Koschyk mittendrin

11 Mai

Koschyk: Griechische Abgeordneten haben es selbst in der Hand, wie es weitergehen kann

Angesichts der erneuten Debatte um einen Austritt Griechenlands aus dem Euro und einen sofortigen Zahlungsstopp hat der Nordbayerische Kurier hierzu oberfränkische Bundestagsabgeordnete befragt, darunter den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk.

Finanzstaatssekretär Koschyk: „Man muss den Griechen nun erst die Chance geben, eine Regierung zu bilden, notfalls auch über erneute Wahlen. Es gibt im Parlament in Athen schon jetzt die theoretische Mehrheit für einen Kurs der Vernunft. Wenn allerdings auf Dauer keine stabilen Verhältnisse herrschen, kann es keine weiteren Blankoschecks geben. Die griechischen Abgeordneten haben es selbst in der Hand, wie es weitergehen kann.“

Zur Umfrage im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.

09 Mai

Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit den Bayreuther Festspielen

Im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages findet heute eine Anhörung zum Thema Bayreuther Festspiele statt. Im Vorfeld der Ausschusssitzung lud der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, die Leiterin der Bayreuther Festspiele, Katharina Wagner, die Oberbürgermeisterin der Stadt Bayreuth, Brigitte Merk-Erbe, den kulturpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB, den Berichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Rüdiger Kruse, das Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, Dagmar Wöhrl und die Abteilungsleiterin beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Ministerialdirektorin Ingeborg Berggreen-Merkel zu einem Informationsgespräch ein.

Der kulturpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen , die Oberbürgermeisterin der Stadt Bayreuth, Brigitte Merk-Erbe, das Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, Dagmar Wöhrl MdB, der Berichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Rüdiger Kruse, die Leiterin der Bayreuther Festspiele, Katharina Wagner, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk und die Abteilungsleiterin beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Ministerialdirektorin Ingeborg Berggreen-Merkel.

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02 Mai

Koschyk: „Frühjahrsaufschwung am Arbeitsmarkt setzt sich auch im April deutlich fort! Bundesweit wieder unter 3 Millionen Arbeitslose!“

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2012 bekannt gegebenen Zahlen erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk: „Der positive Trend des letzten Monats setzte sich laut Arbeitsagenturbericht auch im April unbeirrbar fort und sorgte weiterhin für einen Frühlingsaufschwung auf dem regionalen Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen ging deutlich um 820 auf 6.120 Menschen zurück.

Die Arbeitslosenquote sank um 0,6 Prozentpunkte auf 4,5 Prozent und lag 0,6 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. weiterlesen

29 Apr

Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Bayreuth/Forchheim zu Gast in Berlin – informationsreiche Tage in der Bundeshauptstadt

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, führte eine dreitägige Informationsfahrt für interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreises Bayreuth-Forchheim nach Berlin durch, damit diese sich über die Arbeit des Bundestages und der Bundesregierung vor Ort informieren können.

Direkt nach Ankunft in der Bundeshauptstadt Berlin begrüßte Finanzstaatssekretär Koschyk die Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis persönlich im Reichstagsgebäude und erläuterte den politisch interessierten Besuchern seine Arbeit als Abgeordneter für seinen Wahlkreis Bayreuth-Forchheim sowie in Berlin als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und beantwortete die zahlreichen Fragen der Besuchergruppe. Am Beispiel des Ausbaus der Bundesautobahn A 9 erklärte er die Bedeutung der Bundespolitik auf regionaler Ebene. Ebenfalls wurden zahlreiche finanz- und steuerpolitische Themen diskutiert. Auch die Herausgabe von Sonderpostwertzeichen und Sondermünzen interessierten die Besucherinnen und Besucher. weiterlesen

27 Apr

Koschyk zeigt Respekt für Bundespräsident Gaucks Absage nicht nach Jalta zu reisen und spricht sich gegen einen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine aus

Bundespräsident Gauck will nicht zu einem Treffen mit europäischen Staatschefs Mitte Mai nach Jalta reisen. Grund ist die Sorge um die inhaftierte und erkrankte Oppositionsführerin Julia Timoschenko. Julija Timoschenko hatte 2004 die gegen Viktor Janukowitsch gerichtete orange Revolution angeführt. Im Bundespräsidialamt wird betont, Bundespräsident Gaucks Teilnahme an dem Treffen sei nie zugesagt gewesen. Ob Gauck zur Fußball-Europameisterschaft im Juni in die Ukraine fährt, sei noch nicht entschieden.

Der Nordbayerische Kurier befragte hierzu verschiedene Bundestagsabgeordnete.

Respekt für die Jalta-Absage des Bundespräsidenten äußerte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der sich zugleich gegen einen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine aussprach. Bei einem Sport-Großereignis könne man die Finger in die Wunde legen. Das sei in Peking gelungen, als die chinesischen Menschenrechtsverletzungen während der Olympischen Spiele weltweit Thema gewesen seien.

Zur Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.

27 Apr

Koschyk: Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes stärkt Versicherungswirtschaft und Anlegerschutz

Die Europäische Union hat 2009 eine grundlegende und umfassende Modernisierung der Solvenzanforderungen an Versicherungsunternehmen beschlossen, die auch die Gesamtfinanzposition der Versicherungsunternehmen mit einbezieht sowie die derzeitigen Entwicklungen auf dem Gebiet des Versicherungswesens, des Risikomanagements, der Finanzierungstechniken, der internationalen Rechnungslegung und aufsichtlicher Standards berücksichtigt.

Zur Umsetzung der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hat die Bundesregierung einen Entwurf zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes vorgelegt, der im Deutschen Bundestag in 1. Lesung behandelt wurde.

In seinem Redebeitrag verdeutlichte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, dass mit dem eingebrachten Gesetzentwurf die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag sowohl zur Stärkung der Versicherungswirtschaft leiste, als auch zur Verbesserung des Anlegerschutzes in unserem Land. Der Versicherungsstandort Deutschland werde durch eine Modernisierung des Aufsichts- und Regulierungsrahmens gestärkt.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen sie hier.

26 Apr

Koschyk: Pflegeversicherung soll konkret an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ausgerichtet werden!

Der Deutsche Bundestag hat heute in 1. Lesung den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) behandelt. Das Gesetzesvorhaben greift drängende Fragen zur Fortentwicklung der Pflegeversicherung und zur künftigen Gestaltung der pflegerischen Versorgung auf.

Einer der Hauptkritikpunkte an der Pflegeversicherung ist seit ihrer Einführung die nicht hinreichende Berücksichtigung der besonderen Bedarfe von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz. Die Bundesregierung geht diesen Mangel entschlossen an. Die Pflegeversicherung soll in zahlreichen Punkten konkret an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ausgerichtet werden.

Ziel ist und bleibt es, die Pflegeversicherung und die Rahmenbedingungen für die pflegerische Versorgung so weiterzuentwickeln, dass auch in Zukunft das Recht auf eine würdevolle Pflege und Betreuung eingelöst werden kann. Die Pflegeversicherung soll auch in Zukunft den pflegebedürftigen Menschen helfen, selbständig und selbstbestimmt zu leben und ihnen ermöglichen, am gesellschaftlichen Leben – so weit es eben geht – teilzuhaben.

Zu einer Zusammenstellung der im Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz vorgesehenen Maßnahmen gelangen Sie hier.

Zu einem Folienvortrag zur Pflegereform 2011/2012 gelangen Sie hier.

25 Apr

Finanzstaatssekretär Koschyk: Der ESM-Vertrag steht auf dem Boden der Verfassung

Die Frage, ob der geplante Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vereinbar ist, wird stark diskutiert. So hat der Geschäftsführende Direktor des Instituts für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, Prof. Dr. Dietrich Murswiek, die Verfassungsmäßigkeit des ESM-Vertrages in der Ausgabe 106 der Zeitschrift „Der Hauptstadtbrief“ angezweifelt . Prof. Murswiek unterstützte bereits mit Gutachten Verfassungsbeschwerden gegen den Vertrag von Lissabon und den Euro-Stabilisierungsmechanismus EFSF.

In der neusten Ausgabe 107 der Zeitschrift „Der Hauptstadtbrief“ entgegnet der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, die Auffassung von Prof. Murswiek, der ESM-Vertrag sei verfassungsrechtlich bedenklich.

Für Finanzstaatssekretär Koschyk steht der ESM-Vertrag auf dem Boden der Verfassung. So betonte Finanzstaatssekretär Koschyk in seiner Erwiderung auf Prof. Murswiek unter anderem, dass mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus kein verfassungswidriger Leistungs- und Haftungsautomatismus für Deutschland begründet sei. „Weder sind in verfassungsrechtlich unzulässiger Weise haushaltsrelevante Entscheidungen gegen den Willen Deutschlands möglich, noch begründen die Regelungen im ESM-Vertrag zum Kapitalabruf einen solchen verfassungswidrigen Automatismus“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zum vollständigen Artikel in der Ausgabe 107 der Zeitschrift „Der Hauptstadtbrief“ gelangen Sie hier.

19 Apr

Koschyk: Führerschein mit 16 würde die Verkehrssicherheit erheblich gefährden!

Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Vorsitzende des CDU-Bundesfachausschusses Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser MdB, brachte den Vorschlag in die Diskussion, Jugendlichen bereits mit 16 Jahren das Führen eines Kraftfahrzeuges zu erlauben. Der CDU-Staatssekretär hat insbesondere Jugendliche in ländlichen Gebieten im Blick. Diese hätten oft Probleme, zur Lehrstelle zu kommen, da öffentliche Verkehrsmittel fehlten. Der Vorschlag wurde von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer abgelehnt.

Der Nordbayerische Kurier befragte hierzu Ingo Jeray, Vorstandsmitglied im Landesverband Bayerischer Fahrlehrer, Jürgen Stadter, Sprecher der Polizei in Bayreuth und verschiedene oberfränkische Bundestagsabgeordnete, darunter auch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk.

Wie von den anderen befragten Bundestagsabgeordneten, wird der Vorschlag auch von Finanzstaatssekretär Koschyk abgelehnt. „Dem Vorschlag, wonach Jugendliche bereits mit 16 Jahren den Führerschein machen dürfen, kann ich mich nicht anschließen. Meines Erachtens wäre dadurch die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen erheblich gefährdet. Das Argument mit dem Führerschein ab 16 die Mobilität junger Leute auf dem Land zu erhöhen, sollte nicht über die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer in unseren ländlichen Räumen gestellt werden. Zudem wurde bereits das begleitete Fahren mit 17 Jahren eingeführt, um Jugendlichen bereits vor Ihrem 18 Lebensjahr das Führen eines Kraftfahrzeuges zu ermöglichen“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zur Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.

18 Apr

Neue Ausgabe von “Koschyks politische Korrespondenz” – 25. Ausgabe – März 2012