Koschyk mittendrin

23 Okt

Dänische Wissenschaftler stellen Finanzstaatssekretär Koschyk Studie zur Schwarzarbeit vor

v.l.: Abteilungsleiter im BMF Hans-Joachim Stähr und Finanzsstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB gemeinsam mit den dänischen Wissenschaftlern Torben Tranaes und Claus Larsen

Die Rockwool Stiftung hat in Zusammenarbeit mit Professor Lars P. Feld von der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg, Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, von 2001 bis 2008 eine Studie zur Schwarzarbeit in Deutschland durchgeführt. Laut den Daten der Studie ist das Ausmaß der Schwarzarbeit in Deutschland im Vergleich zu früher geringer geworden. Claus Larsen und Torben Tranaes von der Rockwool Stiftung stellten die Ergebnisse ihrer Studie Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB im Bundesministerium der Finanzen vor.

Die Roockwool Stiftung hat sich bereits in der Vergangenheit in Studien mit Schwarzarbeit befasst, zunächst nur in Dänemark, später auch in Schweden, Norwegen, Großbritannien und Schweden. Die dänische Rockwool Stiftung wurde 1981 ins Leben gerufen. Ziele der Stiftung sind unter anderem die Förderung wissenschaftlicher, humanitärer, künstlerischer und sozialer Aktivitäten sowie die Erabeitung gesellschaftswissenschaftlicher Studien.

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Studie finden Sie hier.

23 Mrz

Koschyk: Kontrollmöglichkeiten der Behörden der Zollverwaltung dürfen nicht eingeschränkt werden!

In dieser Woche wurde ein EU-Gesetzespaket vorgelegt, das die Aufdeckung von Schwarzarbeit und Lohndumping in Deutschland erschwert. Bisher können die Behörden der Zollverwaltung im eigenen Ermessen kontrollieren, ob entsandte Arbeitskräfte zu gleichen Arbeitsbedingungen wie hiesige Arbeitnehmer beschäftigt werden. Kontrolliert wird zum Beispiel die Einhaltung von Branchen-Mindestlöhnen. Die Kontrollen bieten Schutz vor Schwarzarbeit, Lohn- und Sozialdumping. Die EU-Kommission will nun die Rechte von entsandten Arbeitskräften stärken und dabei die Hürden für Kontrollen von Schwarzarbeitern erhöhen.

Die EU-Kommission zielt mit ihren Plänen auf eine verbesserte Anwendung der Europäischen Entsenderichtlinie. Grundsätzlich ist dieses Vorhaben zu begrüßen, soweit darin die vorhandenen Befugnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls bestätigt werden. Allerdings dürfen die Befugnisse des Zolls, die der Europäische Gerichtshof für gemeinschaftskonform erklärt hat, nicht eingeschränkt und beschränkt werden. Es besteht die Gefahr, dass die geplanten rechtlichen Veränderungen eine erfolgreiche Kontrollpraxis wie in Deutschland verhindern.

Die Pläne der EU-Kommission widersprechen den Interessen aller Arbeitnehmer und hebeln einen fairen Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt aus. Es besteht durchaus die Gefahr, dass der Schattenwirtschaft und Wettbewerbsverzerrungen Vorschub geleistet wird. Letztendlich bedeutet eine Einschränkung der bisherigen Kontrollmöglichkeiten auch eine erhebliche Schwächung der sozialen Sicherungssysteme wie der Renten- und Krankenversicherung. weiterlesen

19 Mrz

Bundesfinanzministerium schließt Bündnis mit den Tarifparteien in der Branche Textilreinigung / Textil Service gegen Schwarzarbeit

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, hat heute in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Industrieverbandes Textil Service, Peter Böge, dem Präsidenten des Deutschen Textilreinigungs-Verbandes, Friedrich Eberhard, dem Gewerkschaftssekretär der IG Metall, Hans Wettengl und dem Bundesvorsitzenden der DHV – Die Berufsgewerkschaft, Gunter Smits, die Bündniserklärung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Branche Textilreinigung / Textil Service unterzeichnet.

Unterzeichnung des Bündnisses gegen Schwarzarbeit

Neben den bereits geschlossenen Bündnissen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften in der Bauwirtschaft, dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe, der Fleischwirtschaft, dem Gebäudereinigungsgewerbe und dem Maler- und Lackiererhandwerk belegt dieses weitere Bündnis den breiten gesellschaftlichen Konsens gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Deutschland. Die Bündelung aller gesellschaftlichen Kräfte beim Kampf gegen Schwarzarbeit ist notwendig. Denn nur mit gemeinsamen Anstrengungen kann in der Bevölkerung das Bewusstsein noch weiter geschärft werden, welche negativen Folgen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung für Arbeitsmarkt sowie Steuer- und Sozialkassen tatsächlich haben. weiterlesen

19 Okt

Aktionsbündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Maler- und Lackiererhandwerk im Bundesministerium der Finanzen vorgestellt!

Zum Statement von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, hat heute in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Bundesverbandes Farbe Gestaltung Bautenschutz Karl- August Siepelmeyer und dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Dietmar Schäfers, die Bündniserklärung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung im Maler- und Lackiererhandwerk unterzeichnet.

Neben den bereits geschlossenen Bündnissen mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften in der Bauwirtschaft, dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe, der Fleischwirtschaft und dem Gebäudereinigungsgewerbe belegt dieses weitere Bündnis den breiten gesellschaftlichen Konsens gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Deutschland.

Mit hoheitlichem Handeln allein kann man dem Problem der Schwarzarbeit nicht Herr werden. Hier sind alle gesellschaftlichen Gruppen gefordert, vom privaten Auftraggeber über den Kleinhandwerker bis zum Großunternehmer und natürlich auch die Arbeitnehmer. Es ist daher mehr als folgerichtig, dass auch die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen sich öffentlich positionieren, und Schwarzarbeit sowie illegaler Beschäftigung eine eindeutige Absage erteilen. weiterlesen

01 Jul

Koschyk: “Kampf gegen illegale Beschäftigung”

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, erklärte, dass dem Kampf gegen die Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung eine hohe politische Priorität eingeräumt wird. So sind bei der Zollverwaltung in diesem Jahr die Planstellen im Aufgabenbereich “Finanzkontrolle Schwarzarbeit” um 150 aufgestockt worden. Besonderen Augenmerk richtet der Zoll laut Staatssekretär Koschyk auf das Baugewerbe, wo es im vergangenen Jahr 7.543 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten und 13.036 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten gab.

Zur Berichterstattung in der Zeitschrift “Wirtschaftswoche” gelangen Sie hier.

23 Jun

Parlamentarische Staatssekretär Koschyk zu Besuch beim Hauptzollamt Schweinfurt / „Spannendes Feld“: Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, informierte sich beim Hauptzollamt Schweinfurt über die Aufgaben des Zolls in Ober- und Unterfranken. Hartmut Koschyk wurde durch den Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Schweinfurt Bundesminister a.D. Michael Glos, MdB, und den Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt Sebastian Remelé begleitet.

Durch den Leiter des Hauptzollamts, RD Joachim Muhlert, erhielt PSt Koschyk einen Überblick über die vielfältigen Tätigkeitsfelder der Schweinfurter Zollbehörde. Ein Schwerpunktthema hierbei waren die vom zuständigen Sachgebietsleiter, Zollamtsrat Leo Mahr, näher erläuterten Aufgaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Darüber hinaus erörterten PSt Koschyk, BM a.D. Glos, OB Remelé und BFD-Präsident Dr. Seelig mit Vertretern der BIMA und des Hauptzollamts Schweinfurt die Frage der künftigen Unterbringung des Zollamts Schweinfurt – Hauptbahnhof. weiterlesen