Koschyk mittendrin

17 Jan

Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbandes Creußen im Zeichen des Euros

Auch in diesem Jahr lud die CSU-Ortsverband Creußen zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Anwesend war auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk.

Am Rande des CSU-Neujahrsempfangs in der Creußener Mehrzweckhalle nahm Finanzstaatssekretär Koschyk auf Nachfrage des Nordbayerischen Kuriers auch zur andauernden Diskussion um Bundespräsident Christian Wulff, zu sozialen Netzwerken und zu den Kommunalfinanzen Stellung.

Wulff habe sich zu den Fehlern, die er noch als niedersächsischer Ministerpräsident gemacht habe, geäußert. „Nun muss einfach Ruhe sein“, so Koschyk und setzt nach, dass sich der Bundespräsident in seinem jetzigen Amt nichts zuschulden habe kommen lassen. Die Rücktrittsforderungen halte er für überzogen, die mediale Diskussion für inzwischen geschwächt. Er selber habe die Feststellung gemacht, dass die Mehrheit der Bürger die Angelegenheit für überzogen hält und für ein Ende der Debatte ist.

Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass er auch keine Belastung des Verhältnisses zwischen Politik und Presse beziehungsweise den Verlust von Exklusivität durch soziale Netzwerke sieht der Finanzstaatssekretär sieht. Die Nutzung könne zwar Hemmschwellen zwischen Medien und Politikern abbauen, aber letztendlich müsse jeder selber wissen, was er ins Netz stellt. Für ihn selber sei es deshalb tabu, Privates im Internet zu veröffentlichen. Man könne im Netz kommunizieren, müsse aber die Grenzen kennen. weiterlesen

16 Dez

Koschyk mittendrin Folge 79 Zu den Ergebnissen des EU-Gipfels in Brüssel

09 Dez

Warnung vor D-Mark-Nostalgie / Staatssekretär Koschyk diskutierte mit Gymnasiasten über die Staatsschuldenkrise und den Rechtsterrorismus

Der stellvertretende Schulleiter des Graf-Münster-Gymnasiums Helmut Opel, Staatssekretär Hartmut Koschyk und Fachbetreuerin Gisela Kampermann.

Bayreuth. Vor dem immer wieder propagiertem Ausstieg aus der Euro-Zone und der im Gegenzug aufkommenden D-Mark-Nostalgie hat der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk gewarnt. Vor Schülern der 11. Klasse des Graf-Münster-Gymnasiums in Bayreuth bezeichnete Koschyk eine Rückkehr zur D-Mark als „Milchmädchenrechnung“. Die Erträge der stark exportorientierten oberfränkischen, bayerischen und deutschen Wirtschaft würden rapide nach unten gehen, darunter würde vor allem der Wohlstand leiden, sagte Koschyk. Darüber hinaus würde ein Verlassen der Euro-Zone neues Misstrauen in Europa gegen Deutschland sähen und längst überwundene Gräben wieder aufreißen.
Die aktuelle Staatsschuldenkrise war das Hauptthema der ungewöhnlichen Schulstunde, an der rund 120 Schüler aus den vier 11. Klassen des Gymnasiums teilgenommen hatten. „Kann es sein, dass uns genau das Gleiche passiert, wie Griechenland?“, „Können Euro-Bonds die Lösung sein?“ oder „Wo steht Deutschland im Jahr 2025?“ waren die Fragen, die den Gymnasiasten auf den Nägeln brannten. Griechenland sei ein warnendes Beispiel, bei dem die Politik, nicht die Menschen, versagt hätten, so Koschyk. Heute stehe das Land quasi unter internationaler Verwaltung und habe ein Stück Souveränität verloren. Deutschland habe dagegen die sogenannte Schuldenbremse eingeführt, was bedeutet, dass keine neuen Schulden mehr gemacht werden dürfen und stattdessen alte Schulden zurückbezahlt werden müssen. Dass dies realistisch sei, zeige das Beispiel des Freistaates Bayern. „Nun müssen wir diese Situation in ganz Deutschland und schließlich auch in ganz Europa erreichen“, so Koschyk.
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21 Okt

Koschyk mittendrin Folge 74 Zum Abbau der kalten Progression und zur Stabilisierung des Euros

02 Sep

Koschyk: Bundesregierung hat Entschlossenheit bekräftigt, die Stabilität des Euro zu sichern!

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche die innerstaatlich erforderlichen Maßnahmen zur Stärkung des Rettungsschirms EFSF auf den Weg gebracht. Die Bundesregierung hat damit ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Stabilität des Euro mit einem schlagkräftigen Instrumentarium auf Ebene der Eurozone zu sichern.

Im Mai vergangenen Jahres hatten die Staats- und Regierungschefs einen temporären Rettungsschirm aufgespannt. Er soll im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus abgelöst werden. Aus den Erfahrungen der vergangenen Monate heraus sind wir in Europa übereingekommen, dass die Schlagkraft dieses temporären Rettungsschirms in bestimmten Punkten gestärkt werden muss.

Jetzt kommt es darauf an, die zugesagten Mittel des Rettungsschirms in Höhe von 440 Mrd. Euro bei Bedarf auch ungeschmälert einsetzen zu können. Das wird jetzt erreicht. Weiter geht es darum, das Instrumentarium des Schirms in engen Grenzen zu erweitern. Damit sollen vor allem mögliche Ansteckungseffekte frühzeitig unterbunden werden. Es bleibt dabei: Kredite des Rettungsschirms gibt es nur bei einer Gefährdung der Finanzstabilität der Eurozone insgesamt und nur im Gegenzug für ein striktes finanz- und wirtschaftspolitisches Reformprogramm.

Mit diesen Verbesserungen beim temporären Rettungsschirm setzen wir einen wichtigen Teil der jüngsten Vereinbarungen der europäischen Staats- und Regierungschefs um. Weitere Beschlüsse zum neuen, mit einer Privatsektorbeteiligung verbundenen Anpassungsprogramm für Griechenland und zum dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus werden in den kommenden Wochen folgen. weiterlesen

26 Mrz

Koschyk: „Pakt für den Euro stellt die Weichen für einen dauerhaft stabilen Euro!“

Der Europäische Rat hat in dieser Woche umfassende Maßnahmen zur Stabilität des Euros beschlossen. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat zuvor in ihrer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag zum Europäischen Rat für eine begrenzte Vertragsänderung zur Einrichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus geworben.

Der Europäische Rat will mit diesem Gesamtpaket die europäische Wirtschafts- und Währungsunion stärken. So müssen die Staatsschulden sinken, die Wettbewerbsfähigkeit steigen und ein dauerhafter Stabilitätsmechanismus soll den Euro auf Dauer festigen.

Im Stabilitäts- und Wachstumspakt legen die europäischen Staaten strengere Vorgaben fest, um frühzeitig einem übermäßigem Defizit entgegenzuwirken. Ab sofort wird nicht nur das staatliche Defizit zu Grunde gelegt: Der Schuldenstand wird als gleichwertiges Kriterium dem Defizitziel an die Seite gestellt. Staaten mit einem Schuldenstand, der größer als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ist, müssen diesen Überschuss mit fünf Prozent pro Jahr abbauen. Diese strenge Regel betrifft aktuell auch Deutschland. weiterlesen

29 Jan

Interview mit der “Frankenpost” zur Situation des Euro!

Der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, führte mit der “Frankenpost” ein Interview zur Situation des Euro. Das Gespräch führte Matthias Will.

Zur Berichterstattung in der Frankenpost gelangen Sie hier.

Herr Koschyk, macht Ihnen Ihre Arbeit angesichts der Euro-Krise noch Spaß?

Die Einführung des Euro war ein epochales Ereignis in der europäischen Einigungsgeschichte. Deshalb leiste ich gerne einen Beitrag zu einer dauerhaften Stabilisierung der Währungsunion.

Die Märkte sind offenbar nicht so überzeugt von einer solchen Stabilisierung. Sonst gäbe es nicht ständig neue Gerüchte über potenzielle Wackelkandidaten.

Das würde ich nicht so interpretieren. Portugal und Spanien haben jüngst ihr Anleihenpaket erfolgreich am Markt platzieren können. Und zwar zu besseren Konditionen als viele Marktteilnehmer erwartet hatten. Und auch die erste Anleihe des Europäischen Rettungsfonds EFSF zur Unterstützung Irlands stieß auf sehr große Nachfrage bei den Investoren. Das zeigt, dass die Märkte Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Währungsgemeinschaft haben. Das wird auch dadurch deutlich, dass der Außenwert des Euro stabil ist. Im Übrigen haben die Regierungen der Euro-Zone bereits im Dezember vergangenen Jahres einen wichtigen Schritt zu einem dauerhaften Krisenbewältigungs-Mechanismus unternommen, der allerdings noch in Gesetzesform gegossen werden muss. weiterlesen

18 Dez

Koschyk: „Beim EU-Gipfel in Brüssel beschlossener Krisenmechanismus sichert die Zukunftsfähigkeit der Eurozone und der Stabilität des Euro!“

Am 16. und 17. Dezember traf sich der Europäische Rat zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2010. Der Europäische Rat setzt sich aus den 27 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) und dem Präsidenten der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, zusammen. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich in Brüssel bereits am ersten Gipfeltag darauf verständigt, den Euro systematisch und dauerhaft gegen Krisen zu sichern. Dafür wird eine eng begrenzte Änderung der Europäischen Verträge erforderlich. Einigkeit bestand auch darüber, dass die Eurogruppe ihre Wirtschaftspolitik enger koordinieren muss.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte bereits am Vortag des Treffens in einer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag die Bedeutung des ständigen Krisenmechanismus zur Stärkung des Euro gefordert und deutlich gemacht, wie der ständige Krisenmechanismus aus deutscher Sicht ausgestaltet werden muss. Die finanzielle Unterstützung einzelner Länder muss an strenge Bedingungen geknüpft werden, die wegen dem Prinzip der Einstimmigkeit nicht gegen Deutschland beschlossen werden können. Deutschland überträgt damit keine Hoheitsrechte an die Europäische Union!

Der Krisenmechanismus tritt 2013 an die Stelle des derzeitigen Euro-Rettungsschirms. Er soll EU-Staaten in finanziellen Schwierigkeiten helfen, die Krise zu überwinden, ohne dass die anderen EU-Länder einspringen müssen. Das vertragliche Verbot, wonach die Union und ihre Mitgliedsländer nicht für die Schulden anderer Mitgliedsländer haften (Bail-out-Verbot), bleibt unverändert. Neu ist, dass auch private Gläubiger der Staaten wie Banken oder Fonds mit in die Haftung genommen werden. Damit tritt die EU auch der Spekulation gegen einzelne Staaten entgegen. Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) soll einbezogen werden. Für den Krisenmechanismus wollen die Staats- und Regierungschefs eng begrenzte Änderungen an den Europäischen Verträgen beschließen. Nach der detaillierten Ausarbeitung dürften die Vertragsänderungen voraussichtlich im Frühjahr beschlossen werden. Damit hat sich Bundeskanzlerin Merkel weitrechend die deutschen Forderungen beim EU-Gipfel in Brüssel durchsetzen können. weiterlesen

27 Nov

Koschyk: Wir müssen den Euro stabil halten

Im Frühjahr dieses Jahres hat die Bundesregierung maßgeblich darauf hingewirkt, dass in der Europäischen Union ein Euro-Rettungsschirm gespannt wurde. Dass Irland jetzt einen Antrag auf Hilfe ist für die Stabilität des Euro als Ganzes positiv zu bewerten. Irland muss im Gegenzug entsprechende Auflagen erfüllen, um seinen Beitrag zu einer stabilen Europäischen Währung zu leisten.

Wir sind eingebunden in ein schwieriges europäisches und internationales Umfeld. Die aktuellen Debatten und Diskussionen darüber, dass Irland um Beistand durch die Euro-Gruppe bzw. die Europäische Union und den Internationalen Währungsfonds ersucht, zeigt, dass diese Finanz- und Wirtschaftkrise noch lange nicht überwunden ist.

Für unsere gemeinsame Währung müssen wir Verantwortung übernehmen. Wenn wir den EURO nicht als eine stabile Währung nachhaltig verteidigen, sind die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für unser Land und unsere Bürger unabsehbar. Das ist unsere Verantwortung, der wir uns auch in dieser schwierigen Situation zu stellen haben. Vor diesem Hintergrund ist es ausschlaggebend, dass es uns in der Bundesrepublik Deutschland gelingt, zu zeigen, dass das, worüber in Europa und international so viel gesprochen wird, tatsächlich möglich ist: Dass man die Hauptursachen dieser Krise, die zu hohen Defizite in den öffentlichen Haushalten und die Blasen mit zu viel Liquidität auf den Finanzmärkten, maßvoll beseitigen und bekämpfen kann und damit nicht Wachstum zerstört, sondern fördert. Inzwischen ist Deutschland geradezu die Wachstumslokomotive in Europa und darüber hinaus sowie ein Modell für andere. Deswegen tragen wir große Verantwortung bei der Überwindung der Krise! Wir zeigen, dass wir mit unserer soliden Finanzpolitik auf dem richtigen Weg sind, Defizite zu reduzieren und zugleich die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum, Beschäftigung und soziale Gerechtigkeit in unserem Lande sicherzustellen. weiterlesen

29 Sep

Sondersitzung zur Schaffung eines Einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums – sog. Single Euro Payments Area – SEPA

Nach Abschluss der vom ECOFIN im Dezember 2009 von der Europäischen Kommission geforderten Untersuchung über die Notwendigkeit eines Enddatums wird die Europäischen Kommission den Mitgliedstaaten voraussichtlich Anfang Oktober 2010 einen Verordnungsvorschlag zur Festlegung von Enddaten für die Migration nationaler Zahlungsverkehrsprodukte auf die sog. SEPA-Produkte vorlegen. Der Entwurf eines Verordnungsvorschlags wird derzeit mit den Generaldirektionen innerhalb der Europäischen Kommission abgestimmt.

Aus diesem Anlass fand eine Sondersitzung der Arbgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag statt. Dabei erläuterte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, die Position der Bundesregierung.

Zum Redebeitrag von Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.