Koschyk mittendrin

20 Okt

Finanzstaatssekretär Koschyk informiert in der Fragestunde des Deutschen Bundestages über Überwachungssoftware beim Zoll

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk, beantwortete in der Fragestunde des Deutschen Bundestages Fragen zu den Funktionsmöglichkeiten der vom Zollkriminalamt verwendeten Überwachungssoftware im aktuell diskutierten Fall, der Herkunft der vom Zoll verwendeten Überwachungssoftware sowie zu weiteren Fällen des Einsatzes von Überwachungssoftware durch Landesbehörden in Zusammenarbeit mit dem Zoll.

Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass die Software zur Überwachung der Onlinetelekommunikation, die das Zollkriminalamt im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen verwendet, aufgrund ihrer Konfiguration auf die Überwachung der laufenden Telekommunikation beschränkt ist. Weitere Funktionalitäten bestehen nicht. Ein Zugriff auf sonstige auf dem zu überwachenden Rechner gespeicherten Daten und deren Ausleitung sind technisch nicht konfiguriert und damit ausgeschlossen. Das gilt auch für Bildübertragungen, sogenannte Screenshots, oder die Aktivierung einer Kamera oder eines Mikrofons. Dem Zollkriminalamt ist es technisch nicht möglich, die erworbene Software zu ändern. Dies gilt auch für die Übertragung zusätzlicher Programme zur Implementierung weiterer Funktionen, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Zur Videoaufzeichnung der Frage zu den Funktionsmöglichkeiten der vom Zollkriminalamt verwendeten Überwachungssoftware gelangen Sie hier.

Zur Videoaufzeichnung der Frage zur Herkunft der vom Zoll verwendeten Überwachungssoftware gelangen Sie hier.

Zur Videoaufzeichnung der Frage zu weiteren Fällen des Einsatzes von Überwachungssoftware durch Landesbehörden in Zusammenarbeit mit dem Zoll gelangen Sie hier.

Zum Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages gelangen sie hier

30 Apr

Deutsche Kinderhilfe übergibt PSt Koschyk Kalender des Vereins Serie-X!

Bis zu 300.000 Fälle sexualisierter Gewalttaten an Kindern werden laut BKA jährlich verzeichnet. Die Betroffenen leiden lebenslang unter den Folgen der Taten. Obwohl gerade diese Delikte zu den schwerwiegendsten in Deutschland gehören, wird dem Problem sexueller Gewalt gegen Kinder kaum öffentliche Aufmerksamkeit geschenkt.

Die Deutsche Kinderhilfe unterstützt daher eine Initiative von eh-renamtlich tätigen Familienvätern aus Baden-Württemberg namens „Serie-X“, die einen Kalender produziert hat, der auf dieses Problem aufmerksam macht. Der Kalender setzt sich aus professionellen Fotografien von 12 Familienvätern zusammen, die nackt in Form eines X an verschiedenen Orten liegen. Damit die Problematik noch stärker in das Bewußtsein der Öffentlichkeit gelangt, überreicht der Deutsche Kinderschutzbund die Kalender an zahlreiche Vertreter aus Politik und Gesellschaft. weiterlesen

13 Mrz

Brauchen wir unkonventionelle Lösungen um eine flächendeckende Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen zu erreichen?

Moderne Breitbandanschlüsse sind heute mehr denn je ein wesentlicher Standortfaktor. Deshalb hat sich die christlich-liberale Koalition in dieser Legislaturperiode zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Deutschland zu erreichen. Dabei ist wichtig, nicht nur auf Leistungssteigerungen in Ballungsräumen zu achten. Vor allem gilt es dafür sorgen, dass der ländliche Raum nicht vom technischen Fortschritt abgeschnitten wird. Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft. Deshalb müssen wir auch in unserer Region den „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung den Kampf ansagen.

Um eine zeitnahe flächendeckende Breitbandversorgung in den ländlichen Räumen sicher zu stellen, muss man auch über unkonventionelle Lösungen nachdenken. So ist die jetzt angedachte Lehrrohrstrategie gut geeignet, um schnell Erfolge bei der flächendeckenden Versorgung zu erreichen. Voraussetzung dafür ist aber, dass auch in den Kommunen kräftig genug investiert wird, was wir in die bestehenden staatlichen Förderprogramme einbinden können. weiterlesen

01 Sep

MdB Koschyk besucht Firma NAKUWA Engelbrecht & Co oHG in Haag / Koschyk schaltet Ministerpräsident Seehofer für DSL-Versorgung in der Gemeinde Haag ein

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk, besuchte die Firma NAKUWA Engelbrecht & Co oHG in Haag, die Naturstein beispielsweise für den Innenausbau weiterverarbeitet. weiterlesen

24 Jun

koschyk mittendrin #15 Zum Thema Internetfreiheit

 

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04 Feb

Koschyk: „Bundesnetzagentur soll für verlässlichen Rahmen bei Breitbandausbau sorgen!“

Anlässlich einer Sitzung der CSU-Landesgruppe zum Thema Breitbandversorgung im ländlichen Raum erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:

„Die CSU-Landesgruppe begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, bis 2010 alle Haushalte in Deutschland flächendeckend mit einem Breitband-Internetanschluss zu versorgen. Damit wird ein zentrales Anliegen der Landesgruppe umgesetzt. weiterlesen