von links: Stellv. CSU-Ortsvorsitzender Pegnitz, Christian Bickel, die neugewählte stellv. CSU-Ortsvorsitzende Elvira Looshorn,  der neugewählte CSU-Ortsvorsitzende Pegnitz, Thorsten Leuchern, der CSU-Bürgermeisterkandidat Wolfgang Hempfling, der 1. Bürgermeister der Stadt Pegnitz, Mafred Thümmler, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und CSU-Kreisvorsitzender, Hartmut Koschyk MdB, Landrat Hermann Hübner und Walter Nadler MdL.

Finanzstaatssekretär und CSU-Kreisvorsitzender Hartmut Koschyk MdB lobte Wolfgang Hempfling als einen Mann, der sich alles hart erarbeitet habe. Er sei sich sicher, dass er den Bürgerinnen und Bürgern in Pegnitz die Sicherheit geben wird, nach Manfred Thümmler geht es sehr gut weiter. Auch Landtagsabgeordneter Walter Nadler und Landrat Hermann Hübner sind überzeugt, dass Wolfgang Hempfling die richtige Wahl ist.

Im Vorfeld der Versammlung wurde Thorsten Leuchner für den zurückgetretenen Manfred Vetterl zum neuen Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Pegnitz gewählt. Für die ebenfalls zurückgetretene Dr. Iris Fuchs wählten die Mitglieder die bisherige Schriftführerin Elvira Looshorn als neue Stellv. Vorsitzende. Kirsten Hagen-Laier folgt ihr als neue Schriftführerin.

Berichterstattung des Nordbayerischen Kurier vom 28. Januar 2012.

Berichterstattung der Nordbayerischen Nachrichten vom 28. Januar 2012.

Kommentar im Nordbayerischen Kurier vom 30. Januar 2012.

Specht wörtlich, nachdem er einige Forderungen und Aussagen der ‘Kontrahenten’ aufzeigte: “Wenn man sich das so vor Augen vorstellt, ist am Ende klar, dass Bayreuth nur mit Dr. Michael Hohl den Erfolgskurs, den die Stadt vor fünf Jahren eingeschlagen hat, fortsetzen kann.” Im Anschluss an die Eröffnung gaben die Sternsinger der Kirchengemeinde St. Hedwig den Gästen und dem neuen Jahr ihren Segen.

Nach einem erfreulichen Jahresrückblick, wie sich Bayreuth unter der Führung von Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl entwickelt hat, nutzte dieser die Gelegenheit manche Äußerungen der Mitbewerberinnen und Mitbewerber ins rechte Licht zu rücken.

So machte Hohl im Bezug zur Kandidatin der Freien Wähler unmissverständlich deutlich: „Merkwürdig ist, dass du auf ihrer Internetseite landest, wenn du auf der offiziellen Seite der Freien Wähler in Oberfranken auf „Kreisverband Bayreuth“ klickst. Merkwürdig, dass die Worte „Freie Wähler“ im Namen des Vereins auftauchen. Merkwürdig ist auch, dass ihre Spitzenpolitikerin bei den letzten Landtagswahlen für die Freien Wähler kandidiert hat und sich in den Medien als Repräsentantin der Freien Wähler zur geplanten Bundestagskandidatur der Freien Wähler äußert. Für mich gibt es nicht den Hauch eines Zweifels, dass sie zu den Freien Wählern gehört. Parteifrei und unabhängig also?!“

Hohl machte in seinen Ausführungen weiter deutlich: „Es ist Schwachsinn, schwarze-Filz-Legenden zu stricken. Wir haben alle noch immer genug mit dem roten zu tun! (…) Also heißt die Botschaft: es ist unter meiner Führung gelungen, Schulden der Stadt in beträchtlichem Ausmaß zurückzuführen und gleichzeitig den großen Investitionsstau, den wir hatten, ein Stück weit abzubauen. Dies ist bürgerfreundliche Politik, denn die Investitionen der Stadt berühren Ihre Lebensqualität.“

Die gesamte Rede von Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl können Sie HIER herunterladen.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer bestätigte Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl für seine bisherige Amtszeit eine exzellente Arbeit. Ramsauer wörtlich: „Ich komme viel rum in Bayern und in Deutschland – das was Sie hier in Bayreuth in nur fünf Jahren bewegen konnten und vorangebracht haben, ist vorbildlich für ganz Deutschland.“ Jedoch ging Verkehrsminister Ramsauer auch auf die Bahnanbindung der Wagner-Stadt Bayreuth an den Fernverkehr der Deutschen Bahn an.

Ramsauer sicherte zu, dass er eng an der Seite Bayreuths steht und eine Anbindung an den Fernverkehr maßgeblich unterstützen wird. So wird es nach dem erfolgreichen Bahngipfel in Berlin vor zwei Jahren, in diesem Jahr einen Bahngipfel auf Initiative von Staatssekretär Hartmut Koschyk und Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl mit Verkehrsminister Ramsauer und Bahnchef Dr. Rüdiger Grube in Bayreuth geben. Ramsauer machte deutlich: „Es kann nicht sein, dass eine Regierungshauptstadt, eine Weltstadt und eine Universitätsstadt wie Bayreuth vom Fernverkehr der Deutschen Bahn abgekoppelt ist.“

Zum Ende des gelungenen Neujahrsempfanges der CSU-Stadtratsfraktion dankte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagesabgeordnete, Hartmut Koschyk, Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer für seinen Einsatz zum Auftakt des Oberbürgermeisterwahlkampfes. Auch Koschyk machte noch einmal die hervorragende Arbeit von Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl deutlich und hob hervor: „Die gemeinsame Arbeit aus einem Guss, auf Europa, Bundes, Landes, Bezirks und kommunaler Ebene, macht ein konstruktives Arbeiten für eine Region erste möglich, daher ist klar: Für Bayreuth kann nur Dr. Michael Hohl der richtige Mann sein!“

Staatssekretär Koschyk warf seinen Blick jedoch schon weit voraus auf das große Wagnerjubiläum im Jahr 2013. Auch hier danke Koschyk Oberbürgermeister Hohl. Koschyk wörtlich: „Die Stadt stellt für das Wagnerjahr 2013 ein großartiges Programm zusammen, welches wir nun mit einer Sondermarke und einer Sondermünze zum Richard Wagner Jubiläum krönen konnten. Großer Dank gilt hier Oberbürgermeister Dr. Michael Hohl, der unter anderem die Marke gegenüber der unabhängigen Auswahlkommission den Vorschlag ins Rennen gebracht hat.“

v.l.n.r.: Stadtrat Manfred Adelhardt, 2. Bürgermeister Paul Lindner, CSU-Ortsvorsitzender und stellv. Landrat Thomas Thiem, Stadtrat Franz Schroll, Stellv. Ortsvorsitzende und Stadträtin Karin Landmann sowie CSU-Kreisvorsitzender und Parl. Staatsekretär Hartmut Koschyk MdB.

CSU-Ortsvorsitzende Helga Weiser mit Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB bei der Eröffnung des CSU-Sommerfestes in Trockau.

Bereits am Ortseingang wurden die Besucher auf das Sommerfest im Schatten des Kirchturms der Autobahnkirche Trockau hingewiesen.

FU-Ortsvorsitzender Jutta Failner (links) mit Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB und der CSU-Ortsvorsitzenden Helga Weiser (rechts).

Die CSU im Landkreis Bayreuth tritt entschieden für die Ausschöpfung aller verfassungsrechtlicher und wahlgesetzlicher Spielräume ein, um für Oberfranken die bisherigen 17 Landtagsmandate zu erhalten. Der CSU-Kreisvorsitzende Bayreuth-Land, Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB, berichtete bei einer CSU-Ortsvorsitzenden-Konferenz in Bindlach über die bisherigen Aktivitäten des CSU-Bezirksvorstandes Oberfranken unter dem Bezirksvorsitzenden Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg MdB, durch Verfassungsexperten die Frage zu klären, ob die Stimmkreisreduzierung zu einen wirklich unausweichlich, zum anderen bereits für die nächste Wahlperiode erfolgen muss. Hier seien durch die Verfassungsrechtler Prof. Streinz und Prof. Gärditz berechtigte Fragen aufgeworfen worden, die im Rahmen einer weiteren CSU-Bezirksvorstandssitzung nochmals mit Innenminister Herrmann diskutiert werden sollen. Die jetzt geführte öffentliche Diskussion über den Zuschnitt der Landtagsstimmkreise hält der CSU-Kreisverband Bayreuth-Land für unnötig und schädlich. Scharfe Kritik wurde im Zusammenhang mit der Stimmkreis-Thematik an SPD, Grünen und Freien Wählern geübt. Diese, so CSU-Kreisvorsitzender Koschyk, hätten bislang keinen rechtlich gangbaren Weg aufgezeigt, wie die Stimmkreis-Reduzierung vermieden werden könnte und nur polemische Vorwürfe gegen die CSU erhoben. “Wir haben verfassungsrechtlichen Sachverstand für Oberfranken mobilisiert, die Opposition hat nur Klamauk geboten”, so Koschyk.

Intensiv befasste sich die CSU-Ortsvorsitzenden-Konferenz auch mit dem umstrittenen Gutachten des Zukunftsrates. Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mahnte eine differenzierte Auseinandersetzung mit den Thesen an. Viele Ansätze des Gutachtens seien positiv zu bewerten, einige Aussagen seien jedoch sehr missverständlich und vieldeutig. Die Staatsregierung, so Brendel-Fischer müsse jetzt durch weitere konkrete Maßnahmen für Oberfranken deutlich machen, dass alles getan werde, um die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes gerade in Oberfranken zu sichern. Altlandrat Dr. Klaus-Günter Dietel bemängelte, dass im Zukunftsrat kein wissenschaftlicher Fachmann für Regionalentwicklung vertreten ist, so dass das Gutachten keine vertieften Aussagen hierzu enthalte.

Seit dem Internationalen Jahr des Ehrenamtes im Jahr 2000 verleiht der CSU-Kreisverband für besonderes ehrenamtliches Engagement einen “Bürgerpreis”, der mit 500 Euro dotiert ist. Bisherige Preisträger waren der Landjugendkreisverband Bayreuth, die Kinderbetreuungseinrichtung „Rotmainschlümpfe – Netz für Kinder“ in Heinersreuth, die Ortsgruppe Weidenberg des Fichtelgebirgsvereins, die Stadtgarde „Glückauf Pegnitz“, der Förderverein Schulsport- und Freizeithalle Waischenfeld, der Kultur- und Konzertverein „Omnibus“ aus Gefrees, der „Pegnitzer Tafel“, die Jugendfördergemeinschaft Hummelgau sowie die Bürgerinitiative „Buntes Warmensteinach“.

Auf Vorschlag des stv. CSU-Kreisvorsitzenden und Hummeltaler Bürgermeisters Richard Müller wird der CSU-Bürgerpreis am 8. April dieses Jahres an die Behinderten-Initiative “Füreinander – Miteinander”, kurz “FUM”, verliehen, die seit 20 Jahren aus dem Ahorntal landkreisweit für die Integration behinderter Mitbürger aktiv ist. Insbesondere setzt sich “FUM” für die Förderung und Unterstützung körperlich und geistig behinderter Menschen ein. Bei der Verleihung des CSU-Bürgerpreises an “FUM” am 8. April im Katholischen Pfarrzentrum in Poppendorf/Ahorntal wird Landtagspräsidentin Barbara Stamm die Festrede halten.

Die satzungsgemäße CSU-Kreisvertreterversammlung des CSU-Kreisverbandes Bayreuth-Land findet am 27. Mai in der neuen Mehrzweckhalle in Altenplos/ Heinersreuth statt. Dabei wird auch der CSU-Kreisvorstand neu gewählt. Im Zuge der derzeit laufenden Neuwahlen in den CSU-Ortsverbänden sollen verstärkt weibliche und jüngere CSU-Mitglieder für Vorstandsämter gewonnen werden.

Bei der CSU-Ortsvorsitzendenkonferenz in Bindlach sprach der CSU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Günter Dörfler über die laufenden Beratungen des Landkreishaushalts für 2011. Dabei verwies Dörfler auf die Absicht, die Kreisumlage im Interesse der Landkreisgemeinden trotz der steigenden Bezirksumlage nicht zu erhöhen. Weiter informierte CSU-Kreisschatzmeisterin Sabine Habla über die Umsetzung der zum 1. Januar wirksam gewordenen CSU-Beitragserhöhung. Die moderate Beitragserhöhung, so Habla, werde von einer großen Mehrheit der Mitglieder akzeptiert und es gebe diesbezüglich kaum Parteiaustritte.

Zum Abschluss berichtete CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsführer Sebastian Machnitzke über die diesjährige traditionelle Veranstaltung der CSU-Kreisverbände Bayreuth-Land und Stadt am Aschermittwoch auf dem Bayreuther Herzogkeller. Als politischer Hauptredner konnte der CSU-Bezirksvorsitzende und Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg MdB gewonnen werden. Die musikalische Umrahmung erfolgt durch die Jugendblaskapelle Bad Berneck. Einige CSU-Ortsverbände werden Busfahrten zu dieser Großveranstaltung anbieten.

Maria Schreyer (2.v.l.)  ist seit 10 Jahren stellvertretende Vorsitzende der Freiwilligen Feuerwehr (FFW) Fichtelberg, bei der sie aber bereits seit über 3 Jahrzehnten aktiv ist. Vorallem beim über den Grenzen Fichtelberg’s bekannten Oktoberfest, welches im letzten Jahr zum 30. Mal stattfand, gehört sie zu den Hauptorganisatoren. Darüber hinaus leistet Maria Schreyer mit ihren Damen vom Frauenstammtisch der FFW bei sämtlichen Veranstaltungen wie z.B.  beim jährlich stattfindenden Derblecken, beim Karfreitag Fischessen großartige Arbeit. Sie ist als “Frau für alle Fälle” immer bereit und gehört zu einer der vielen “stillen Helden”, ohne die die vielen Veranstaltungen nicht durchgeführt werden könnten.

Um auch gleichzeitig den vielen weiteren engagierten Frauen der FFW für ihre Arbeit zu danken, wurde jeder von ihr eine Rose als Anerkennung überreicht.

CSU-Kreisvorsitzender und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB wies in seinem Grußwort daraufhin, dass die Bundesregierung hier bereits aktiv geworden sei und eine Kommission zur Reform der Kommunalfinanzen unter Führung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB eingesetzt hat.

Staatsminister Joachim Herrmann stellte in seiner Rede die Notwendigkeit einer soliden Finanzpolitik dar, weshalb der Freistaat Bayern seit einigen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung aufweisen kann. Daher geht es den Kommunen in Bayern im Vergleich zu anderen Gemeinden im Land besser. Jedoch sei der kommunale Finanzausgleich notwendig für die Gemeinden, die schwächer dastehen. Den Kommunen muss es ermöglicht werden, von den eigenen Einnahmen zu leben und dürfen nicht nur von den Zuweisungen abhängig sein. Geld muss sinnvoll investiert werden und darf nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilt werden.

Zum Abschluss konnten wieder zahlreiche Mitglieder für Ihre Treue zur CSU geehrt werden. Darunter u. a. Felix Kulka (45 Jahre), Klaus Röher (40 Jahre), Reinhold Gröpl, Horst Hertel und Norbert Pöhlmann (jeweils 30 Jahre).

Die geehrten Mitglieder zusammen mit CSU-Kreisvorsitzenden und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB (1.v.l), Staatsminister Joachim Herrmann MdL (2.v.l.), Landtagsabgeordneter Walter Nadler (3.v.r) , Landrat Hermann Hübner (2.v.r.) und CSU-Ortsvorsitzenden und Bürgermeister Harald Mild (1.v.r).

Sowohl Seehofer als auch Guttenberg plädierten für die Frauenquote im Parteivorstand und in den Bezirksvorständen. „Mehr Dialog und Teilhabe bei sämtlichen Entscheidungsprozessen“ forderte der Ministerpräsident. Dazu sollten seiner Meinung auch Mitgliederbefragungen sowohl bei Sach- als auch bei Personalentscheidungen gehören. Seehofer zufolge müsse es auch zu einer Parteireform gehören, die Anliegen der Frauenunion ernst zu nehmen. Ziel sei es, den Parteivorstand und die Bezirksvorstände mit einer deutlich besseren Frauenrepräsentanz als bisher auszustatten. Als nicht praktikabel bezeichnete er allerdings die Frauenquote in den Kreis- und Ortsvorständen.

Widerspruch erntete er dafür unter anderem von Jonas Geissler, Bezirksvorsitzender der Jungen Union (JU) aus Kronach. Die Quote könne nicht die Lösung für die Probleme der CSU sein, sagte er. Geissler sah in der Quote vielmehr den Einstieg dafür, dass künftig alles innerhalb der Partei mit diversen Quoten gelöst werden soll. So habe die CSU beispielsweise nicht nur zu wenig Frauen in Parteiämtern, sondern auch zu wenig Arbeitnehmer.

Matthias Korn, JU-Kreisvorsitzender aus Meeder im Landkreis Coburg plädierte dafür, bei einer derart weitreichenden Satzungsänderung wie einer Quoteneinführung die Mitglieder entscheiden zu lassen. So schön die Quote vielleicht auch sein möge, die CSU gerate damit in die Nähe von SPD oder Grüne, sagte der zweite Bürgermeister aus Ahorntal im Landkreis Bayreuth, Stephan Wickles. Er sah in einer Quote eine Disqualifizierung der Frauen und gab zu bedenken, dass er es in fünf Jahren gerade mal geschafft habe, eine einzige Frau als Mitglied seines Ortsverbandes zu gewinnen.
Zentrales Thema in den Reden der beiden Vorsitzenden war die christliche Werteorientierung, für die sich die CSU wieder stark machen möchte. Die Betonung anderer Kulturen darf niemals zur Relativierung der eigenen Kultur führen, sagte Guttenberg. Zur Diskussion um Thilo Sarrazin merkte er an, dass Sarrazin seinen Finger auf eine klaffende, offene Wunde gelegt habe. In Teilen seiner Bestandsaufnahme liege er fraglos richtig, in den Schlussfolgerungen seiner Thesen unterscheide man sich dagegen fundamental.

Deutlicher wurde Parteichef Seehofer. Zur Integration gehören seiner Meinung nach nicht nur die deutsche Sprache, sondern auch die Bereitschaft zur Arbeit und das Bekenntnis zu unserem Wertekanon. Seehofer: „Zur deutschen Leitkultur gehört das Bekenntnis zum Rechtsstaat und nicht etwa Selbst- oder Lynchjustiz.“ Oberstudienrat Werner Fuchs, Delegierter aus Bayreuth und Bezirksvorsitzender des CSU-Arbeitskreises Bildung und Schule, bemängelte die starke Ausweitung des Toleranzbegriffes. Während er Kopftücher in den Klassenzimmern hinnehmen müsse, sollten Kreuze abgenommen werden. Dies könne nicht sein, sagte Fuchs. „Muslimische Mitbürger ja, aber der Islam gehöre nicht zu Deutschland.“

Schließlich würdigte der CSU-Bezirksparteitag die Lebensleistung von Staatsminister a. D. Simon Nüssel mit der Verleihung der goldenen Ehrenraute der CSU. So würdigte Guttenberg Nüssel als einen ausdauernden und immer um die Sache bemühten Vorzeige Politiker aus Oberfranken, der den Großteil seines Lebens in die Dienste der Partei und unseres Vaterland gestellt hat.

Mit dem Singen der Bayern- und der Nationalhymne endete der CSU-Bezirksparteitag in Oberfranken und Koschyk zeigte sich überzeugt, dass der anstehende Reformparteitag die CSU wieder fit für die Zukunft und die bevorstehenden Wahlen macht.