Präsidium v. l.: Prof. Dr. Reginhard Henke (Fachhochschule des Bundes / Fachbereich Finanzen), Dr. Jürgen Helmes (IHK Regensburg); Parlamentarischer Staatssekretär Hartmut Koschyk (BMF), Dr. Horst Seelig (Bundesfinanzdirektion Südost), Jürgen Böer (Schott AG) und Rolf Wundrack (Hauptzollamt München)

Heute, am 16.05.2011 trafen sich rund 100 Vertreter exportstarker Unternehmen aus Bayern, Thüringen und dem südwestlichen Sachsen, der Industrie- und Handelskammern, verschiedener Wirtschaftsverbände, dem Bundesministerium der Finanzen und der Zollverwaltung zur „Nürnberger Zollplattform 2011“. Im Mittelpunkt des diesjährigen Gesprächsforums, das in den Räumen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg statt fand, stand das Thema: „Risikomanagement bei der Warenausfuhr – Herausforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten“.

Für das Bundesministerium der Finanzen richtete Hartmut Koschyk, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneter, ein Grußwort an die Teilnehmer. Als weitere Redner und Vortragende sprachen als Vertreter der Wirtschaft: Dr. Jürgen Helmes (IHK Regensburg); Jürgen Böer (Schott AG) und Jürgen Ehrke (Siemens AG). Von staatlicher Seite referierten: Dr. Birgit Brigl (ZIVIT), Prof. Dr. Reginhard Henke (Fachhochschule des Bundes), Bernhard Zeck (Hauptzollamt Nürnberg), Robert Woerner (Hauptzollamt Augsburg) und Rolf Wundrack (Hauptzollamt München).

Experten von Wirtschaft und Zoll trafen sich auf der „Nürnberger Zollplattform 2011“

Die von der Bundesfinanzdirektion Südost bislang zum sechsten Mal ausgerichtete Veranstaltung ist eine bewährte Informations- und Diskussionsplattform über nationale und EU-weite Entwicklungen bei der zoll- und steuerrechtlichen Abfertigung des globalisierten Warenverkehrs. Sie dient dem direkten Erfahrungsaustausch von Fachleuten zum besseren Verständnis für die Belange von Wirtschaft und Staat und soll mithelfen, die Zusammenarbeit in allen verfahrenstechnischen Bereichen weiter zu entwickeln, in denen sich der Zoll als praxisnaher Dienstleister für die Wirtschaft versteht. Dass dieses Konzept von Seiten der Wirtschaft angenommen wird, ist allein schon aus der Liste der vertretenen Unternehmen ersichtlich, darunter so namhafte Firmen und Global Players wie AUDI, BMW, Diehl, Infinion, MAN, Nokia, Rodhe & Schwarz, Siemens, Schott oder Zeiss.

Spannungsfeld Exportkontrolle

Die deutsche Wirtschaft hat allein im März 2011 Waren für knapp 100 Mrd. Euro exportiert – so viel wie nie zuvor in einem Monat seit Beginn der Statistik vor 61 Jahren. Das Gesamtvolumen in diesem Jahr wird vermutlich die Ein-Billionen-Euro-Grenze erstmalig übersteigen. Die Verantwortung der exportorientierten deutschen Unternehmen und die verfahrenrechtlichen Anforderungen die Ausfuhrgeschäfte in Länder außerhalb der EU zoll- und ausfuhrrechtlich korrekt abzuwickeln sind hoch. Man denke nur an die nationalen und internationalen Ausfuhrbeschränkungen z. B. für sog. Dual-Use-Waren in Krisenregionen oder an Handelsembargos gegen bestimmte Staaten im Rahmen der weltweiten Terrorabwehr.

Durch eine immer stärkere Einbindung der Unternehmen in die Sicherheitskonzepte von WCO/WTO und EU und in das Risikomanagement zur Überwachung des internationalen Warenverkehrs des Zolls, kommt der partnerschaftlichen Zusammenarbeit eine immer größere Bedeutung zu. Sowohl in rechtlicher Hinsicht als auch beim verfahrenspraktischen Abwicklung. Der persönliche Kontakt und der auch diesmal wieder offen geführte Dialog auf der „Nürnberger Zollplattform“ sind gute Gelegenheiten für die im Interesse beider Seiten liegende Konfliktvermeidung. Die notwendige Exportkontrolle ist einerseits

Dr. Horst Seelig, Präsident der Bundesfinanzdirektion Südost, betonte in seiner Begrüßung denn auch ausdrücklich, dass „die Kooperation zwischen Zoll und Wirtschaftsbeteiligten in der Folge der weltweiten Bedrohung durch Terrorakte wichtiger denn je sei, um die Sicherheit der internationalen Lieferkette zu gewährleisten“.

Zoll – Partner der Wirtschaft

Parlamentarischer Staatssekretär Hartmut Koschyk unterstrich in seiner Rede die Bedeutung des Zolls, der in Deutschland für „wirtschaftliche Gerechtigkeit und Sicherheit“ sowie für die Hälfte der Einnahmen des Bundes sorge, sich aber zugleich auch als ein „Partner für die Wirtschaft“ verstehe. Dies werde im Bundesministerium der Finanzen durchaus als „Auftrag verstanden“ und sei ihm, als politisch Mitverantwortlichen, auch ein persönliches Anliegen. Der Zoll sei heute durch moderne Abfertigungstechnik in der Lage, notwendige Überwachungsmaßnahmen gezielt und risikoorientiert durchzuführen und so „den legalen Handelsverkehr weitgehend von Zollkontrollen zu verschonen“. Es werde nicht verkannt, dass die Anforderungen an die Unternehmen im Bereich Überwachung des internationalen Warenverkehrs sehr hoch sind, dass Informationsfluss und Transparenz, insbesondere im rechtlichen Bereich, nicht in jedem Fall immer optimal seien. Durch intensive Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung, wie bei der „Nürnberger Zollplattform“, werden gegenseitiges Vertrauen und Verständnis gefördert und so konnten und können, so sein Wunsch, auch heute „das eine oder andere Problem im direkten Gespräch gelöst werden“.

Fazit: Zusammenarbeit ist die Lösung

Durch partnerschaftliche Zusammenarbeit können Wirtschaft und Zoll das Spannungsfeld von notwendiger (außen)wirtschaftlicher Handlungsfreiheit und ebenso notwendiger staatlicher (Export)kontrolle weitgehend auflösen – insbesondere durch gegenseitige Information und offenen Dialog, der wiederum auch zur für beide Seiten vorteilhaften Konfliktvermeidung beiträgt. In Nürnberg nutzten die Vertreter der exportierenden Unternehmen sehr rege die Gelegenheit, die sich durch die Anwesenheit von Parlamentarischer Staatssekretär und MdB Hartmut Koschyk bot, Ihre Anregungen und Wünsche an den Zoll vor allem aber an die Politik zu formulieren.

Hartmut Koschyk attestierte der Bundesfinanzdirektion Südost eine gewisse „Vorreiterrolle“ bei der praktischen Umsetzung der „Partnerschaft Wirtschaft und Zoll“. Veranstaltungen wie die „Nürnberger Zollplattform 2011“ beweisen, dass „diese Zusammenarbeit keine leere Worthülse ist, sondern mit Leben gefüllt wird“.