Koschyk mittendrin

18 Mai

Koschyk: Hohes Wirtschaftswachstum bei stabilen Staatsfinanzen ist möglich

Das Statistische Bundesamt hat in dieser Woche neue Quartalszahlen zum wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland vorgelegt.

Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands stieg im ersten Quartal 2012 überraschend stark um 0,5 Prozent. Bereits in den Jahren 2010 und 2011 war die deutsche Wirtschaft um 3,7 Prozent und 3,0 Prozent gewachsen. Gleichzeitig sinkt das deutsche Staatsdefizit spürbar. Der Bund könnte somit den endgültigen Zielwert der Schuldenbremse schon 2014 – zwei Jahre früher als bisher geplant – erreichen.

Die robuste Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und der Staatsfinanzen unter der christlich-liberalen Koalition in Deutschland belegen eindrucksvoll, dass dauerhaftes wirtschaftliches Wachstum gerade auf der Grundlage stabiler Staatsfinanzen möglich ist.

Daher gilt auch für die Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion: Wir stehen nicht vor der Wahl zwischen Wachstum oder hohen Staatsdefiziten, sondern wir müssen Wachstum und stabile Staatsfinanzen gleichermaßen sicherstellen. Beides gehört zusammen.

Deutschland und alle Mitgliedstaaten der EU stehen in einem weltweiten Wettbewerb um Investitionen und Arbeitsplätze. Unsere Ausgangslage hierfür ist gut. Wir sind aufgerufen, die Grundlagen des Wohlstands in Europa dauerhaft zu sichern. weiterlesen

12 Jun

Stellen die Vorschläge der Bundesregierung zur Konsolidierung des Bundeshaushaltes die richtigen Weichen für solide Staatsfinanzen?

Der Bundeshaushalt 2011 und der Finanzplan bis zum Jahr 2014 sind wichtige Meilensteine für glaubwürdig solide Staatsfinanzen. Deutschland steht zu seiner Zusage, das strukturelle Defizit ab dem Jahr 2011 um 0,5 Prozent pro Jahr zurückzuführen. Spätestens im Jahr 2013 wird Deutschland die Defizitgrenze des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts wieder einhalten. Mit der Aufnahme einer Schuldenbremse im Artikel 115 des Grundgesetzes hat Deutschland eine wegweisende Entscheidung getroffen. Diese Grundgesetzesänderung verpflichtet uns zu einer nachhaltigen, soliden Haushaltspolitik, damit schafft sie zugleich Spielräume für das Anpacken wichtiger Zukunftsaufgaben. Es gilt noch stärker als in der Vergangenheit alle Staatsausgaben danach zu beurteilen, ob er unser Land weiterbringt. Steuermittel müssen dort eingesetzt werden, wo sie einen bestmöglichen Ertrag für die Gesellschaft und ihren Zusammenhalt bringen. weiterlesen