Koschyk mittendrin

20 Jul

Interview für die Mittelbayerische Zeitung

MZ: Herr Koschyk, ist Kiel, wo die CDU die große Koalition mit der SPD platzen ließ, ein Vorbild für den Bund?

Hartmut Koschyk: Nein. CDU und CSU haben durch Disziplin, Konzentration und Geschlossenheit die große Koalition anständig zu Ende gebracht und werden bis zur Wahl erledigen, was zu erledigen ist.. Trotz der Notwendigkeit, Kompromisse zu schließen, hat die Koalition unter Führung von Angela Merkel vieles für Deutschland bewegt. Wenn ich nur an die Kurzarbeitergeld-Regelung denke, die für über eine Million Beschäftigte eine Brücke über die wirtschaftliche Krise darstellt, ohne dass sie ihren Job verlieren. Gleichzeitig haben wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,4 auf 2,8 Prozent gesenkt.

MZ: War die Koalition besser als ihr Ruf, nur ein Bündnis zu sein, das sich lediglich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner oder gar nicht einigen kann?

Koschyk: Wir haben in der Schlussphase noch wichtige Entscheidungen getroffen, die den Bürgern und der Wirtschaft helfen, die schwere Krise zu überstehen. Ich nenne beispielsweise die Korrektur der Unternehmensbesteuerung, die Erleichterungen beim Agrardiesel für unsere Landwirte, den Einstieg in die Abflachung der kalten Progression bei der Einkommenssteuer oder die Bad-Bank-Regelung. Die große Koalition hat viel erreicht. Aber nach vier Jahren ist es auch genug.

MZ: In der Union scheinen dennoch einige mit einer neuen großen Koalition zu liebäugeln. Gerade in der Krise wäre das nicht der Untergang des Abendlandes, oder?

Koschyk: Sicher nicht. Aber Deutschland steht jetzt vor wichtigen Weichenstellungen. Wenn unser Land gestärkt aus der Krise hervorgehen will, müssen etwa in den Bereichen Steuern, Haushalt, Innovation sowie Energie viele Zukunftsentscheidungen getroffen werden. Union und SPD liegen in vielen gesellschaftlichen Fragen weit auseinander. Die Union setzt auf mehr Freiheit und Eigenverantwortung der Bürger gepaart mit sozialem Ausgleich. Die SPD will mehr Staatsregulierung. Eine bürgerliche Koalition mit der FDP könnte da weit mehr bewegen.

MZ: Glauben sie wirklich, dass das Regieren mit einer erstarkten, nach wie vor marktliberalen FDP leichter sein wird als mit den Sozialdemokraten?

Koschyk: Eine kleinere Koalition mit der FDP wird ganz sicher nicht vergnügungssteuerpflichtig. Doch in der Wirtschafts- und der Steuerpolitik verfügen wir über ein Höchstmaß an Übereinstimmung. Ich sage aber auch, dass besonders die CSU in einer bürgerlichen Koalition mit der FDP für die notwendige soziale Balance sorgen wird. Ein Zuviel an marktradikaler Liberalität tut Deutschland nicht gut. Wir werden dem ‚S‘ für sozial in unserem Parteinamen CSU treu bleiben.

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05 Mai

Koschyk zu integrationspolitischen Gesprächen in der Türkei

MdB Koschyk beim Besuch des Goethe Institut in Istanbul

Im Rahmen politischer Gespräche in der Türkei hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Vorsitzende der AG Integration der CDU/CSU-Fraktion, Hartmut Koschyk MdB, das Goethe Institut in Istanbul besucht, um sich vor Ort über die Auswirkungen der Neuregelung beim Ehegattennachzug zu informieren. Auch traf Koschyk mit deutschen Studenten türkischer Abstammung zusammen, die Internationale Islamische Theologie an der Marmara-Universität in Istanbul studieren.

Im Gespräch mit der Leiterin der Spracharbeit und der Sprachkurse, Erika Broschek, und beim Besuch von Sprachkursen zeigte sich, dass die Neuregelung einen positiven Beitrag zu den Bemühungen um eine verbesserte Integration leistet und auch bei den Teilnehmern auf große Akzeptanz stößt. Das Gesetz sieht bereits eine Reihe von Ausnahmeregelungen vom Sprachnachweis, u.a. eine Härtefallregelung bei Vorliegen von körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheiten oder Behinderungen vor. Die mit der Regelung verbundene integrationsfördernde Wirkung sowie das Ziel der Bekämpfung der Zwangsehen darf nach Koschyk Auffassung nicht durch eine allgemeine Härtefallregelung ausgehöhlt werden. Die jungen deutschen Studierenden türkischer Abstammung der Marmara-Universität streben dort einen Bachelor-Abschluss in Islamischer Theologie an. Der Studiengang wird vom türkischen Präsidium für Religiöse Angelegenheiten (Diyanet) organisiert.

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01 Mai

Koschyk von dynamischer Entwicklung der Region Tekirdag beeindruckt

Gemeinsam mit dem Marketingmann Manfred Häusler und dem Unternehmensberater Klaus Wagner hat der Bayreuther CSU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Hartmut Koschyk MdB die Stadt und die Region Tekirdag besucht.

Koschyk führte dort Gespräche mit dem neu gewählten Oberbürgermeister Dr. Adem Dalgic, dem Gouverneur der Region Tekirdag Aydin Nezih Dogan, Vertretern der Industrie- und Handelskammer und besuchte die erst im Jahr 2006 neu gegründete Universität Tekirdag. Die Universität ist sehr interessiert an Kontakten nach Deutschland und sucht im Hinblick auf den Aufbau einer germanistischen Fakultät Kontakt zur Universität Bayreuth. Auch möchte sich die Universität als Zentrum der Deutschlandforschung an türkischen Hochschulen profilieren. Manfred Häusler übergab Oberbürgermeister Dr. Dalgic eine Einladung des Bayreuther Oberbürgermeisters Dr. Michael Hohl für einen Besuch in Bayreuth. Oberbürgermeister Dr. Hohl hatte Tekirdag bereits im vergangenen Jahr besucht. Gouverneur Aydin Nezih Dogan informierte die Bayreuther Delegation über die geplanten Infrastrukturprojekte in der Provinz Tekirdag. So soll der derzeitige Militärflughafen Corlu zu einem Zivilflughafen ausgebaut werden, um den Flughafen Istanbul zu entlasten. Corlu liegt in der Region Tekirdag, ca. 30 km von der Provinzhauptstadt Tekirdag entfernt. Vertreter der Industrie- und Handelskammer Tekirdag betonten ihr Interesse an einer Intensivierung der wirtschaftlichen Kontakte zur Region Bayreuth.

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01 Mai

koschyk mittendrin #4: Bericht aus Istanbul zum Thema Islam-Unterricht

Der heutige Video-Podcast von Hartmut Koschyk kommt direkt aus Istanbul und beschäftigt sich mit dem Thema Islam-Unterricht

 

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