16 Mai

Wachstum fördern, Haushalte konsolidieren, strukturelle Reformen vorantreiben! Dadurch Arbeitsplätze schaffen und Armut bekämpfen!


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Bundeskanzlerin Merkel hat sich in dieser Woche in Berlin mit den Vorsitzenden der fünf führenden internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen getroffen: Das sind der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Guy Ryder, die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde und der Weltbankpräsident Jim Yong Kim.

Seit 2007 kommen die Vorsitzenden dieser fünf führenden Weltwirtschaftsorganisationen regelmäßig mit der deutschen Bundeskanzlerin zu einem Gedankenaustausch zusammen. Bei den Gesprächen geht es traditionell um die Lage der Weltwirtschaft und um die Aktivitäten der internationalen Organisationen zur Bewältigung der aktuellen weltwirtschaftlichen Herausforderungen.

Wachstum fördern, Haushalte konsolidieren und strukturelle Reformen vorantreiben. Das waren die Botschaften des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Vorsitzenden der fünf internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen in Berlin. Insbesondere die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bleibt nach wie vor das zentrale Thema, das auch in den nächsten Jahren gelöst werden muss. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 16. Mai 2014


09 Mai

Koschyk: Europatag der Europäischen Union ist Ausdruck der „Wertegemeinschaft Europa“


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Die Europäische Union feiert heute, am 9. Mai, den „Europatag“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede – die inzwischen als Schuman-Erklärung in die Geschichte der EU eingegangen ist. Er schilderte darin seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

Beim Mailänder Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs 1985 wurde beschlossen, zur Erinnerung an dieses Ereignis am 9. Mai jeden Jahres den Europatag der Europäischen Union zu begehen, an dem seit 1986 zahlreiche Veranstaltungen und Festlichkeiten stattfinden.

Der Europatag soll uns ins Bewusstsein rufen, dass die Europäische Union nicht als reine Wirtschaftsgemeinschaft verstanden werden darf. Wenngleich die Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle spielt und durch den europäischen Binnenmarkt integriert ist, darf nicht vergessen werden, dass die EU in erster Linie auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes eine Wertegemeinschaft darstellt. Nicht in erster Linie der Euro, sondern das Kreuz sollte Europa einen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 09. Mai 2014
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02 Mai

Koschyk: EU-Osterweiterung schafft Wachstum und Sicherheit und stärkt Minderheitenrechte in Mittel- und Osteuropa


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Am 1. Mai 2004 traten insgesamt zehn Länder der Europäischen Union bei: Polen, die Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta. Ihr Beitritt bildete das wesentliche Fundament der europäischen Einigung.

25 Mitgliedstaaten, mehr als 70 Millionen neue EU-Bürgerinnen und Bürger und neun weitere Amtssprachen – das war 2004 die Bilanz der bisher umfassendsten EU-Erweiterungsrunde. Sie war eine große politische und wirtschaftliche Herausforderung – und auch eine historische Chance. Nach Jahrzehnten der Teilung fand Europa – Ost und West – wieder zusammen.

Auch heute, zehn Jahre danach, weiß Europa um die Leistung der Osterweiterung. Zuletzt trat Kroatien am 1. Januar 2013 als 28. Mitglied der EU bei. Mit der europäischen Einigung hat Europa die Lehren aus seiner leidvollen Geschichte gezogen. Sie ist und bleibt auch im 21. Jahrhundert das große Versprechen von Frieden, Freiheit und von Wohlstand.
Neuen wie alten Mitgliedstaaten brachte die EU-Erweiterung wirtschaftliche und politische Vorteile. In den neuen Mitgliedstaaten wurde die Wirtschaft modernisiert, die Zugehörigkeit zum europäischen Binnenmarkt ließ die Wirtschaft wachsen. Der Lebensstandard stieg spürbar. Für die bisherigen Mitgliedstaaten eröffneten sich nach der Erweiterung neue Investitions- und Exportmärkte. Zunehmender Handel stärkte den europäischen Binnenmarkt und förderte die Wettbewerbsfähigkeit der EU. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 02. Mai 2014
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17 Apr

Koschyk: Deutschland befindet sich in einem soliden Aufschwung!


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In dieser Woche wurde die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vorgestellt. Die Bundesregierung prognostiziert unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie dreimal im Jahr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland. Die Ergebnisse der Frühjahrsprojektion zeigen, dass Deutschland sich in einem soliden Aufschwung befindet: Die Bundesregierung erwartet einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent im Jahr 2014 und von 2,0 Prozent im Jahr 2015.

Der Aufschwung, den wir in diesem Jahr erleben, steht auf soliden Füßen. Ordentlich Rückenwind bekommt das Wirtschaftswachstum nach wie vor von der Binnenwirtschaft. Dies ist nicht zuletzt der anhaltend guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geschuldet. Auch die Stimmung in den deutschen und auch in unseren oberfränkischen Unternehmen ist gut. Darüber hinaus geben die Ergebnisse allen Anlass dazu, positiv in die Zukunft zu blicken. Nach den Vorhersagen der Bundesregierung steht die deutsche Wirtschaft nicht nur 2014, sondern auch 2015 vor einem erfolgreichen Jahr.

Die Maßnahmen der unionsgeführten Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel – wie etwa ein stabiler und ausgeglichener Haushalt sowie verstärkte öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung – zielen darauf, die Grundlagen für das Wachstum auch in Zukunft zu sichern. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Apr 2014
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11 Apr

Koschyk: Pflegeleistungen werden durch Pflegereform um 2,4 Milliarden Euro im ersten Schritt ausgeweitet


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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB hat in dieser Woche einen erarbeiteten Referentenentwurf zur ersten Stufe der Pflegereform vorgelegt.

Verbesserungen in der Pflege sind ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung. Deshalb wird die Bundesregierung die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bereits zum 1. Januar 2015 deutlich verbessern.

Im ersten Schritt soll der Schlüssel für Betreuungskräfte in Pflegeheimen von 1 zu 24 pro Pflegebedürftigem auf 1 zu 20 gesenkt und damit die Pflegekräfte in ihrem Arbeitsalltag entlastet werden. Mehr Zeit für Unterhaltungen und Spaziergänge, das hilft auch in unseren oberfränkischen Pflegeheimen den Pflegebedürftigen.

Die Leistungsbeträge sollen um 4 Prozent dynamisiert werden, das entspricht rund 890 Millionen Euro jährlich. Die Bundesregierung wird dabei fest im Blick behalten, dass diese zusätzlichen Mittel auch direkt „am Bett” ankommen und Pflegebedürftige sowie Pflegekräfte davon profitieren. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 11. Apr 2014
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04 Apr

Koschyk: Agrarreform braucht praxistaugliche Regeln


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Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Direktzahlungen an Landwirte beraten. Mit dem vorgelegten Entwurf schafft die Bundesregierung auch in unserer Region die Grundlagen für eine Agrarreform zum Wohl von Landwirtschaft und Umwelt.

Das System der Direktzahlungen, wird im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU grundlegend umgestaltet. Es gilt als Herzstück der Reform. Statt einer Direktzahlung wird es ab 2015 vier verschiedene Direktzahlungen geben, die verstärkt dem Prinzip “öffentliches Geld für öffentliche Leistungen” Rechnung tragen. Wesentliche Elemente der nationalen Umsetzung sollen von den Nationalstaaten bis zum 31. Juli 2014 festgelegt werden.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für die Jahre 2015 bis 2019 4,5 Prozent der jährlichen nationalen Obergrenze für die Direktzahlungen als zusätzliche Förderung für die ländliche Entwicklung bereitgestellt werden. Die im Rahmen der bisherigen Betriebsprämienregelung bisher in Deutschland noch bestehenden regionale Unterschiede beim Wert der Direktzahlungen werden bis 2019 abgebaut. Im Rahmen der neuen Basisprämienregelung soll eine schrittweise Annäherung zu einem bundesweit einheitlichen Wert für die Zahlungsansprüche je Hektar für die Basisprämie erfolgen. Die anderen jetzt neu eingeführten Direktzahlungen werden von Anfang an in bundeseinheitlicher Höhe gewährt. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 04. Apr 2014
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28 Mrz

Staatsbesuch der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-Hye gibt wichtige Impulse zur Entwicklung der deutsch-koreanischen Zusammenarbeit!


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Die Präsidentin der Republik Korea, Frau Park Geun-Hye, hat in dieser Woche Deutschland besucht. Dabei standen die Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen und die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt der politischen Gespräche.

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Zum Auftakt Ihres Besuches fand in Schloss Bellevue ein Empfang durch Bundespräsident Joachim Gauck statt, an dem auch ich teilgenommen habe. Ich überreichte im Rahmen des Empfangs an Staatspräsidentin Park und Bundespräsidenten Gauck eine Erstausgabe des von mir herausgebenden Buches „Garten der Freundschaft – Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der deutsch-koreanischen Beziehungen”. Bundespräsident Gauck begrüßte die Gesprächsbereitschaft Südkoreas gegenüber dem Nachbarn im Norden und übte scharfe Kritik an der Lage der Menschenrechte dort. Ein UN-Bericht dokumentiere die „unvorstellbare Grausamkeit“ in den zahlreichen sogenannten Straf- und Umerziehungslagern, so der Bundespräsident.

Bei einem gemeinsamen Gespräch im Bundeskanzleramt haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die südkoreanische Präsidentin Park Geun-Hye Nordkorea zum Verzicht auf sein Atomprogramm aufgerufen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 28. Mrz 2014
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21 Mrz

Koschyk: Bundesverfassungsgericht bestätigt Euro-Rettungskurs der Unionsfraktion


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Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche im Hauptsacheverfahren die Verfassungsmäßigkeit von ESM und Fiskalpakt festgestellt.

Die Verfassungsrichter haben damit die Strategie der unionsgeführten Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Stabilisierung der Eurozone eindeutig bestätigt und alle Verfassungsbeschwerden gegen den Euro-Rettungsschirm ESM endgültig zurückgewiesen. Auch im Hauptsacheverfahren kommt das Gericht zu dem Schluss, dass die deutschen Zustimmungsgesetze zum ESM und zum Fiskalpakt verfassungsgemäß sind und die Haushaltshoheit des Bundestages gewahrt bleibt.

ESM und Fiskalvertrag sind wesentliche Säulen einer neuen Stabilitätsarchitektur für Europa. Der Fiskalvertrag verpflichtet alle Vertragsparteien, strikte nationale Schuldenregeln umzusetzen. Mit dem Fiskalvertrag wird darüber hinaus noch einmal unterstrichen, dass das Schuldenstandskriterium des Maastricht-Vertrags in Zukunft neben dem Defizitkriterium stärker in den Fokus der Haushaltsüberwachung rückt.

Der ESM ist ein Krisenreaktionsmechanismus, der in akuten Fällen gegen strikte Auflagen finanzielle Hilfen an Mitgliedstaaten gewähren kann. Klare und verlässliche Regeln für solche Fälle stärken Vertrauen und Stabilität im gemeinsamen Währungsraum. Wer Finanzhilfen aus dem ESM beantragen möchte, muss die Schuldenregel des Fiskalvertrags in nationales Recht umgesetzt haben. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 21. Mrz 2014
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14 Mrz

Koschyk: Start in eine Zeit ohne Neuverschuldung


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Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 sowie die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2015 und des Finanzplans bis 2018 beschlossen. raditionsgemäß hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble anschließend den Entwurf im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorgestellt.

Mit den Beschlüssen der Bundesregierung startet der Bund in eine Zeit ohne neue Schulden, finanziert solide die prioritären Maßnahmen des Koalitionsvertrages und setzt damit zentrale Ziele des Vertrages um.

Der Entwurf zum Bundeshaushalt 2014 ist überzeugend. Die vorgesehene Nettoneuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro ist die niedrigste seit 40 Jahren. Darin sind die Zahlungen der letzten Tranche in den Europäischen Rettungsschirm ESM in Höhe von 4,3 Milliarden Euro und der Einstieg in die Umsetzung der Maßnahmen, die nach dem Koalitionsvertrag Priorität haben, bereits enthalten. Strukturell erreicht der Bund ab dem Jahr 2014 sogar kleine Überschüsse. Dies ist sehr wichtig, weil damit der Bund im Rahmen der Schuldenbremse Sicherheitspuffer für unvorhergesehene Ausgaben hat.

Ab 2015 kommt der Bund dann ganz ohne Neuverschuldung aus – und das in allen Jahren des Finanzplanzeitraums bis 2018. Die Bundesregierung setzt damit einen weiteren bedeutenden finanzpolitischen Meilenstein: Den letzten Bundeshaushalt ohne neue Schulden gab es im Jahr 1969. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 14. Mrz 2014


07 Mrz

Koschyk: Für Gesamtindustrie ist mit etwa 40.000 neuen Arbeitsplätzen in diesem Jahr zu rechnen!


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Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag hat in dieser Woche den Industriereport für das Jahr 2014 vorgelegt. Mit dem Industriereport 2014 präsentiert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) eine Sonderauswertung seiner Konjunkturumfrage. Mehr als 7.800 Antworten von Industrieunternehmen sind darin eingeflossen. Die Unternehmen beurteilen dabei ihre gegenwärtige Lage oder geben an, mit welchen Entwicklungen sie für die kommenden Monate rechnen. Das Ergebnis: Geschäftslage, Geschäftserwartungen, Beschäftigungsabsichten und Investitionsabsichten werden überwiegend positiv eingeschätzt.

Der vorliegende Bericht belegt, dass die Bundesregierung in den vergangenen Jahren die richtigen Weichen gestellt hat, um den Wirtschaftsaufschwung in Deutschland zu verstetigen. Die Geschäftserwartungen der Industrieunternehmen haben sich deutlich verbessert. 34 Prozent rechnen mit besseren, 56 Prozent mit gleichbleibenden und nur 10 Prozent mit schwächeren Geschäften in den nächsten zwölf Monaten.

Die Beschäftigungserwartungen legten deutlich zu. Für die Gesamtindustrie ist mit etwa 40.000 neuen Arbeitsplätzen in diesem Jahr zu rechnen. Die Einstellungspläne basieren vor allem auf den positiven Exporterwartungen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 07. Mrz 2014