Koschyk mittendrin

09 Mai

„Wir brauchen Europa“ / Staatssekretär Koschyk besuchte zum Europatag das Gymnasium Fränkische Schweiz

„Jahrzehntelang in Frieden zu leben, das ist die größte Errungenschaft des gemeinsamen Europas.“ Das hat der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk bei seinem Besuch des Gymnasiums Fränkische Schweiz in Ebermannstadt vor Schülern der 10. Jahrgangsstufe festgestellt. Für den Politiker war es vor dem Hintergrund des Europatages ein wichtiges Anliegen, den jungen Leuten Lust auf Europa zu machen. „Wir müssen aufpassen“, sagte er, „dass die Leidenschaft und das Interesse für ein gemeinsames Europa nicht verloren gehen“.

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28 Sep

Koschyk mittendrin Folge 97 über Große Männer für Europa

14 Sep

Koschyk mittendrin Folge 95 Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum ESM

16 Mai

EU-Projekttag 2012 – Euro und Energiewende: Staatssekretär Koschyk diskutierte mit Schülern des Pegnitzer Gymnasiums

„Wenn Europa die derzeitige Krisensituation übersteht, wird es ein stärkeres Europa sein, als vorher.“ Das hat der Parlamentarische Finanzstaatssekretär und Bayreuther Bundestagsabgeordnete Hartmut Koschyk den Schülerinnen und Schülern der 11. Jahrgangsstufe des Gymnasium Pegnitz im Rahmen von zwei außergewöhnlichen Schulstunden am Mittwoch mit auf den Weg gegeben. Koschyk rief die jungen Leute auf, die Errungenschaften eines freien und demokratischen Europas mehr in den Blickwinkel zu rücken und den Erfolg des gemeinsamen Europas nicht nur an der derzeitigen Euro-Krise festzumachen.

Der Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk diskutierte mit Schülern des Pegnitzer Gymnasiums über die Eurokrise und die Energiewende.

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30 Mrz

Überregulierung von kleinen regional tätigen Sparkassen, Genossenschaften und Privatbanken muss vermieden werden

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche einem Antrag von CDU, CSU und FDP zur Stärkung der Europäischen Finanzaufsicht auch mit den Stimmen der SPD zugestimmt.

Darin wendet sich das Parlament gegen eine Überregulierung kleiner und ausschließlich regional tätiger deutscher Sparkassen, Genossenschaften und Privatbanken durch europäische Aufsichtsbehörden. Die Bundesregierung wurde daher aufgefordert dafür zu sorgen, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Deutsche Bundesbank in der Zusammenarbeit mit dem Europäischen Finanzaufsichtssystem (European System of Financial Supervision, ESFS) ihre praktischen Erfahrungen und detaillierten Kenntnisse über die deutschen Finanzmarktstrukturen und die von ihnen beaufsichtigten Unternehmen aktiv einbringen.

Die drei ihm Rahmen des ESFS geschaffenen Finanzaufsichtsbehörden (European Supervisory Authorities, ESAs) sollen „insbesondere ihre harmonisierende Funktion ausfüllen und die EU-weit einheitliche Anwendung des europäischen Aufsichtsrechts sicherstellen“. Außerdem soll die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Aufsichtstätigkeit insbesondere der Vielfalt und den mittelständischen Strukturen im europäischen Finanzmarkt angemessen Rechnung trägt. weiterlesen

27 Jan

Koschyk mittendrin Folge 81 Zur heutigen Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

16 Jan

Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbandes Herzogenaurach – Europa muss zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik

Der CSU-Ortsverband Herzogenaurach veranstaltete erstmals im Ramadahotel in Herzogenaurach einen Neujahrsempfang. Anwesend war neben dem Erlangener Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller, auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der vor 250 Gästen über Europa und den Weg in die Zukunft referierte.

Finanzstaatssekretär Koschyk nannte den Rückgang der Arbeitslosigkeit als einen wesentlichen Erfolg, den Bundeskanzlerin Merkel auch mit Unterstützung der CSU seit dem Scheitern Schröders im Jahr 2005 schaffte. Dann kam die größte Wirtschaftskrise seit dem Krieg, und auch die habe man gemeistert. Im Ausland sprechen sie schon von einem zweiten deutschen Wirtschaftswunder“, sagte Koschyk. „Kein Land auf der Welt ist so gut durchgekommen wie Deutschland“. Von den Wachstumsmärkten in Asien und Lateinamerika abgesehen. Doch genau diese Länder hätten solche Krisen, wie sie derzeit Europa durchlebt, auch gehabt. Und wie haben sie sie gemeistert? „Die haben ihren Gesellschaften Rosskuren unterzogen, der Bevölkerung harte Entbehrungen verordnet“, sagt der Finanzpolitiker. „Heute sind diese Länder die Wachstumsmotoren der Weltwirtschaft“.

Europa müsse zurück zu den Grundlagen einer soliden Haushaltspolitik. „Solidarität kann es nur gegen Solidität geben“. Und wie geht das? Nur wer solide haushaltet, könne auf Unterstützung rechnen. „Wir können den schwachen Ländern die bittere Medizin nicht ersparen. Und denen, die von den Ratingagenturen jetzt um einen Punkt abgestuft wurden, nur raten, das Immunsystem in Ordnung zu bringen, so Finanzstaatssekretär Koschyk weiter.

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27 Jun

Finanzstaatssekretär Koschyk informiert über den Stand der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland

Zum Redebeitrag von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen traf sich heute mich einer Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, um diese über den Stand der Umsetzung der Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland zu informieren.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) wurde 1994 als beratendes Gremium des Europarates eingerichtet. Damit erhielten die deutschen Bundesländer erstmals die Gelegenheit, sich an der Arbeit des Europarates zu beteiligen. Dies ist von umso größerer Bedeutung, als viele im Rahmen des Europarates behandelten Themen (Schutz von nationalen Minderheiten, Medienfragen, Kultur, Erziehung, Sport, Umwelt- und Naturschutz, Sozialpolitik und Gesundheitswesen etc.) unmittelbar Länderkompetenzen berühren.

Der Kongress besteht aus der gleichen Anzahl von Mitgliedern wie die parlamentarische Versammlung des Europarates. Er hat momentan je 315 Mitglieder und Stellvertreter aus 47 Ländern, wobei Deutschland über insgesamt 18 Mitglieder und Stellvertreter verfügt, die zur Hälfte von den Kommunen und von den Bundesländern benannt werden.

07 Mai

Europa garantiert Leben in Sicherheit und Wohlstand / Staatssekretär Koschyk beim Europa-Projekttag am Gymnasium Christian-Ernestinum in Bayreuth

Der Ausstieg aus der Kernenergie, die Umwälzungen in der arabischen Welt oder das Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus: diese Themen brannten den Schülern der 10. Jahrgangsstufe am Gymnasium Christian-Ernestinum (GCE) in Bayreuth besonders unter den Nägeln. Zum bundesweiten Europa-Projekttag am Freitag hatte sich die Schule mit dem Parlamentarischen Finanzstaatssekretär und Bayreuther Bundestagsabgeordneten Hartmut Koschyk einen kompetenten Gesprächspartner eingeladen, der mit den Jugendlichen zwei Schulstunden gestaltete und dabei vor allem Interesse an Europa wecken wollte.

Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der 10. Klassen und der Q11 des GCE Bayreuth.

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22 Okt

Brauchen wir in der Europäischen Union gemeinsame Regeln bei der Asylpolitik? Hartmut Koschyk sagt ein klares „Nein“!

In den 27 EU-Staaten sollen nach dem Willen der Brüsseler Kommission künftig gemeinsame Regeln für Asylverfahren gelten. Die Behörde möchte mit den nun vorgelegten Vorschlägen zudem erreichen, dass Flüchtlingen überall in der EU nach gleichen Normen Schutz gewährt wird. EU-Innenkommissar Jacques Barrot sagte, mit den Plänen seien die letzten

Grundlagen für das gemeinsame europäische Asylsystem geschaffen.

Zu den Kommissionsvorschlägen gehört, dass künftig binnen sechs Monaten erstinstanzlich über Asylanträge entschieden werden soll. Garantien für die Antragsteller während der Verfahren sollen verstärkt werden, besonders etwa für Folteropfer und Minderjährige. Gegen die Asylentscheidungen sollen Rechtsmittel mit aufschiebender Wirkung eingelegt werden können; die Berufungsverfahren sollten vor Gerichten stattfinden. Eine gemeinsame Liste sicherer Herkunftsstaaten sieht der Vorschlag nicht vor. weiterlesen