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„Es geht um die Selbstbehauptung Europas“ / Staatssekretär Koschyk beim politischen Abend des Altstadtfestes in Ebermannstadt
16. August 2011
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Eine Vergemeinschaftung von Schulden löst nicht die Probleme eines einzelnen Mitgliedsstaates. Mit dieser Aussage hat sich der Parlamentarische Finanzstaatssekretär und Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bayreuth/Forchheim Hartmut Koschyk am Dienstagabend noch einmal klar gegen die Einführung sogenannter Eurobonds ausgesprochen.

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Beim politischen Abend des Altstadtfestes in Ebermannstadt warnte der Politiker davor, Menschen und Märkte zu beunruhigen oder zu verunsichern. „Linie behalten und Nerven bewahren“, darauf komme es an. Freilich wären Eurobonds oder Blankoschecks der leichtere Weg, um die derzeitige Schuldenkrise einiger Staaten zu überwinden, doch Marktvertrauen sei damit nicht zu gewinnen. „Das geht nur mit einem Raus aus den Schulden“, sagte Koschyk. Dabei gehe es längst nicht mehr nur um die Rettung Griechenlands, sondern um die Selbstbehauptung Europas gegenüber Regionen wie Lateinamerika, Asien oder Russland.

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Nicht der Euro sei in der Krise, so der Staatssekretär, sondern einige hochverschuldete Länder. Koschyk verteidigte die Hilfen für Griechenland, machte aber gleichzeitig deutlich, dass Griechenland auch eigene Anstrengungen unternehmen muss, um wieder auf die Beine zu kommen. Parolen vom Rauswurf Griechenlands aus der Europäischen Union, vom Konkurs des Landes oder vom Schuldenerlass hörten sich zwar gut an, konsequent weitergedacht wären diese Vorschläge allerdings auch nicht billiger, denn „am Ende muss irgendjemand die Zeche zahlen“.
Wichtiges Thema beim politischen Abend war auch die finanzielle Situation der Kommunen. „Wir haben die Kommunen nicht im Stich gelassen“, sagte Koschyk und verwies unter anderem auf die rund 100 Millionen Euro, die aus Mitteln des Konjunkturpakets II nach Oberfranken geflossen sind. Davon hätten nicht nur die Kommunen, sondern auch das Handwerk vor Ort in besonderem Maße profitiert.

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„Nur wenn die Kommunen vernünftige Rahmenbedingungen vorfinden, geht es unserem Land gut“, sagte der Politiker. Dazu gehöre es auch, dass die von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingeführte „Grundsicherung im Alter“ bis 2014 endlich vollständig vom Bund übernommen werde. Bei der Einführung sollten zunächst die Kommunen nicht belastet werden, aber genau das Gegenteil sei eingetreten. Für den Landkreis Forchheim bedeute dies allein rund eine Million Euro jährlich an Belastung.

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Im Vorfeld der Veranstaltung vor mehreren hundert Zuhörern auf dem Marktplatz hatte sich Staatssekretär Koschyk unter den Augen von Bürgermeister Franz Josef Kraus in das Goldene Buch der Stadt Ebermannstadt eingetragen. Dabei nahm er auch zum geplanten Energieumstieg Stellung. Am wichtigsten sei es nun, dass die Wertschöpfung sowohl bei Biogas als auch bei der Windenergie im ländlichen Raum stattfinde und keine Mitnahmeeffekte durch große Kapitalgesellschaften stattfinden. Dies könne auch sehr gut funktionieren, wie Koschyk am Beispiel der drei weithin sichtbaren Windräder bei Creußen im Landkreis Bayreuth deutlich machte. Hier sei die Stadt nicht nur als Investor aufgetreten, auch habe die Ostwind-Gruppe als Betreiber eine Tochterfirma mit Sitz in Creußen gegründet, so dass die Gewerbesteuer vor Ort bleibe. Mit dem Ziel, Wertschöpfung im ländlichen Raum zu generieren werde der Freistaat Bayern außerdem ein Komplementärprogramm auflegen. Als interessante Variante der Energieerzeugung für die Fränkische Schweiz brachte Koschyk den Vorschlag ins Gespräch, die vielen kleinen, teils historischen Mühlen in der Fränkischen Schweiz wieder für die Energieerzeugung zu nutzen. Die Nutzung der Wasserkraft und die Schonung des Fischbestandes sollten dabei keine Gegensätze sein.

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