20 Jun

Koschyk: Keine Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes!


EuroHP

Anlässlich der Debatte über eine Überprüfung der Regeln des Stabilitätspaktes, beispielsweise dass Krisenstaaten für Reformen mehr Zeit beim Defizitabbau bekommen, hat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB in dieser Woche erklärt, dass es bei den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes bleibt. Sie bieten genug Flexibilität, um auftauchende Probleme zu überwinden. Darüber herrscht in der Bundesregierung große Übereinstimmung, betonte Bundesfinanzminister Schäuble. Auch Bundeskanzlerin Merkel betonte in dieser Woche bei ihrem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht angetastet wird.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt beinhaltet die vertraglichen Bestimmungen hinsichtlich der Koordinierung und Überwachung der Wirtschafts- und Finanzpolitik in den EU-Mitgliedstaaten. Der Pakt verfolgt dabei das Ziel, Haushaltsdisziplin in den Mitgliedstaaten zu gewährleisten sowie die Entstehung übermäßiger Defizite und Schuldenquoten zu vermeiden. Infolge der europäischen Staatsschuldenkrise wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt durch die so genannten “Sixpack”-Reformen im Jahr 2011 deutlich verschärft. Zur Durchsetzung der Haushaltsdisziplin greifen seitdem die Sanktionen früher und konsequenter als bisher. Damit ist es möglich, Krisen im Euro-Währungsgebiet und in der Europäischen Union schneller und effektiver entgegenzutreten.

Die Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Finanz-, Haushalts- und Wirtschaftspolitik der einzelnen Mitgliedstaaten ist von entscheidender Bedeutung für die Stabilität der gemeinsamen Währung Euro. Daher sind die gemeinsam vereinbarten Zusagen von allen Beteiligten strikt einzuhalten. Die unterschiedlichen Fortschritte der EU-Staaten bei der Umsetzung der Empfehlungen für den länderspezifischen Stabilisierungsbeitrag zeigen, dass die nationalen Regierungen ihre Anstrengungen in verschiedenen Bereichen noch erhöhen müssen, um ihrer Stabilitätsverantwortung gerecht zu werden. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 20. Jun 2014
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06 Jun

Koschyk: Elterngeld Plus schafft auch in unserer Region mehr Gestaltungsfreiheit für Familien!


FamilienpolitikHP

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Gesetzentwurf zur Einführung des sogenannten „Elterngeld Plus“ beschlossen. Mütter und Väter sollen das Elterngeld künftig passgenauer in Anspruch nehmen können. Mit dem Elterngeld Plus setzt die unionsgeführte Bundesregierung auch in unserer Region ein wichtiges Ziel der großen Koalition um, auf das sich CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag verständigt haben. Das Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus liegt gänzlich auf der familienpolitischen Linie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist Ausdruck der Wahlfreiheit: Junge Eltern haben die Möglichkeit, noch flexibler Familie und Beruf miteinander zu vereinbaren. Dies entspricht den Bedürfnissen der Familien in Deutschland.

Für Elternteile, die in Teilzeit arbeiten möchten während sie Elterngeld beziehen, ergibt sich eine entscheidende Verbesserung: Wer durch ein eigenes Teilzeiteinkommen seinen monatlichen Elterngeldanspruch reduziert, kann diesen Betrag zum Ausgleich für doppelt so viele Monate beziehen.

Bisher kann ein Elternteil höchstens 12 Monate Elterngeld bekommen. Nicht berücksichtigt wird, ob der Elterngeldanspruch durch eigenes Erwerbseinkommen gekürzt ist. Mit der Neuregelung des Elterngeld Plus können aus 12 Monaten nun 24 Monate werden. Ebenso können beide Eltern Teilzeit arbeiten und damit nur einen Elterngeldmonat verbrauchen anstatt bisher zwei Monate. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 06. Jun 2014
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23 Mai

Koschyk: Rentenreform schließt Gerechtigkeitslücken und bringt Verbesserungen für Millionen Menschen


RenteHP

Der Deutsche Bundestag hat heute dem von der unionsgeführten Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Rentenreform mit breiter Mehrheit zugestimmt. CDU und CSU haben mit dem nunmehr beschlossenen Rentenpaket Wort gehalten: Es würdigt Lebensleistung, schließt Gerechtigkeitslücken und bringt Verbesserungen für Millionen Menschen. Die Union setzt damit das um, was sie den Menschen in unserem Land zur Bundestagwahl 2013 versprochen hat.

Auch in unserer Region profitieren gerade diejenigen vom Rentenpaket, die in ihrem Leben viel geleistet haben. Sie haben lange hart gearbeitet, Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt, Kinder geboren, großgezogen und damit Verantwortung auch für die nächsten Generationen übernommen. Genau das macht auch die Generationengerechtigkeit dieses Reformpaktes aus.

So erhalten Mütter von vor 1992 geborenen Kindern eine bessere Anerkennung ihrer Erziehungsleistung in der Rente. Pro Kind erhalten sie so einen Entgeltpunkt und damit rund 28 Euro mehr Rente monatlich (im Osten sind es rund 26 Euro). Damit schließt die Bunderegierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Gerechtigkeitslücke, weil Geburten nach 1992 bislang deutlich besser gestellt waren. Mit dieser Reform wird der Abstand kleiner. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 23. Mai 2014
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16 Mai

Wachstum fördern, Haushalte konsolidieren, strukturelle Reformen vorantreiben! Dadurch Arbeitsplätze schaffen und Armut bekämpfen!


FinanzspitzeHP

Bundeskanzlerin Merkel hat sich in dieser Woche in Berlin mit den Vorsitzenden der fünf führenden internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen getroffen: Das sind der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Angel Gurría, der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevêdo, der Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Guy Ryder, die Geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde und der Weltbankpräsident Jim Yong Kim.

Seit 2007 kommen die Vorsitzenden dieser fünf führenden Weltwirtschaftsorganisationen regelmäßig mit der deutschen Bundeskanzlerin zu einem Gedankenaustausch zusammen. Bei den Gesprächen geht es traditionell um die Lage der Weltwirtschaft und um die Aktivitäten der internationalen Organisationen zur Bewältigung der aktuellen weltwirtschaftlichen Herausforderungen.

Wachstum fördern, Haushalte konsolidieren und strukturelle Reformen vorantreiben. Das waren die Botschaften des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Vorsitzenden der fünf internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen in Berlin. Insbesondere die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bleibt nach wie vor das zentrale Thema, das auch in den nächsten Jahren gelöst werden muss. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 16. Mai 2014


09 Mai

Koschyk: Europatag der Europäischen Union ist Ausdruck der „Wertegemeinschaft Europa“


EurotagHP

Die Europäische Union feiert heute, am 9. Mai, den „Europatag“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede – die inzwischen als Schuman-Erklärung in die Geschichte der EU eingegangen ist. Er schilderte darin seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde. Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.

Beim Mailänder Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs 1985 wurde beschlossen, zur Erinnerung an dieses Ereignis am 9. Mai jeden Jahres den Europatag der Europäischen Union zu begehen, an dem seit 1986 zahlreiche Veranstaltungen und Festlichkeiten stattfinden.

Der Europatag soll uns ins Bewusstsein rufen, dass die Europäische Union nicht als reine Wirtschaftsgemeinschaft verstanden werden darf. Wenngleich die Wirtschaft in der EU eine wichtige Rolle spielt und durch den europäischen Binnenmarkt integriert ist, darf nicht vergessen werden, dass die EU in erster Linie auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes eine Wertegemeinschaft darstellt. Nicht in erster Linie der Euro, sondern das Kreuz sollte Europa einen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 09. Mai 2014
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02 Mai

Koschyk: EU-Osterweiterung schafft Wachstum und Sicherheit und stärkt Minderheitenrechte in Mittel- und Osteuropa


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Am 1. Mai 2004 traten insgesamt zehn Länder der Europäischen Union bei: Polen, die Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta. Ihr Beitritt bildete das wesentliche Fundament der europäischen Einigung.

25 Mitgliedstaaten, mehr als 70 Millionen neue EU-Bürgerinnen und Bürger und neun weitere Amtssprachen – das war 2004 die Bilanz der bisher umfassendsten EU-Erweiterungsrunde. Sie war eine große politische und wirtschaftliche Herausforderung – und auch eine historische Chance. Nach Jahrzehnten der Teilung fand Europa – Ost und West – wieder zusammen.

Auch heute, zehn Jahre danach, weiß Europa um die Leistung der Osterweiterung. Zuletzt trat Kroatien am 1. Januar 2013 als 28. Mitglied der EU bei. Mit der europäischen Einigung hat Europa die Lehren aus seiner leidvollen Geschichte gezogen. Sie ist und bleibt auch im 21. Jahrhundert das große Versprechen von Frieden, Freiheit und von Wohlstand.
Neuen wie alten Mitgliedstaaten brachte die EU-Erweiterung wirtschaftliche und politische Vorteile. In den neuen Mitgliedstaaten wurde die Wirtschaft modernisiert, die Zugehörigkeit zum europäischen Binnenmarkt ließ die Wirtschaft wachsen. Der Lebensstandard stieg spürbar. Für die bisherigen Mitgliedstaaten eröffneten sich nach der Erweiterung neue Investitions- und Exportmärkte. Zunehmender Handel stärkte den europäischen Binnenmarkt und förderte die Wettbewerbsfähigkeit der EU. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 02. Mai 2014
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17 Apr

Koschyk: Deutschland befindet sich in einem soliden Aufschwung!


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In dieser Woche wurde die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vorgestellt. Die Bundesregierung prognostiziert unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie dreimal im Jahr die gesamtwirtschaftliche Entwicklung für Deutschland. Die Ergebnisse der Frühjahrsprojektion zeigen, dass Deutschland sich in einem soliden Aufschwung befindet: Die Bundesregierung erwartet einen Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent im Jahr 2014 und von 2,0 Prozent im Jahr 2015.

Der Aufschwung, den wir in diesem Jahr erleben, steht auf soliden Füßen. Ordentlich Rückenwind bekommt das Wirtschaftswachstum nach wie vor von der Binnenwirtschaft. Dies ist nicht zuletzt der anhaltend guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geschuldet. Auch die Stimmung in den deutschen und auch in unseren oberfränkischen Unternehmen ist gut. Darüber hinaus geben die Ergebnisse allen Anlass dazu, positiv in die Zukunft zu blicken. Nach den Vorhersagen der Bundesregierung steht die deutsche Wirtschaft nicht nur 2014, sondern auch 2015 vor einem erfolgreichen Jahr.

Die Maßnahmen der unionsgeführten Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel – wie etwa ein stabiler und ausgeglichener Haushalt sowie verstärkte öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung – zielen darauf, die Grundlagen für das Wachstum auch in Zukunft zu sichern. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 17. Apr 2014
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11 Apr

Koschyk: Pflegeleistungen werden durch Pflegereform um 2,4 Milliarden Euro im ersten Schritt ausgeweitet


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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe MdB hat in dieser Woche einen erarbeiteten Referentenentwurf zur ersten Stufe der Pflegereform vorgelegt.

Verbesserungen in der Pflege sind ein Schwerpunkt dieser Bundesregierung. Deshalb wird die Bundesregierung die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bereits zum 1. Januar 2015 deutlich verbessern.

Im ersten Schritt soll der Schlüssel für Betreuungskräfte in Pflegeheimen von 1 zu 24 pro Pflegebedürftigem auf 1 zu 20 gesenkt und damit die Pflegekräfte in ihrem Arbeitsalltag entlastet werden. Mehr Zeit für Unterhaltungen und Spaziergänge, das hilft auch in unseren oberfränkischen Pflegeheimen den Pflegebedürftigen.

Die Leistungsbeträge sollen um 4 Prozent dynamisiert werden, das entspricht rund 890 Millionen Euro jährlich. Die Bundesregierung wird dabei fest im Blick behalten, dass diese zusätzlichen Mittel auch direkt „am Bett” ankommen und Pflegebedürftige sowie Pflegekräfte davon profitieren. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 11. Apr 2014
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04 Apr

Koschyk: Agrarreform braucht praxistaugliche Regeln


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Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Direktzahlungen an Landwirte beraten. Mit dem vorgelegten Entwurf schafft die Bundesregierung auch in unserer Region die Grundlagen für eine Agrarreform zum Wohl von Landwirtschaft und Umwelt.

Das System der Direktzahlungen, wird im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU grundlegend umgestaltet. Es gilt als Herzstück der Reform. Statt einer Direktzahlung wird es ab 2015 vier verschiedene Direktzahlungen geben, die verstärkt dem Prinzip “öffentliches Geld für öffentliche Leistungen” Rechnung tragen. Wesentliche Elemente der nationalen Umsetzung sollen von den Nationalstaaten bis zum 31. Juli 2014 festgelegt werden.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass für die Jahre 2015 bis 2019 4,5 Prozent der jährlichen nationalen Obergrenze für die Direktzahlungen als zusätzliche Förderung für die ländliche Entwicklung bereitgestellt werden. Die im Rahmen der bisherigen Betriebsprämienregelung bisher in Deutschland noch bestehenden regionale Unterschiede beim Wert der Direktzahlungen werden bis 2019 abgebaut. Im Rahmen der neuen Basisprämienregelung soll eine schrittweise Annäherung zu einem bundesweit einheitlichen Wert für die Zahlungsansprüche je Hektar für die Basisprämie erfolgen. Die anderen jetzt neu eingeführten Direktzahlungen werden von Anfang an in bundeseinheitlicher Höhe gewährt. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 04. Apr 2014
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28 Mrz

Staatsbesuch der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-Hye gibt wichtige Impulse zur Entwicklung der deutsch-koreanischen Zusammenarbeit!


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Die Präsidentin der Republik Korea, Frau Park Geun-Hye, hat in dieser Woche Deutschland besucht. Dabei standen die Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen und die angespannte Lage auf der koreanischen Halbinsel im Mittelpunkt der politischen Gespräche.

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Zum Auftakt Ihres Besuches fand in Schloss Bellevue ein Empfang durch Bundespräsident Joachim Gauck statt, an dem auch ich teilgenommen habe. Ich überreichte im Rahmen des Empfangs an Staatspräsidentin Park und Bundespräsidenten Gauck eine Erstausgabe des von mir herausgebenden Buches „Garten der Freundschaft – Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der deutsch-koreanischen Beziehungen”. Bundespräsident Gauck begrüßte die Gesprächsbereitschaft Südkoreas gegenüber dem Nachbarn im Norden und übte scharfe Kritik an der Lage der Menschenrechte dort. Ein UN-Bericht dokumentiere die „unvorstellbare Grausamkeit“ in den zahlreichen sogenannten Straf- und Umerziehungslagern, so der Bundespräsident.

Bei einem gemeinsamen Gespräch im Bundeskanzleramt haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die südkoreanische Präsidentin Park Geun-Hye Nordkorea zum Verzicht auf sein Atomprogramm aufgerufen. weiterlesen


Geschrieben von Thomas Konhäuser am 28. Mrz 2014
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