Koschyk mittendrin

26 Apr

Finanzstaatssekretär Koschyk: „Einstellung des Vertriebs von speziellen Privatkundenprodukten des Bundes ist im öffentlichen Interesse erfolgt“

Im Deutschen Bundestag wurde die Beschlussempfehlung und des Bericht des Haushaltsausschusses zum Antrag der Abgeordneten Carsten Schneider u. a. und der Fraktion der SPD „Privatkundengeschäft der Finanzagentur Deutschland GmbH fortsetzen“ beraten. Der Haushaltsausschuss empfiehlt an der ursprünglichen Entscheidung, das Privatkundengeschäft der Finanzagentur aufzugeben, festzuhalten und den Antrag der Fraktion der SPD abzulehnen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte hierzu die Haltung der Bundesregierung und des Bundesministeriums der Finanzen.

Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass die Einstellung des Vertriebs von speziellen Privatkundenprodukten des Bundes ist im öffentlichen Interesse erfolgt sei, weil die Kreditaufnahme des Bundes dadurch kostengünstiger werde. „Das liegt im Interesse aller Steuerzahler – und daher auch der privaten Anleger. Für Bestandskunden werden alle bestehenden Einzelschuldbuchkonten von der Finanzagentur bis zur Fälligkeit der darin verwalteten Bundeswertpapiere fortgeführt. Eine Quersubventionierung des Privatkundengeschäfts auf Dauer widerspräche dem Wirtschaftlichkeitsgebot des Haushaltsrechts und wäre auch nicht sinnvoll“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

07 Apr

Koschyk sprach an der Universität Peking über die Verantwortung Chinas und Deutschlands in der internationalen Finanzpolitik

Im Rahmen seines Aufenthaltes in der Volksrepublik China sprach der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, an der Universität Peking über “Die Verantwortung der VR China und der Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Finanzpolitik”.

Thomas Awe, Repräsentant der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking begrüßt die Professoren und Studenten bei zu der Vortragsveranstaltung mit Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk in Peking weiterlesen

07 Apr

China will Zusammenarbeit mit Deutschland und der EU weiter vertiefen

“Ein geeintes Europa ist gut für die Welt und für China!” Mit diesen Worten brachte der für internationale Beziehungen zuständige chinesische Vize-Finanzminister Zhu Guangyao gegenüber Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk die chinesischen Erwartungen an die Europäische Union auf den Punkt.

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk mit dem für internationale Beziehungen zuständigen Vize-Minister der VR China, Zhu Guangyao.

China unterstütze den deutschen und europäischen Weg zur Überwindung der Staatsschuldenkrise und der Stabilisierung des EURO voll und ganz, die Haushalte zu konsolidieren und die Wachstumskräfte der Volkswirtschaften zu stärken. China, so Vizeminister Zhu Guangyao habe Vertrauen in die Zukunft des EURO und sei bereit, hierfür seine Zusammenarbeit mit der EU und Deutschland noch weiter zu vertiefen. weiterlesen

07 Apr

Koschyk spricht an der Universität Peking über die Verantwortung Chinas und Deutschlands in der internationalen Finanzpolitik

Im Rahmen seines Aufenthaltes in der Volksrepublik China spricht der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, am heutigen Sonntag an der Universität Peking über “Die Verantwortung der VR China und der Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Finanzpolitik”.

Den Redebeitrag des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, können Sie HIER herunterladen.

28 Feb

Bundestagsrede von Finanzstaatssekretär Koschyk zu Hochfrequenzhandel

Im Deutschen Bundestag findet heute die abschließende Beratung des von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurfs zu Vermeidung von Gefahren und Missbräuchen im Hochfrequenzhandel (17/11631) statt. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzenund Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte hierzu die Haltung der Bundesregierung und des Bundesministeriums der Finanzen.

In den letzten Jahren hat aufgrund technologischer Entwicklungen und im Zuge des zunehmenden Wettbewerbs zwischen Finanzplätzen durch Schaffung neuer Arten von Handelsplattformen der elektronische Handel von Finanzinstrumenten zunehmend an Bedeutung gewonnen.

Mit dem Gesetzesentwurf soll den besonderen Risiken des algorithmischen Hochfrequenzhandels entgegengewirkt werden. Laut Entwurf sollen Hochfrequenzhändler der Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht unterstellt werden. Zudem werden strengere Anforderungen an den Handel gestellt. Im Hochfrequenzhandel tätige Unternehmen müssen in Zukunft sicherstellen, dass ihre Handelssysteme den Markt nicht stören. Zudem werden “bestimmte Handelspraktiken, welche ohne Handelsabsicht getätigt werden, um das Funktionieren der Handelssysteme zu stören oder zu verzögern oder andere Handelsteilnehmer zu täuschen”, als Marktmanipulationen angesehen. Die Börsen sollen verpflichtet werden, bei exzessiver Nutzung der Handelssysteme höhere Gebühren zu verlangen. weiterlesen

22 Feb

Bundestagsrede von Finanzstaatssekretär Koschyk zum Honoraranlageberatungsgesetz

Im Deutschen Bundestag wurde in 1. Lesung der Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Förderung und Regulierung einer Honorarberatung über Finanzinstrumente (Honoraranlageberatungsgesetz) beraten. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen verdeutlichte hierzu die Haltung der Bundesregierung und des Bundesministeriums der Finanzen.

Anlageberatung wird in Deutschland derzeit hauptsächlich in Form der provisionsgestützten Anlageberatung erbracht und nachgefragt. In dieser Form wird die Dienstleistung Anlageberatung regelmäßig durch Zuwendungen vergütet, die der Anlageberater von Anbietern oder Emittenten der Finanzprodukte erhält. Dieser Zusammenhang ist den Kunden trotz der bestehenden gesetzlichen Pflicht zur Offenlegung von Zuwendungen häufig nicht bewusst. Durch eine gesetzliche Ausgestaltung der honorargestützten Anlageberatung soll mehr Transparenz über die Form der Vergütung der Anlageberatung geschaffen werden, so dass sich ein Kunde künftig bewusst für die provisionsgestützte Anlageberatung oder für die nicht-provisionsgestützte Honorar-Anlageberatung entscheiden kann. weiterlesen

08 Feb

Finanzstaatssekretär Koschyk zu aktuelle Entwicklungen in der Finanz- und Baupolitik, insbesondere in Bayern und Oberfranken

In Kulmbach findet heute die Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes, Bezirksverband Oberfranken statt. Anwesend ist auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, der über das Thema „Aktuelle Entwicklungen in der Finanz- und Baupolitik, insbesondere in Bayern und Oberfranken“ referiert.

Der Bayerische Bauindustrieverband mit Hauptsitz in München, der Landeshauptstadt des Freistaates Bayern, ist die Interessenvertretung der bayerischen Bauindustrie. Aufgabe des Verbandes ist es, den Mitgliedern durch sein Wirken einen Mehrwert zu verschaffen und ihnen so zu helfen, ihre interessante und zugleich schwierige Aufgabe, für die Zukunft unseres Landes zu bauen, optimal bewältigen zu können. Neben der Hauptgeschäftsstelle steht der Verband seinen Mitgliedern mit Regionalgeschäftsstellen in Nürnberg und Regensburg zur Verfügung und ist darüber hinaus mit sechs Bezirksverbänden flächendeckend in ganz Bayern präsent. So werden die Vorteile der Zentralität für die politische Arbeit und der Dezentralität für die Mitgliederbetreuung optimal kombiniert. Zudem betreibt der Verband zwei moderne Bildungszentren, eines in Stockdorf, nahe München, im Süden Bayerns, das andere in Nürnberg-Wetzendorf im Norden Bayerns.

14 Dez

Koschyk mittendrin Folge 102 Zur Europäischen Bankenaufsicht und Rot-Grün Blockade im Vermittlungsausschuss

18 Okt

Bundestagsrede von Finanzstaatssekretär Koschyk zu Basel III

Im Deutschen Bundestag wird heute in 1. Lesung das sogenannte „CRD IV-Umsetzungsgesetz“ beraten, das im wesentlichen die Übertragung der Basel-III-Regelungen in deutsches Recht beinhaltet.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, verdeutlichte im Plenarsaal die Haltung der Bundesregierung und des Bundesfinanzministeriums zum vorliegenden Gesetzesentwurf.

Mit den im Dezember 2010 veröffentlichten Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht wird eine neue Grundordnung für die Banken geschaffen. Diese Basel III genannten Empfehlungen zu den künftigen Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen werden Banken krisenfester machen. Die Umsetzung von Basel III ist ein Herzstück der Reformen auf dem Finanzmarkt. Ein nachhaltig funktionierendes Bankensystem braucht nicht nur qualitativ hochwertiges Eigenkapital, sondern muss auch über hinreichende Eigenmittel verfügen. Im Rahmen der G20 haben sich die Europäer verpflichtet, Basel III als zentrales Projekt der Bankenregulierung umzusetzen.

Mit dem Gesetz sollen die sogenannten Basel-III-Regelungen in deutsches Recht übertragen werden. Mit diesen neuen Eigenkapitalregeln sollen die Lehren aus der Finanzmarktkrise gezogen werden. Banken sollen sich im Krisenfall aus eigener Kraft stabilisieren und retten können. Sie müssen danach ihre eingegangenen Risiken besser überwachen und kontrollieren. Zudem würden die Anforderungen an die wirksame und umsichtige Führung einer Bank erhöht sowie die Transparenz des Bankgeschäfts verbessert. Auch ist vorgesehen, dass Millionenkredite gegenüber den Aufsichtsbehörden mehr als bisher offengelegt werden müssen.

Das Gesetzespaket enthält zahlreiche neue Sicherheitsstandards und gibt der deutschen Bankenaufsicht neue und verschärfte Kontroll- sowie Sanktionsmöglichkeiten an die Hand. Die neuen Regelungen sollen Allgemeinheit und Steuerzahler besser vor dem Risiko schützen, bei Ausfällen im Bankensektor in Haftung genommen zu werden.

Zum Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages mit dem Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Zur Videoaufzeichnung des Deutschen Bundestages gelangen Sie hier.

29 Mai

Finanzstaatssekretär Koschyk referiert in Peking zur globalpolitischen Rolle Chinas in der Finanz- und Weltpolitik

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit dem Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking in der VR China, Herrn Thomas Awe und Generalmajor a.D. Herrn Pan Zhenqiang

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, referierte im Rahmen eines Seminars der Konrad-Adenauer-Stiftung in Peking zum Thema „Die globalpolitische Rolle Chinas im Rahmen der sich verändernden Konstellation in der Finanz- und Weltpolitik“. Anwesend war auch Generalmajor a.D. Pan Zhenqiang, ein ranghoher chinesischen ehemaligen General, mit dem Koschyk schon mehrfach zusammengetroffen ist. Generalmajor a.D. Pan Zhenqiang ist ein gefragter Referent bei internationalen Konferenzen zu Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik und im „China Reform Forum“, einer führenden Institution in China für politische Analysen, tätig.

Zu einer von der Konrad-Adenauer-Stiftung veröffentlichten Publikation von Generalmajor a.D. Pan Zhenqiang gelangen Sie hier.

In seiner Rede betonte Finananzstaatssekretär Koschyk, dass die Rolle Chinas in der Welt in den letzten Jahren in staunenswerter Weise gewachsen sei. 2010 konnte China Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ablösen. Zudem sei es China gelungen, Deutschland den Titel des Exportweltmeisters streitig zu machen. China sei sich seiner wachsenden Bedeutung bewusst und bestrebt, das internationale System aktiv mitzugestalten. „Die vor mehr als 30 Jahren begonnene Transformation der chinesischen Wirtschaft von einer gelenkten Staatswirtschaft hin zu einer „Marktwirtschaft sozialistischer Prägung“ schreitet stetig voran; dies ist zu begrüßen. China kann mit Fug und Recht stolz auf viel des in den letzten 30 Jahren Erreichten sein. Insbesondere die wirtschaftliche Entwicklung verlief rasant. In den letzten Jahren konnte China oft Wachstumsraten beim Bruttoinlandsprodukt im zweistelligen Bereich verzeichnen“, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zum Redebeitrag von Finanzstaatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.