Allgemein Für Deutschland
1. Arbeitssitzung des X. Deutsch-Koreanischen Forums beschäftigte sich mit politischen Kooperationen
17. November 2011
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„Zukunft und Perspektiven der deutsch-koreanischen Beziehungen im Kontext der jeweiligen regionalen und globalen und Integration“ war das erste Thema, das im Rahmen des X. Deutsch-Koreanischen Forums erörtert wurde. Hierzu gaben Herr Dr. Kim Hakjoon (Vorsitzender der Dankook University Stiftung und Ko-Vorsitzender des Deutsch-Koreanischen Forums) für Korea und Herr Dr. Theo Sommer (Langjähriger Herausgeber der „Zeit“ und ehemaliger Ko-Vorsitzender des Deutsch-Koreanischen Forums) für Deutschland einen Überblick.

DSC_0047Cornelia Pieper MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, (zweite von links) und Kim Jae Shin, Vize-Minister für Politische Angelegenheiten im Außenministerium der Republik Korea, sprachen zu Beginn der 1. Arbeitssitzung Grußworte an die Teilnehmer.

In seinem Vortrag ging Herr Dr. Kim Hakjoon auf fünf wesentliche Punkte ein, die das aktuelle politische Geschehen bestimmen. So erörterte er die in 2012 anstehenden Wahlen in China, Russland und Korea selbst. Diese werden weltweite Auswirkungen haben, auch auf Korea. Die politische Landschaft unterliege derzeit zunehmenden Veränderungen. Beispielhaft skizzierte Herr Dr. Kim die Wahl des parteilosen Oberbürgermeisters von Seoul, Park Won Soon, der sich einer großen Popularität erfreue. Diese Wahl sei von nationaler Bedeutung, denn in Koreas Hauptstadt leben schließlich 20% der gesamten (süd)koreanischen Bevölkerung. In diesem Zusammenhang sei das Ahn Chul-Soo-Syndrom zu erwähnen. Seitens Bevölkerung gebe es ein immer größer werdendes Misstrauen gegenüber der Politik. Herr Ahn Chul-Soo hat insbesondere bei jungen Menschen einen guten Ruf, u.a. auch aufgrund einer eigens selbst entwickelten und landesweit kostenfrei zur Verfügung gestellten Antivirensoftware. Das gegenüber der Bevölkerung geschaffene Vertrauen sei nun Basis einer politischen Veränderung, die sich schlussendlich auch in der Zusammensetzung des Parlaments widerspiegeln werde. Die Politiker Koreas stünden nun vor großen Herausforderungen, insbesondere gegenüber der jüngeren Generation. Schlüssel dafür sei beispielsweise die volle Ausschöpfung der neuen Kommunikationsmöglichkeiten und die Herstellung eines neuen sozialen Bewusstseins. So müsse insbesondere an der Verbesserung der Lebensqualität für jüngerer Menschen gearbeitet aber andererseits auch der Sozial- bzw. Wohlfahrtpopulismus in der Politik überwunden werden.

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Auch die aktuelle Lage in Nordkorea wird sich auf die weitere Entwicklung Koreas auswirken. Vor allem die Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag von Kim Il-Sung werden mit Spannung erwartet. Es sei davon auszugehen, dass Nordkoreas aktueller Machthaber Kim Jong-Il im Rahmen dieses Anlasses mehr Macht auf seinen Sohn – und Enkel Kim-Il Sung’s – Kim Jong-Un übertragen werde.

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Herr Dr. Sommer stellte demgegenüber die aktuelle politische Situation in Deutschland anhand von sieben Thesen dar. Insbesondere sei im zurückliegenden Halbjahr in Deutschland die Sorge der Bevölkerung zu beobachten gewesen, dass die Energieversorgung – nach Fukushima – sicher und verlässlich sei. Außerdem sorgten sich die Deutschen um das Gespenst eines endlos langer militärischer Verwicklungen im Rahmen deutscher Beiträge zur Friedenssicherung. Hinzu käme des Weiteren die Sorge der Deutschen, dass es verschwenderische EU-Partnerstaaten auf ihr Geld abgesehen hätten. Zwischenzeitlich habe sich die Lage jedoch durch Atomausstieg und Truppenabzug aus Afghanistan bis 2014 deutlich entspannt. Die Euro-Krise bzw. Eurostaatsverschuldungskrise sei jedoch noch zu lösen.

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Herr Dr. Sommer führte weiter aus, dass sich die Bundesrepublik Deutschland parteipolitisch in keinem guten Zustand befände. Die Regierungskoalition habe noch immer nicht richtig fußgefasst; sie stehe auf wackeligen Füßen. Aktuell könnten die Koalitionsparteien keine Regierungsmehrheit mehr erreichen. Gleiches sei auch für SPD und Grüne anzunehmen. Rein mathematisch wäre aktuell wohl von einer Großen Koalition auszugehen. Dies wäre im Übrigen auch der Wunsch von ca. 2/3 der Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund erörterte Herr Dr. Sommer die Entwicklung Deutschlands von einem Dreiparteiensystem der Nachkriegszeit hin zu einem Multiparteiensystem, was insbesondere auf die Ausdifferenzierung der Gesellschaft zurückzuführen sei.

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Die wirtschaftliche Lage beschreibt Herr Dr. Sommer positiv. 2% Wirtschaftswachstum in 2011, sprudelnde Steuereinnahmen, ein Staatsdefizit von 1% der Wirtschaftsleistung, eine niedrige Arbeitslosenquote (ca. 6,6%) und weitere Faktoren würden dies unterstreichen. Einzig die Inflationsrate würde – insbesondere aufgrund der hohen Energiepreise – nicht in diesen Positivtrend passen.

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Außerdem informierte Herr Dr. Sommer aus seiner Sicht über die Staatsverschuldungskrise der Euroländer, die Bundeswehrreform sowie die aktuelle Zeit des Übergangs, die aus seiner Sicht mit einer verminderten Überzeugungskraft der Regierungsparteien und signifikanten Veränderungen bei den Oppositionsparteien einhergehe. Als Fazit hält Herr Dr. Sommer jedoch fest, dass Deutschland auch weiterhin ein verlässlicher Partner sei, auch gegenüber Korea.

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Beitrag von Robert Kliche, München

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