Koschyk mittendrin

19 Apr

Koschyk: Hilfspaket für Zypern ist starkes Signal für den Euro und die Eurozone

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche mit breiter Mehrheit von Koalition und Opposition das Hilfspaket für Zypern beschlossen. Es umfasst zehn Milliarden Euro, von denen neun Milliarden von den Euro-Ländern durch den dauerhaften Rettungsschirm (ESM) finanziert werden, eine Milliarde Euro steuert voraussichtlich der Internationale Währungsfonds (IWF) bei. Neben den Hilfskrediten für Zypern beschloss das Plenum auch, die Laufzeit für die Darlehen aus dem ESM für Irland und Portugal zu verlängern.

Der Deutsche Bundestag hat sich erneut zu seiner Verantwortung für den Euro und die Eurozone bekannt und damit ein starkes Signal gesandt. Das Hilfsprogramm ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Stabilisierung Zyperns und der Eurozone. Das Hilfsprogramm für Zypern steht für Solidarität und Solidität. Wir leisten Hilfe zur Selbsthilfe. Zypern hat sich zu tiefgreifenden Reformen verpflichtet.

Drei Jahre nach dem Beginn der Staatsschuldenkrise können wir festhalten, dass wir zwar noch nicht über den Berg sind, aber Europa und der Euro nach umfassenden Reformen besser und stabiler aufgestellt sind als je zuvor. Die Staaten der Eurozone unternehmen umfassende Reformen, die Schere zwischen Nord und Süd schließt sich. Bei meinen kürzlichen Gesprächen in Peking und Hongkong war deutlich spürbar, dass in Asien das Vertrauen in den Euro aufgrund des deutschen Engagements für seine Stabilisierung deutlich gewachsen ist. weiterlesen

22 Mrz

Koschyk mittendrin Folge 109 Zum Hilfsprogramm für Zypern

Einen Diskussionsbeitrag mit weiterführenden Informationen finden Sie hier.

22 Mrz

Finanzstaatssekretär Koschyk: „Zypern muss einen Beitrag leisten“

Zypern hat in dieser Woche seine Zustimmung für eine Abgabe auf Spareinlagen bei zyprischen Banken verweigert. Damit gibt es derzeit keine Basis für ein europäisches Rettungspaket für das Land. Alles, was man seitdem zu weiteren Überlegungen in Zypern zum Umgang mit der Krise hört, ist derzeit nicht belastbar.

Festzuhalten bleibt: Es war Zypern selbst, das vergangenes Jahr einen Hilfsantrag gestellt hat, nachdem klar wurde, dass das Geschäftsmodell seiner Volkswirtschaft nicht mehr tragfähig ist. Derzeit sind zwei wichtige zyprische Banken auf Notfallunterstützung der Europäischen Zentralbank angewiesen.

Die Bundesregierung steht weiterhin zu dem Angebot an Zypern, das die Euro-Gruppe in Brüssel auf den Weg gebracht hat: Das Hilfsprogramm soll ein Volumen von rund 10 Mrd. Euro haben. Zusammen mit den vorgesehenen Anstrengungen und Eigenleistungen von Zypern selbst wäre damit gewährleistet, dass die Schuldentragfähigkeit gegeben ist und der Schuldenstand Zyperns im Jahr 2020 auf 100 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) sinken würde.

Notwendig ist auf jeden Fall, dass Zypern seinen Anteil zur Rekapitalisierung und Umstrukturierung des zypriotischen Bankensystems in Höhe von insgesamt rund sieben Milliarden Euro bringt. Dies muss nicht durch eine einmalige Abgabe der Anleger geschehen, wie im ursprünglich mit der Eurogruppe vereinbarten Hilfsprogramm vorgeschlagen worden war. Es ist die Entscheidung von Zypern, welchen Beitrag es zu seiner Rettung leistet. weiterlesen

06 Feb

Plädoyer für den Euro – Staatssekretär Koschyk beim Pottensteiner Bauerntag

Ja zur Beibehaltung der bisherigen Ausgleichszulage und nein zu den Flächenstilllegungsplänen: Für die gemeinsame europäische Agrarpolitik (GAP) der Jahre 2014 bis 2020 hat der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) beim Pottensteiner Bauerntag Nachbesserungen gefordert. Koschyk ging dabei fest davon aus, dass die GAP-Reform nicht wie beabsichtigt schon 2014, sondern erst 2015 in Kraft treten kann.

Der stellvertretende Bayreuther Kreisobmann Hans Engelbrecht, Pottensteins Bürgermeister Stefan Frühbeißer, Kreisobmann Karl Lappe, der stellvertretende Bayreuther Landrat und frühere Pegnitzer Bürgermeister Manfred Thümmler, die stellvertretende Kreisbäuerin Angelika Seyferth, Staatssekretär Hartmut Koschyk und Lothar Winkler (von links) vom Amt für ländliche Entwicklung beim Pottensteiner Bauerntag.

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30 Jan

Finanzstaatssekretär Koschyk trifft Preisträger des Ideenwettbewerbs “10 Jahre Euro- was nun?”

Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit dem Preisträger des Ideenwettbewerbs Christian Büchter

Mit der Einführung des Euro entstand am 1. Januar 2002 einer der weltweit größten Wirtschaftsräume mit einer gemeinsamen Währung. Über 320 Millionen Menschen in der europäischen Union hatten über Nacht das gleiche Geld im Portemonnaie. Mit dem Ideenwettbewerb “10 Jahre Euro- was nun?”, forderten der “Deutsche Gesellschaft e.V.” und der “Deutsche Sparkassen- und Giroverband” Studierende aller Fachrichtungen dazu auf, sich ihre eigenen Gedanken um die Zukunft der europäischen Währung zu machen. In Berlin fand Ende letzten Jahres die Preisverleihung des Ideenwettbewerbs “10 Jahre Euro- was nun?”statt. Preisträger war Christian Büchter, der den Essay „Das entscheidende Duell: Was der Euro für unsere Demokratie bedeutet“ verfasste. Der Preisjury gehörte auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, an. Herr Büchter selbst konnte bei der Preisverleihung nicht anwesend sein, da er sich im Rahmen seines Studiums in den USA aufhielt. Aus diesem Grund hatte Finanzstaatssekretär Koschyk Herrn Büchter nun nach seiner Rückkehr zu einem Kennenlernen in sein Büro im Deutschen Bundestag eingeladen.

17 Dez

Namensartikel von Finanzsstaatssekretär Koschyk in der VR China zur europäischen Staatsschuldenkrise

Der Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, verfasste nachfolgenden Namensartikel mit dem Titel „Die Europäische Union in einer globalisierten Welt – die Schuldenkrise wird gelöst werden!“ für das „Shanghai Chunqiu Institute For Strategic Studies and Social Outlook” in der Volksrepublik China. Der Namensartikel wurde auf der Webseite guancha.cn veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um eine Webseite, die Zeitgeschehen, Politik und Meinungen fokussiert. Die Webseite wird von mehreren Forschungsinstituten (u.a. Shanghai Chunqiu Institute For Strategic Studies and Social Outlook) mit Inhalten gefüllt.

The European Union in the global world – the debt crisis will be solved !

Why do we need Europe? We need Europe, because of Europe’s contribution to global stability and prosperity, its emphasis on long-term, stable and sustainable growth, its mix of freedom and social equity and its capacity to provide public goods on a global scale.

Some might disagree given the current economic crisis. Some might argue: Mainly Asian emerging market economies are leading the way out of the most severe financial and economic crisis in the post-war period. In contrast, contribution to global growth on both sides of the Northern Atlantic has been limited. I do not want to deny that the European Union´s share of the global Gross National Product has been declining and so has its share of the world population. In addition, demographic trends in developed European economies point to declining workforces which have an impact on our economies’ growth potential. All this considered plus stubbornly high unemployment in parts of Europe and the euro zone crisis seem to support the view of doomsayers, who foresee an unavoidable decline of Europe.

Of course, Europe as a whole cannot keep up with current Asian growth rates, as in China or in India. But I think it does not have to. Our approach is sustainable development and growth, which needs to be long-term and stable. Europe’s contribution to global prosperity is providing its share of political and economic stability in an uncertain world. weiterlesen

30 Nov

Koschyk mittendrin Folge 100 Zu den Finanzhilfen für Griechenland

Weiterführende Informationen zur Diskussion finden Sie hier.

Hier finden Sie den Antrag mit dem Arbeitstitel “Finanzhilfen für Griechenland” (17/11647) mit mehreren Anlagen (17/11648, 17/11649)

30 Nov

Koschyk: Änderungen am Finanzhilfeprogramm für Griechenland ebnen Weg aus der Staatsschuldenkrise!

Die Finanzminister der Eurogruppe haben sich in dieser Woche auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um die finanzielle Lage Griechenlands weiter zu stabilisieren. Der Deutsche Bundestag hat heute diesem Maßnahmenpaket mit breiter Mehrheit zugestimmt. Neben dem Deutschen Bundestag müssen auch in anderen Euro-Staaten die nationalen Parlamente dem Maßnahmenpaket noch zustimmen. Der Bundestag hat die nächste Tranche in Höhe von 43,7 Milliarden Euro im Rahmen des zweiten Anpassungsprogramms für Griechenland freigegeben. Dazu mussten die Bedingungen der Finanzhilfe für Griechenland geändert werden.

Dem beschlossenen Maßnahmenpaket der Eurogruppe für Griechenland war vorausgegangen, dass die sogenannte „Troika“, bestehend aus Eurogruppe, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalen Währungsfonds (IWF), bestätigt hat, dass Griechenland alle vereinbarten Auflagen erfüllt. Damit waren die Voraussetzungen geschaffen, um über die Bereitstellung der nächsten Tranche zu entscheiden. Griechenland können nun neue Kredite in Höhe von 43,7 Milliarden Euro aus dem laufenden zweiten Griechenlandprogramm gewährt werden.

Die Eurogruppe hat im Hinblick auf Griechenland unter anderem beschlossen, die Zinsen zu senken, Kreditlaufzeiten zu verlängern, Zinszahlungen zu stunden, Gewinne aus griechischen Staatsanleihen an Griechenland weiterzugeben und dem Land mehr Zeit zur Erfüllung der Sparziele zu geben. weiterlesen

16 Nov

Eurokrise: Optimismus statt Schwarzmalerei / Bündnis für Europa: Theo Waigel bei der Börsennacht der Sparkasse Bayreuth

Ein flammendes Plädoyer für Europa und den Euro: der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) füllt noch immer die Säle, so zuletzt am Donnerstag bei der Börsennacht der Sparkasse Bayreuth. Rund 1200 Kunden waren gekommen, um einen der Architekten des Euro zu hören, Waigels Rede musste per Video sogar in die benachbarten Räume übertragen werden.

Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Bayreuth Siegmund Schiminski, Theo Waigel, der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk, Bayreuths Landrat Hermann Hübner (von links).

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15 Nov

Videoimpressionen zur Preisverleihung des Ideenwettbewerbs “10-Jahre Euro was nun?”

Weiterführende Informationen finden Sie hier.

Zur Videobotschaft des 1. Platzierten Christian Büchter gelangen Sie hier.