Koschyk mittendrin

27 Jan

Koschyk mittendrin Folge 81 Zur heutigen Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

16 Jan

Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbandes Herzogenaurach – Europa muss zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik

Der CSU-Ortsverband Herzogenaurach veranstaltete erstmals im Ramadahotel in Herzogenaurach einen Neujahrsempfang. Anwesend war neben dem Erlangener Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der vor 250 Gästen über Europa und den Weg in die Zukunft referierte.

Finanzstaatssekretär Koschyk nannte den Rückgang der Arbeitslosigkeit als einen wesentlichen Erfolg, den Bundeskanzlerin Merkel auch mit Unterstützung der CSU seit dem Scheitern Schröders im Jahr 2005 schaffte. Dann kam die größte Wirtschaftskrise seit dem Krieg, und auch die habe man gemeistert. Im Ausland sprechen sie schon von einem zweiten deutschen Wirtschaftswunder“, sagte Koschyk. „Kein Land auf der Welt ist so gut durchgekommen wie Deutschland“. Von den Wachstumsmärkten in Asien und Lateinamerika abgesehen. Doch genau diese Länder hätten solche Krisen, wie sie derzeit Europa durchlebt, auch gehabt. Und wie haben sie sie gemeistert? „Die haben ihren Gesellschaften Rosskuren unterzogen, der Bevölkerung harte Entbehrungen verordnet“, sagt der Finanzpolitiker. „Heute sind diese Länder die Wachstumsmotoren der Weltwirtschaft“.

Europa müsse zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik. „Solidarität kann es nur gegen Solidität geben“. Und wie geht das? Nur wer solide haushaltet, könne auf Unterstützung rechnen. „Wir können den schwachen Ländern die bittere Medizin nicht ersparen. Und denen, die von den Ratingagenturen jetzt um einen Punkt abgestuft wurden, nur raten, das Immunsystem in Ordnung zu bringen, so Finanzstaatssekretär Koschyk weiter.

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27 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk informiert über den Stand der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland

Zum Redebeitrag von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen traf sich heute mich einer Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, um diese über den Stand der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland zu informieren.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) wurde 1994 als beratendes Gremium des Europarates eingerichtet. Damit erhielten die deutschen Bundesländer erstmals die Gelegenheit, sich an der Arbeit des Europarates zu beteiligen. Dies ist von umso größerer Bedeutung, als viele im Rahmen des Europarates behandelten Themen (Schutz von nationalen Minderheiten, Medienfragen, Kultur, Erziehung, Sport, Umwelt- und Naturschutz, Sozialpolitik und Gesundheitswesen etc.) unmittelbar Länderkompetenzen berühren.

Der Kongress besteht aus der gleichen Anzahl von Mitgliedern wie die parlamentarische Versammlung des Europarates. Er hat momentan je 315 Mitglieder und Stellvertreter aus 47 Ländern, wobei Deutschland über insgesamt 18 Mitglieder und Stellvertreter verfügt, die zur Hälfte von den Kommunen und von den Bundesländern benannt werden.

07 Mai

Europa garantiert Leben in Sicherheit und Wohlstand / Staatssekretär Koschyk beim Europa-Projekttag am Gymnasium Christian-Ernestinum in Bayreuth

Der Ausstieg aus der Kernenergie, die Umwälzungen in der arabischen Welt oder das Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus: diese Themen brannten den Schülern der 10. Jahrgangsstufe am Gymnasium Christian-Ernestinum (GCE) in Bayreuth besonders unter den Nägeln. Zum bundesweiten Europa-Projekttag am Freitag hatte sich die Schule mit dem Parlamentarischen Finanzstaatssekretär und Bayreuther Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk einen kompetenten Gesprächspartner eingeladen, der mit den Jugendlichen zwei Schulstunden gestaltete und dabei vor allem Interesse an Europa wecken wollte.

Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen und der Q11 des GCE Bayreuth.

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22 Okt

Brauchen wir in der Europäischen Union gemeinsame Regeln bei der Asylpolitik? Hartmut Koschyk sagt ein klares „Nein“!

In den 27 EU-Staaten sollen nach dem Willen der Brüsseler Kommission künftig gemeinsame Regeln für Asylverfahren gelten. Die Behörde möchte mit den nun vorgelegten Vorschlägen zudem erreichen, dass Flüchtlingen überall in der EU nach gleichen Normen Schutz gewährt wird. EU-Innenkommissar Jacques Barrot sagte, mit den Plänen seien die letzten

Grundlagen für das gemeinsame europäische Asylsystem geschaffen.

Zu den Kommissionsvorschlägen gehört, dass künftig binnen sechs Monaten erstinstanzlich über Asylanträge entschieden werden soll. Garantien für die Antragsteller während der Verfahren sollen verstärkt werden, besonders etwa für Folteropfer und Minderjährige. Gegen die Asylentscheidungen sollen Rechtsmittel mit aufschiebender Wirkung eingelegt werden können; die Berufungsverfahren sollten vor Gerichten stattfinden. Eine gemeinsame Liste sicherer Herkunftsstaaten sieht der Vorschlag nicht vor. weiterlesen

11 Sep

„Jammern bringt keine Investoren“

Bayerische Europaministerin Emilia Müller und MdB Hartmut Koschyk bei Fachtagung des Instituts für Entwicklungsforschung im ländliche Entwicklung

Landrat Hermann Hübner (links) und der Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk begrüßten vor dem alten Forsthaus in Oberwaiz die bayerische Europaministerin Emilia Müller. Die Ministerin hatte die Tagung des Instituts für Entwicklungsforschung im ländlichen Raum eröffnet.

Oberwaiz. Die Menschen in Bayern und vor allem auch in Oberfranken sind die Gewinner der europäischen Einigung. Das hat die bayerische Europaministerin Emilia Müller bei einer Fachtagung des Instituts für Entwicklungsforschung im ländlichen Raum im alten Forsthaus von Oberwaiz bei Eckersdorf im Landkreis Bayreuth festgestellt. Als Gründe dafür führte die Ministerin unter anderem an, dass mittlerweile fast zwei Drittel aller bayerischen Exporte in die europäischen Nachbarländer gingen und dieser Binnenmarkt gerade in Zeiten der Krise viele Arbeitsplätze sichere.
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05 Aug

Koschyk verteidigt CSU-Kurs bei Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag

Radiointerview des Bayreuther Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, am 5.8.2009 im Deutschlandfunk zum Begleitgestz zum EU-Vertrag. Das Interview führte mit Dirk Müller.

Zum Interview im Webradio des Deutschlandfunks gelangen Sie hier.

Die CSU will künftig bei allen EU-Entscheidungen der Bundesregierung den Bundestag eingeschaltet wissen. Das ist mehr, als das Bundesverfassungsgericht jüngst für eine zwingende Neuauflage des Begleitgesetzes zum Lissabon-Vertrag der EU vorgab.

Dirk Müller: Wann ist endlich der viel gerühmte und zugleich berüchtigte Lissabon-Vertrag der Europäischen Union unter Dach und Fach? Das werden sich viele fragen, die in diesen Tagen auch mal wieder in die Zeitungen blicken. Diesmal kam das Stoppschild vor wenigen Wochen eben höchst richterlich aus Karlsruhe, aus Deutschland. Ein grundsätzliches Ja zum Regelwerk urteilten die Richter, aber damit verbunden mehr Rechte für den Bundestag und mehr Rechte für den Bundesrat. So heißt es für viele Abgeordnete der Großen Koalition, Verzicht auf die schönen Tage des Sommers, sondern hart arbeiten an einem Begleitgesetz im Auftrag Karlsruhes. Das wiederum führt die CSU nun auf den Plan, noch mehr zu wollen, nämlich dass die Bundesregierung bei allen EU-Vorhaben bereits vorher die Zustimmung der deutschen Parlamente einholt. Damit gerät der Zeitplan der Großen Koalition in Gefahr, das geforderte Begleitgesetz in der ersten Septemberwoche zu verabschieden, also noch vor den Bundestagswahlen. – Darüber sprechen wollen wir nun mit Hartmut Koschyk, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Guten Morgen! weiterlesen

03 Jul

koschyk mittendrin #17 Zum Karlsruher Urteil zum EU-Vertrag

 

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30 Jun

Koschyk: “Ein Glücksfall für den Bundestag”

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Vertrag von Lissabon erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:

“In Sachen Vertrag von Lissabon hat das Bundesverfassungsgericht ein Urteil für die Bürger als Souverän, für den Bundestag als Auftraggeber und Kontrolleur der Bundesregierung sowie für eine Fortsetzung der europäischen Integration, die bürgernah und demokratisch fundiert ist, getroffen. Zu Recht betont das Bundesverfassungsgericht die primäre Verantwortung der Mitgliedstaaten für die europäische Integration und erteilt damit der Idee eines europäischen Bundesstaats eine klare Absage. Mit konkreten Vorgaben, in welchen wesentlichen Bereichen den Mitgliedstaaten ausreichender Gestaltungsraum verbleiben muss, schützt es das demokratische System in Deutschland vor einer Aushöhlung durch die EU. weiterlesen

08 Jun

Koschyk: „In Oberfranken angekommen und Oberfränkin geworden“

Die Stimmung war glänzend bei der Wahlparty der oberfränkischen CSU im König-Ludwig-Saal des Restaurants „Sudpfanne“ im Bayreuther Stadtteil Oberkonnersreuth. Die künftige Europa-Abgeordnete Monika Hohlmeier traf zusammen mit dem CSU-Bezirksvorsitzenden und Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und dem parlamentarischen CSU-Landesgruppengeschäftsführer Hartmut Koschyk bereits 20 Minuten nach Schließung der Wahllokale ein und wurde dabei gleich von einem Großaufgebot an Medienvertretern in Beschlag genommen.

Sie freue sich „von Herzen“ sowohl über das gesamtbayerische Ergebnis als auch darüber, dass der Zustand Oberfrankens, ohne eigenen Europaabgeordneten zu sein, ab sofort beendet ist, sagte Hohlmeier in einer ersten Stellungnahme. Auch wenn ihr und der CSU der Gegenwind manchmal heftig ins Gesicht geblasen habe, zeige das Ergebnis, dass es gelungen ist, viele Menschen zu überzeugen. Hohlmeier erinnerte daran, dass die Ausgangsbasis für die Europawahl stets das Ergebnis der Landtagswahl im zurückliegenden Herbst gewesen sei. „Die CSU hat bei den Menschen wieder an Vertrauen gewonnen“, sagte die frühere bayerische Kultusministerin, die das Ergebnis auch als Auftrag bezeichnete, nun engagiert und bodenständig weiterzuarbeiten. Auf der Agenda ganz oben stünden dabei unter anderem die Anliegen der Unternehmen, die bei den vielen Firmenbesuchen der zurückliegenden Wochen und Monate an sie herangetragen worden sind: „Ich werde für Oberfranken versuchen, möglichst viel herauszuholen“ weiterlesen