24 Okt

Koschyk: Deutsch-chinesische Beziehungen müssen nachhaltig ausgebaut werden


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Der VR China kommt als Wirtschaftsnation und als Handelspartner für die deutsche Wirtschaft eine stetig wachsende Bedeutung zu. Deutsche Unternehmen, gerade auch aus dem Mittelstand, haben China längst als Produktions- und zunehmend als Forschungsstandort entdeckt, gleichzeitig ist das Land der Mitte ein riesiger Absatzmarkt.

Ich selbst besuchte in der vergangenen Woche Peking und konnte mich erneut davon überzeugen, dass seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahr 1972 die deutsch-chinesischen Beziehungen sich in den zurückliegenden 40 Jahren zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt haben.

China ist der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in Asien und Deutschland ist Chinas wichtigster Handelspartner in Europa, das heißt: der stabilen Kooperation zwischen den beiden stark exportorientierten Volkswirtschaften kommt große Bedeutung zu. China sieht Deutschland aber nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch als sein „Tor nach Europa”. Dynamische Handelsbeziehungen, Investitionen, Umweltzusammenarbeit, kultur- und wissenschaftspolitische Zusammenarbeit und intensiver hochrangiger Besucheraustausch prägen die Beziehungen. So besuchte Premierminister Li Keqiang Deutschland bereits im Rahmen seiner ersten Auslandsreise im Mai 2013. Aus diesem Anlass eröffnete er auch zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel das Jahr der deutschen Sprache in China und der chinesischen Sprache in Deutschland. Im März 2014 stattete Xi Jinping Deutschland im Rahmen seiner ersten Europareise als Staatspräsident einen Staatsbesuch ab. Bundeskanzlerin Merkel führte ihrerseits im Juli dieses Jahres politische Gespräche in Peking und Chengdu. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 24. Okt 2014
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17 Okt

Europäische Bankenabgabe muss deutsche Besonderheiten berücksichtigen


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Derzeit befasst sich der Bundestag mit dem Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Bankenunion. Teil dieses Pakets ist die Umsetzung der EU-Bankenabwicklungsrichtlinie, die eine klare Haftung von Eigentümern und Gläubigern bei Schieflagen von Banken vorsieht und bis Ende 2014 in deutsches Recht umgesetzt werden muss. Zu dem Maßnahmenpaket gehört zusätzlich die Ratifizierung eines zwischenstaatlichen Abkommens, auf dessen Grundlage die deutsche Bankenabgabe dann ab 2016 in den gemeinsamen Abwicklungsfonds überführt werden soll. Die nationale Umsetzung der EU-Richtlinie mit den wichtigen Abwicklungsinstrumenten muss zum 1. Januar 2015 in Kraft treten.

Die Europäische Kommission hat angekündigt, die Regelungen für die konkrete Ausgestaltung der europäischen Bankenabgabe am 21. Oktober 2014 zu veröffentlichen.

Die Ausgestaltung der Europäischen Bankenabgabe muss mit Augenmaß erfolgen und die Besonderheiten der deutschen Institutssicherungssysteme von Sparkassen und Genossenschaften berücksichtigen. Die Abgabe muss das Risiko und die Größe einer Bank angemessen widerspiegeln. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Okt 2014
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10 Okt

Koschyk: Auch in unserer Region mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit durch große BAföG-Reform!


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Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung über die BAföG-Reform beraten, mit dem unter anderem die Bedarfssätze für Schüler und Studierende, die eine Ausbildungsförderung erhalten, um sieben Prozent erhöht werden sollen. Zudem enthält die von CDU, CSU und SPD angestrebte Reform eine Anhebung der Einkommensfreibeträge sowie strukturelle Änderungen: So soll zu Beginn des Schuljahres 2016 beziehungsweise ab dem Wintersemester 2016/17 auch der der Wohnzuschlag auf 250 Euro erhöht werden. Ferner ist geplant, dass der Bund ab 2015 die volle Finanzierung der Geldleistungen nach dem BAföG übernimmt. Damit sollen die Länder um jährlich 1,17 Milliarden Euro entlastet werden.

Der Gesetzesentwurf zur Änderung des BAföG-Gesetzes zeigt einmal mehr, dass sich Studierende und Schüler auch an den Universitäten und Schulen in unserer Region auf die unionsgeführte Bundesregierung verlassen können: Mit der BAföG-Reform investiert die Bundesregierung kräftig in mehr Bildungsgerechtigkeit und Bildungschancen, damit eine gute Ausbildung nicht an finanziellen Hürden scheitert. Einschließlich der Anhebung des Wohnzuschlages wird der Förderhöchstsatz von 670 auf 735 Euro monatlich steigen. Das sind fast zehn Prozent mehr. Durch die Anhebung der Freibeträge wird zudem der Kreis der Förderberechtigten um über 110.000 Studierende und Schüler ausgeweitet. Gleichzeitig wird für Erleichterungen im Verfahren gesorgt, etwa durch die flächendeckende Einführung des elektronischen Antrags. All dies zeigt, dass sich die Bundesregierung weiter konsequent für eine moderne Ausbildungsförderung und die Verbesserung der Lage von Studierenden und Schülern in Deutschland einsetzt. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 10. Okt 2014
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02 Okt

Tag der deutschen Einheit ist Tag der großen Freude


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Am 3. Oktober feiern wir den 24. Jahrestag der Deutsche Einheit. Es ist ein Tag, der Anlass zu großer Freude gibt. Denn am 3. Oktober 1990 wurde für uns Deutsche der Traum von „Einigkeit und Recht und Freiheit“ wahr – ein Traum, der weder 1848 noch 1871 in Erfüllung ging und der 1918/19 nur für eine kurze Zeit Wirklichkeit wurde, um dann in der Katastrophe der nationalsozialistischen Machtergreifung zu enden. Nach 1949 lebte nur ein Teil der Deutschen in Freiheit. Doch seit dem 3. Oktober 1990 sind 80 Millionen Deutsche in Einheit, Recht und Freiheit vereint.

Mauerfall und Wiedervereinigung sind Meilensteine eines weltweiten Umbruchs: Sie bedeuten den Sieg der Freiheit über den Staatssozialismus. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Soziale Marktwirtschaft sind seit dem 3. Oktober 1990 die Säulen in allen Teilen unserer vereinten Republik, auf die alle Deutschen stolz sein können.

Den Aufbruch 1989 und 1990 markieren unvergessliche Ereignisse: Die Dramen um die Flüchtlinge in den deutschen Botschaften in Budapest, Warschau und Prag; die Öffnung der ungarischen Grenze; die großen Montagsdemonstrationen in der damaligen DDR; der Fall der Mauer; die ersten wirklich freien Wahlen auf dem Gebiet der DDR seit 1932; das Wiedererstehen alter deutscher Länder; deutsch-deutsche und internationale Verhandlungen über die Einheit Deutschlands – das alles krönte schließlich die bewegende Einheitsfeier vor dem Brandenburger Tor am 3. Oktober 1990. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 02. Okt 2014
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26 Sep

Koschyk: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt!


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Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Die Bundesregierung hat daher in dieser Woche beschlossen, die Regelungen zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung deutlich zu verschärfen. Allerdings will die Bundesregierung den Weg, sich „steuerehrlich” zu machen, nicht ganz verbauen. Die Hürden für diesen Weg liegen jedoch künftig um Einiges höher.

Grundlage des Gesetzentwurfs sind die von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten Eckpunkte zur strafbefreienden Selbstanzeige. Sie wurden von der Finanzministerkonferenz am 9. Mai 2014 beschlossen.

Wesentlicher Eckpunkte des Gesetzentwurfs ist die Absenkung der Grenze, bis zu der eine Steuerhinterziehung (ohne Zahlung eines zusätzlichen Geldbetrages) bei einer Selbstanzeige straffrei bleibt, von 50.000 Euro auf 25.000 Euro.

Bei darüber liegenden Beträgen ist nur bei gleichzeitiger Zahlung eines Zuschlags ein Absehen von der Strafverfolgung möglich. Der Zuschlag ist abhängig vom Hinterziehungsvolumen. Bisher galt ein Zuschlag von 5 Prozent ab einem Hinterziehungsbetrag von 50.000 Euro. Der Zuschlag ist abhängig vom Hinterziehungsvolumen. Bei über 25.000 Euro sind 10 Prozent Zuschlag, bei über 100.000 Euro 15 Prozent Zuschlag und bei über 1 Million Euro 20 Prozent Zuschlag vorgesehen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 26. Sep 2014
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19 Sep

Koschyk: Assoziierungsabkommen wichtiger Schritt der Ukraine zur Annäherung an die Europäische Union!


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Das Europäische Parlament und die ukrainische Werchowna Rada (Parlament der Ukraine) haben in dieser Woche zeitgleich dem Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Ukraine zugestimmt. Die Vereinbarung schließt auch eine Freihandelszone ein. Diese soll Ende Dezember 2015 wirksam werden.

Dies ist ein wichtiger Schritt der Ukraine zur Annäherung an die Europäische Union, den die Bundesregierung ausdrücklich begrüßt.

Das Partnerschaftsabkommen sieht eine politische Assoziation sowie freien Handel vor. Die politischen Bestimmungen sorgen für eine Annäherung der Ukraine an die EU, indem sie neue Foren für den politischen Dialog öffnen. Auch werden Grundregeln für die Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Verkehr und Bildung festgelegt. Die Vereinbarung verpflichtet die Ukraine zur Umsetzung von Reformen sowie der Achtung demokratischer Grundsätze, der Menschenrechte und des Rechtsstaatsprinzips. Um endgültig in Kraft zu treten muss das Assoziierungsabkommen noch von den 28 EU-Staaten ratifiziert werden. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 19. Sep 2014
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12 Sep

Koschyk: Bundeshaushaltsplan 2015 und Finanzplanung bis 2018 läuten neue Ära in der Haushaltspolitik ein


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In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag in 1. Lesung über den Bundeshaushaltsplan 2015 beraten. Zum ersten Mal seit 1969 legt die Bundesregierung für 2015 einen Haushaltsentwurf vor, der ohne Neuverschuldung auskommt. Die „schwarze Null” steht für die haushaltspolitische Verlässlichkeit der unionsgeführten Bundesregierung.

Den Kurs der „schwarzen Null” wird die Bundesregierung über den gesamten Finanzplanungszeitraum bis 2018 fortsetzen- ein historischer Erfolg. Ausgaben und Einnahmen des Bundes belaufen sich 2015 auf 299,5 Milliarden Euro. Die Ausgaben liegen auf dem Niveau von 2010. Auch in den Jahren des Finanzplanzeitraums bis 2018 wird der Bund nur so viel ausgeben wie er einnimmt.

Die erfolgreiche Sanierung des Bundeshaushalts ist das Ergebnis einer wachstumsorientierten Konsolidierungspolitik, die zugleich wichtige Akzente in zentralen Politikbereichen setzt.

Mit dem Regierungsentwurf 2015 und dem Finanzplan bis 2018 setzt die unionsgeführte Bundesregierung die prioritären Maßnahmen des Koalitionsvertrages mit einem Gesamtvolumen von mehr als 23 Milliarden Euro für die gesamte Legislaturperiode um.

Gleichzeitig werden zukunftsorientierte Investitionen gestärkt. So sollen Länder und Gemeinden um sechs Milliarden Euro entlastet werden, damit diese Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen auch in unserer Region besser finanzieren können. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 12. Sep 2014


29 Aug

Künftiger „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ stärkt Erinnerungskultur in unserem Land!


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Die Bundesregierung hat in dieser Woche beschlossen, zukünftig in Deutschland am 20. Juni den „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ zu begehen. Der 20. Juni ist gleichzeitig Weltflüchtlingstag. Dieser Tag wurde im Jahr 2000 von den Vereinten Nationen dazu ausgerufen. Mit dem Gedenktag entspricht das Bundeskabinett einem Kernanliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat das Anliegen intensiv vorangetrieben und im Koalitionsvertrag festgehalten.

Das unermessliche Leid der Millionen von Deutschen, die durch Vertreibung, Zwangsumsiedlung und Deportation ihre Heimat verlassen mussten, darf nicht in Vergessenheit geraten. Es ist daher von größter Bedeutung, dass die Bundesregierung die historische Aufarbeitung dieser Ereignisse sowie die Erinnerung und das Gedenken an die Opfer nachhaltig unterstützt.

Die Erinnerung und die Auseinandersetzung mit dem Schicksal der Vertriebenen sind auch fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges von herausragender Bedeutung. Die erfolgreiche Aufnahme und die Integration der Vertriebenen nach dem Krieg ist eine der großen gesamtgesellschaftlichen Leistungen der Bundesrepublik. Der Wille zu Versöhnung und Neuanfang ist einer der wesentlichen Pfeiler des geeinten Europas, woran die Heimatvertriebenen einen wichtigen Anteil haben. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 29. Aug 2014
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22 Aug

Mehr Geld für Kosten der Unterkunft, höherer Anteil an der Umsatzsteuer und zusätzliche Bundesmittel für den Ausbau der Kinderbetreuung


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Die Bundesregierung hat in dieser Woche ein Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 bis 2017 auf den Weg gebracht.

Die unionsgeführte Koalition setzt ihre Politik der Entlastung der Kommunen und der Länder wie versprochen nahtlos fort. Auch wenn für die auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen die Länder zuständig sind, lässt der Bund die Kommunen nicht allein. Jetzt stehen die Länder in der Pflicht, dass die vorgesehenen Leistungen des Bundes an die Kommunen dort auch zusätzlich und ungekürzt ankommen.

Voraussetzung für die weitere Handlungsfähigkeit der Kommunen sind gesunde Finanzen. Dafür setzt sich der Bund intensiv ein. Nach den erheblichen finanziellen Zugeständnissen in der letzten Legislaturperiode sieht der Gesetzentwurf nun weitere Entlastungen in den Jahren 2015 bis 2017 in Höhe von über einer Milliarde Euro pro Jahr vor. Zum einen wird der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft weiter angehoben. Zum anderen wird der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer erhöht. Die Gemeinden können damit ihre wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge und der lokalen Infrastruktur wahrnehmen.

Zusätzlich wird das Sondervermögen des Bundes zum Kinderbetreuungsausbau um weitere 550 Millionen auf bis zur 1 Mrd. Euro aufgestockt. Den Gemeinden wird damit ein noch schnellerer Ausbau der Kinderbetreuung ermöglicht, so dass rund 30.000 weitere Betreuungsplätze geschaffen werden können. Schließlich wird für 2017 und 2018 die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kinderbetreuung weiter erhöht. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 22. Aug 2014


15 Aug

Koschyk: Internationale Staatengemeinschaft muss entschlossen und geschlossen den Gräueltaten der Terrorgruppe Islamischer Staat ein Ende setzen!


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Foto: Getty Images

Die Terrororganisation Islamischer Staat (ISIS), die aus der 2003 gegründeten Gruppe “Tawhid und Dschihad” hervorging, gehört zu den radikalsten islamistischen Gruppen im Nahen Osten. Sie kämpft für die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, welches Syrien, den Irak und weitere Teile im arabischen Raum umfassen soll. Erster Anführer war der für seine Grausamkeit berüchtigte Jordanier Abu Mussab Al-Sarkawi. Al-Sarkawi wurde 2006 von der US-Armee getötet. Seither führen Iraker die Organisation. Seit Mai 2010 steht der Iraker Abu Bakr Al-Bagdadi an der Spitze der ISIS.

Die Terrorgruppe Islamischer Staat (ISIS) schont weder Frauen noch Kinder. Im Kampf gegen Andersdenkende und Andersglaubende legt sie enorme Grausamkeit an den Tag. In ihrem selbsternannten Kalifat richtet sich die Gewalt der ISIS-Terroristen gegenwärtig vor allem gegen religiöse Minderheiten, die seit vielen Jahrhunderten in und um Mosul im Irak leben. Gefährdet sind aber auch Muslime, die der Ideologie von ISIS nicht folgen.

Angesichts der dramatischen Situation im Irak hat die Bundesregierung in dieser Woche weitere 20 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe im Nordirak zur Verfügung gestellt. Angesichts der Gewalttaten der ISIS wird nun auch geprüft, ob sonstige Maßnahmen ergriffen werden könnten, um das Leid der Bevölkerung zu lindern. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 15. Aug 2014
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