2. Sitzung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“

Allgemein International

2. Sitzung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“

6. Februar 2015

Deutsch-Koreanisches Beratergremium zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung

Der deutsche Ko-Vorsitzende des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“, Hartmut Koschyk MdB, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier MdB, der Völkerrechtsberater der Bundesregierung und Leiter der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amts, MinDir. Dr. Martin Ney und der südkoreanische Außenminister Yun Byong-se

Im Auswärtigen Amt in Berlin fand in dieser Woche die 2. Sitzung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“ statt, die auf deutscher Seite vom Vorsitzenden der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Hartmut Koschyk MdB und auf koreanischer Seite vom ehemaligen südkoreanischen Außenminister Han Sung-joo geleitet wurde. Die aus je sieben Experten aus beiden Ländern bestehende Kommission soll auf Wunsch der südkoreanischen Regierung Empfehlungen erarbeiten, welche Erfahrungen der außenpolitischen Aspekte der deutschen Wiedervereinigung auf die Situation auf der koreanischen Halbinsel und deren nordostasiatischen Umfeld übertragen werden können. Ende Oktober vergangenen Jahres hatte sich das Beratergremium in Seoul im Beisein der beiden Außenminister Deutschlands und Südkoreas konstituiert.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit den beiden Ko-Vorsitzenden des Beratergremiums Hartmut Koschyk MdB und dem ehemaligen südkoreanischen Außenminister Han Sung-joo

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein südkoreanischer Amtskollege Yun Byong-se haben zum Abschluss der Beratung des Expertengremiums einen Bericht über den Verlauf der 2. Sitzung des Gremiums entgegengenommen, das sich mit Fragen der Vertrauensbildung im Prozess des deutschen und europäischen Einigungsprozesses sowie dem „2+4 Vertrag“ und dessen Zustandekommens sowie Folgewirkungen beschäftigte, verbunden mit der Frage, welche Schlussfolgerungen sich daraus für die koreanische Halbinsel und Nordostasien ableiten lassen.

Bei einem abschließenden Gespräch der bilateralen Beratergruppe berichten die beiden Vorsitzenden Hartmut Koschyk MdB und Han Sung-joo den beiden Außenministern Frank-Walter Steinmeier und Yun Byong-se. Es wurde vereinbart, die Arbeit der bilateralen Beratergruppe noch in diesem Jahr in Seoul fortzusetzen. Der südkoreanische Außenminister Yun Byong-se wird an der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen, die sich auch mit der Situation in Nordostasien befassen wird.

Durch die Vermittlung deutscher Erfahrungen der Teilung und ihrer Überwindung will man der südkoreanischen Seite insbesondere darlegen, wie wichtig eine kontinuierliche Fortsetzung des innerkoreanischen Dialogs ist, um eine schrittweise Annäherung und nachhaltige Vertrauensbildung auf der koreanischen Halbinsel zu ermöglichen. Die Geschichte der innerdeutschen Beziehungen habe schließlich belegt, wie sehr eine langfristig angelegte Politik der Vertrauensbildung dazu beitragen kann, durch Annäherung einen friedlichen Wandel herbeizuführen und einen friedlichen Einigungsprozess zu gestalten.

Die Mitglieder des deutsch-koreanischen Expertengremiums

Bei der Beratung des deutsch-koreanischen Expertengremiums verdeutlichte die deutsche Seite die Bedeutung, die den „2+4 Verhandlungen“ bei der Überwindung der deutschen Teilung zukam. Diese waren nur möglich, da es der damaligen Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl und Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher gemeinsam mit den westlichen Partnern gelang, ein von Vertrauen geprägtes günstiges Umfeld zu schaffen, in dem sich die damalige Sowjetunion nicht länger gegen ein wiedervereintes Deutschland sperrte und den Verbleib in der NATO akzeptierte, weil sich durch die „Charta von Paris“ eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa ergab.

Beratung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“ im Auswärtigen Amt

Das gegenwärtige außenpolitische Umfeld in Ostasien begünstigt eine innerkoreanische Annäherung. Gerade die VR China scheint ihre langjährige statische Nordkoreapolitik zu überdenken. Umso wichtiger ist es gerade jetzt vertrauensbildende Maßnahmen zu schaffen und den direkten Dialog zwischen Süd- und Nordkorea zu führen.

Beratung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“ im Auswärtigen Amt

In der Beratung des Expertengremiums ermutigte die deutsche Seite die südkoreanische Seite, die eingeschlagene Politik der Vertrauensbildung und Annäherung gegenüber Nordkorea fortzusetzen, wobei man auf die Unterstützung Deutschlands und Europas zählen kann.

Beratung des „Deutsch-Koreanischen Beratergremiums zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung“ im Auswärtigen Amt

Bei seiner Rede im Deutschen Bundestag zum vierten Umsetzungsbericht zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung verwies Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier darauf, dass er im November vergangenen Jahres in Korea war und dort auf enormes Interesse an unseren Erfahrungen der deutschen Wiedervereinigung gestoßen ist. Zum Abschluss seines Besuches in Südkorea hatte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit Hartmut Koschyk MdB in Panmunjion einen persönlichen Eindruck über die Lage an der innerkoreanischen Demarkationslinie verschafft. Zuvor hatte Steinmeier gemeinsam mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Yun Byong-se den 1.Bericht der deutsch-koreanischen Arbeitsgruppe zu außenpolitischen Fragen der Wiedervereinigung entgegengenommen. In seiner Bundestagsrede betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, dass er am Mittag mit den koreanischen Kollegen hier in Berlin erneut zusammentreffen und in einer zweiten Sitzung mit der deutsch-koreanischen Beratergruppe in Anwesenheit von Ko-Vorsitzenden Koschyk zum Thema Wiedervereinigung tagen wird.