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1. Sicherheitsdialog in Oberfranken: „Rohstoff- und Energiesicherheit“
13. Dezember 2011
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Zum 1. oberfränkischen Sicherheitsdialog lud der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik der CSU (ASP) in Oberfranken nach Bamberg ein. In regelmäßigen Abständen will der CSU-Arbeitskreis mit den oberfränkischen Sicherheitsdialogen verschiedene außen- und sicherheitsrelevante Themen beleuchten. Anlässlich des 1. oberfränkischen Sicherheitsdialoges konnte der ASP-Bezirksvorsitzende und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk MdB, die Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Umwelt, Melanie Huml MdL, und den Vorsitzenden des Arbeitskreises Auswärtiges, Verteidigung, Europa, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Silberhorn MdB, zum Thema „Rohstoff- und Energiesicherheit“ begrüßen.

1209-Podium

Staatssekretär Koschyk machte gleich zu Beginn deutlich: „Rohstoff- und Energiesicherheit gehen uns alle an. Wir sind ein Land ohne große Vorkommen an Rohstoffen, wodurch die Produktion vieler Waren in unserem Land von Rohstoffvorkommen anderer Länder abhängig ist. Daher ist Sicherheitspolitik mehr als nur Wehrpolitik.“ Durch die Verteilung der Rohstoffe in aller Welt existiert eine starke Volatilität des Preisniveaus, der es unserer nationalen Wirtschaft nicht leicht macht, zu stabilen und ökonomischen Preisen zu produzieren.
„Wir müssen auch weiterhin unsere Prioritäten in der Welt verteidigen, damit unser Zugang zu Rohstoffen, von denen wir abhängig sind, gesichert werden kann,“ erläutert Thomas Silberhorn. Um die Rohstoffsicherheit zu gewährleisten müssen nach Einschätzung Silberhorns folgende Maßnahmen greifen: Zunächst muss sich die Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, dass der Zugang zu den Rohstoffmärkten frei ist und Wettbewerbsnachteile abgebaut werden können. Wer Mitglied der WTO ist, muss sich auch an die Regeln der Welthandelsgemeinschaft halten – und dies gilt selbstverständlich auch für das Mitgliedsland China. Die Bezugsquellen von Rohstoffen müssen möglichst breit aufgestellt sein und die bilateralen Rohstoffpartnerschaften müssen ausgeweitet werden. Abschließend führt Silberhorn noch zwei Maßnahmen an, die seiner Auffassung nach aktuell zu wenig Beachtung finden: „Rohstoffrecycling und Rohstoffeffizienz sind zwei wichtige Schlüssel, um das Rohstoffvorkommen der Erde nicht unnötig zu belasten. Hier haben wir in Deutschland das „Know-how“ und können damit weltweit helfen. Unsere Rohstoffpolitik zielt daher vornehmlich auf Nachhaltigkeit und nicht auf Ausbeutung ab.“

1209-Teilnehmer I

Eine enge Verzahnung der Themenbereiche Rohstoffsicherheit und Energiesicherheit sieht auch Staatssekretärin Huml, die in ihren Ausführungen deutlich macht, dass die Energiewende eine Chance für die Bundesrepublik Deutschland, den Freistaat Bayern aber auch speziell für Oberfranken darstellt. „Wir können es schaffen, den Anteil an erneuerbaren Energien in Bayern auf 50% zu erhöhen. Wir haben in Bayern zwar keine fossilen Rohstoffe, sind aber reich an natürlichen Stromquellen – Wind, Wasser, Biomasse, um nur einige Beispiele zu nennen.“

1209-Teilnehmer II

Die Sicherheitsdialoge werden auch 2012 weitergeführt. Im 1. Quartal 2012 wird sich der Dialog im Raum Lichtenfels mit dem Thema „Wie gestaltet sich die Situation nach dem arabischen Frühling – welche neue Gefährdungslage entwickelt sich durch die Lage im Iran?“ auseinandersetzen. Im 2. Quartal 2012 beschäftigt sich der Sicherheitsdialog in der Region Hof mit dem Thema „Vernetzte Sicherheit“, im 3. Quartal 2012 in der Region Kronach mit der „Lage in Südafrika“ ehe im 4. Quartal 2012 in der Region Bayreuth die Thematik der „neuen Aufgabe der Reservisten innerhalb der Bundeswehr“ diskutiert wird.

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