturen und Prozesse, die robust genug sind, um auf zukünftige sicherheitspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen ohne erneute grobe Einschnitte in größerem Umfang reagieren zu können. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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17 Mai

Finanzstaatssekretär Koschyk im Deutschen Bundestag zu Aufsichtsmechanismus für Banken unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank


Im Deutschen Bundestag findet heute die abschließende Beratung des von CDU, CSU und FDP vorgelegten Gesetzentwurfs zum „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank“ statt. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzenund Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte hierzu die Haltung der Bundesregierung und des Bundesministeriums der Finanzen.

Am 29. Juni 2012 haben sich die Staats- und Regierungschefs der Eurozone für die zeitnahe Errichtung eines einheitlichen Aufsichtsmechanismus für Banken unter Einbeziehung der Europäischen Zentralbank (EZB) ausgesprochen.

Ziel des einheitlichen Aufsichtsmechanismus ist die Durchsetzung einheitlicher Aufsichtsstandards in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten. Durch den Vorschlag für die Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank („SSM-Verordnung“) sollen besondere Aufgaben im Bereich der Bankenaufsicht, die bislang auf nationaler Ebene wahrgenommen werden, auf die Europäische Zentralbank verlagert werden. Die Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat zum Vorschlag für die SSM-Verordnung wird erst nach Inkrafttreten eines auf der Grundlage von Artikel 23 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz erlassenen Gesetzes erfolgen.

Durch das Gesetz werden von deutscher Seite die Voraussetzungen geschaffen für eine förmliche Zustimmung des deutschen Vertreters im Rat zum Vorschlag der Kommission für eine Verordnung des Rates zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-Verordnung) in der Fassung vom 16. April 2013.

Zum Plenarprotokoll mit dem Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Zum Videomitschnitt des Deutschen Bundestages mit dem Redebeitrag gelangen Sie hier.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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17 Mai

Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland informiert über Wahlrecht für Auslandsdeutsche


Stiftungsratsvorsitzender Finanzsstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB, Christoph Lanz, Multimediadirektor GLOBAL bei der Deutschen Welle, Stiftungsvorstandsmitglied Daniel Walther, Stiftungsvorsitzender Dr. Kay Lindemann, Stiftungsvorstandsmitglied Gerhard Müller

Mit der Bundestagswahl am Sonntag, dem 22. September 2013, stellen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger unseres Lan-des die Weichen für die Politik in der nächsten Legislaturperiode. Auch im Ausland lebende Deutsche haben die Möglichkeit, einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zu stellen und somit bei den Bundestagswahlen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland hat sich das Ziel gesetzt, die im Ausland lebenden Deutschen verstärkt über ihr Bundestagswahlrecht zu informieren.

Auf Initiative von Christoph Lanz, Multimediadirektor GLOBAL bei der Deutschen Welle, hat die Deutsche Welle darüber hinaus einen Filmbeitrag erstellt, um über Möglichkeiten zur Teilnahme an der Bundestagswahl zu informieren. Den Filmbeitrag finden Sie im Internet unter
http://mediacenter.dw.de/german/video/item/959073/Wahlrecht_f%C3%BCr_Deutsche_im_Ausland/

Die „Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland“ wurde vom saarländischen Unternehmer Dr. jur. Kurt Linster im Jahre 2004 errichtet. Die Stiftung fördert Maßnahmen, die dem Erhalt der deutschen Sprache und Kultur sowie der Völkerverständigung dienen. Es werden unter anderem der Jugend-, Schüler-, und Studentenaustausch gefördert, Kongresse, Vortragsveranstaltungen und Seminare durchgeführt und Kulturprojekte deutschsprachiger Medien im Ausland gefördert. Auch werden deutsche Schulen und Kindergärten im Ausland finanziell unterstützt und humanitäre Hilfe für bedürftige Deutsche im Ausland geleistet. Vorsitzender der Stiftung Verbundenheit ist der Geschäftsführer beim Bundesverband der Deutschen Automobilindustrie, Dr. Kay Lindemann. Vorsitzender des Stiftungsrates ist der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk MdB. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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17 Mai

Parlamentarischer Staatssekretär Koschyk als Gastgeber der Wirtschaftsjunioren Deutschland


Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit dem Präsidenten der Wirtschaftsjunioren Bayreuth und Geschäftsführer der Firma TrautnerBau GmbH & Co. KG in Bayreuth, Ralph Werner

Im Rahmen des Projektes „Know-how-Transfer“ besuchte der diesjährige Präsident der Wirtschaftsjunioren Bayreuth und Geschäftsführer der Firma TrautnerBau GmbH & Co. KG in Bayreuth, Ralph Werner, das Büro des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, um ihn und seinen Mitarbeiter eine Woche lang bei Ihrer Arbeit zu begleiten. Die Wirtschaftsjunioren Deutschland sind mit 10.000 Mitgliedern Deutschlands größter Verband junger Unternehmer und Führungskräfte. Der „Know-how-Transfer“ fand in diesem Jahr zum 19. Mal statt. Insgesamt nahmen rund 150 Wirtschaftsjunioren aus ganz Deutschland und ebenso viele Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen an dem Programm teil.

Ziel des Projekts ist es, einen direkten Kontakt zwischen Politikern und vorwiegend mittelständischen Unternehmern herzustellen und beiden einen Einblick in die Welt des Anderen zu geben. Die Wirtschaftsjunioren nahmen an verschiedenen Sitzungen teil und diskutierten in einem Begleitprogramm mit Vertretern aus den einzelnen Fraktionen und der Bundesregierung. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Mai 2013
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15 Mai

Bundesakademie für Sicherheitspolitik / Finanzstaatssekretär Koschyk referiert über neue Regeln für die globalen Finanzmärkte


 

Mit dem „Schönhauser Forum“ veranstaltet die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) eine regelmäßige Vortragsreihe. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnet, Hartmut Koschyk, referiert heute im Rahmen dieser Vortragsreihe über das Thema „Neue Regeln für die globalen Finanzmärkte – Ein Beitrag zur Krisenprävention und zur politischen Stabilität“.

Die „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ (BAKS) ist die höchstrangige, ressortübergreifende Weiterbildungsstätte des Bundes im Bereich der Sicherheitspolitik. Der Bundessicherheitsrat hat die BAKS beauftragt, durch gemeinsame Weiterbildung gegenwärtiger und zukünftiger Führungskräfte aus Bundes- und Länderressorts sowie aus dem sicherheitspolitisch relevanten Umfeld ein umfassendes Verständnis für die langfristigen sicherheitspolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland zu schaffen. Dabei sollen alle diplomatischen, militärischen, ökonomischen, ökologischen, entwicklungspolitische und weitere Aspekte integriert werden. Die Bundesakademie stärkt durch ihre Veranstaltungen ein dauerhaftes Netzwerk der Entscheidungsträger und Akteure auf strategischer Ebene. Sie versteht sich als herausgehobenes Diskussionsforum und fördert den handlungsorientierten Gedankenaustausch über nationale wie internationale Lösungsansätze.

Zum Vortrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Die Powerpoint-Präsentation zum Vortrag von Finanzstaatssekretär Koschyk finden Sie hier.

Weiterführende Informationen zur Bundesakademie für Sicherheitspolitik finden Sie hier.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 15. Mai 2013
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Geschrieben von Patrick Lindthaler am 14. Mai 2013
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14 Mai

Finanzstaatssekretär Koschyk zu steuerlichen Veränderungen für Berufsbetreuer


Der Nordbayerische Kurier begleitete Brigitte May, Berufsbetreuerin aus der Region Bayreuth und Vorstandsmitglied in der Landesgruppe Bayern im Bundesverband der Berufsbetreuer (BdB), zu einem Ortstermin in ein Mehrfamilienhaus in Heinersreuth und ins Klinikum Bayreuth. Dabei verwies Brigitte May auch auf die Forderung der Betreuer nach mehr Zeit für die Klienten und eine höhere Vergütung. Der Bundesverband der Berufsbetreuer hat eine Studie vorgelegt, nach der ein Stundensatz von 50 Euro statt 44 angemessen wäre. Auch eine Befreiung der Umsatzsteuer fordern die Betreuer. Im Hinblick auf eine Befreiung von der Umsatzsteuer – was eine Lohnerhöhung bedeuten würde – betonte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, dass wichtige Teile des Jahressteuergesetzes noch in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet werden könnten. „Denn der Bundestag hat schon im April beschlossen, Steuervorschriften zu ändern. Darunter könnten auch die Leistungen der Betreuer fallen“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zur Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 14. Mai 2013
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13 Mai

Infoveranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung / Crystal ist ein “Teufelszeug” und kann nur im Schulterschluss aller Verantwortlichen bekämpft werden


Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung sprachen der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk und Achim Herkt (Zollinspektor der Kontrolleinheit Selb im Hauptzollamt Regensburg) auf einer Informationsveranstaltung zum Thema „Illegale Betäubungsmittel“.

von links: Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Hartmut Koschyk MdB, Zollbetriebsinspekteur Achim Heckt und die HSS-Regionalbeauftragte Sabine Habla.

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Geschrieben von Patrick Lindthaler am 13. Mai 2013
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