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Bundesbeauftragter Hartmut Koschyk MdB empfängt ukrainische Delegation im Rahmen des „Rada“-Programms
15. Mai 2017
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Maryna Khromykh, Mitarbeiterin von Ihor Huz (2. v.l.), Ihor Huz, Abgeordneter des Ukrainisches Parlaments und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (3. v.l.), Bundesbauftragter für nationale Minderheiten und Aussiedlerfragen, Hartmut Koschyk MdB (4. v.l.), Verantwortliche des Rada-Programms, Maryna Rudenko (5. v.l.), Oleksandr Chernenko, Abgeordneter des Ukrainischen Parlaments und Mitglied des Ausschusses für Rechtspolitik (6. v.l.) und Maksym Kaminskiy , Mitarbeiter von Oleksandr Chernenko (7. v.l.) vor der Villa Wahnfried in Bayreuth

 

Auf Anregung des Vorsitzenden des Rats der Deutschen in der Ukraine, Wladimir Leysle, besuchten die beiden Abgeordenten des Ukrainischen Parlaments (Rada) Ihor Huz und Oleksandr Chernenko gemeinsam mit ihren Mitarbeitern Maryna Khromykh und Maksym Kaminskiy, sowie der Programmverantwortlichen, Maryna Rudenko, im Rahmen des Projekts USAID „Rada“ die Stadt Bayreuth, um sich im Wahlkreisbüro des Bayreuther Bundestagsabgeordneten und Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, über Struktur und Organisation der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten in dessen Wahlkreis zu informieren. Vorsitzender Leysle begleitete persönlich die ukrainische Delegation bei ihren Informationsbesuch in Bayreuth.

Das Projekt USAID „Rada“ hilft jungen Abgeordneten des ukrainischen Parlaments, das parlamentarische System besser zu verstehen und die besten Erfahrungen zu übernehmen, um ihre Arbeit in der Ukraine zu verbessern. Eins der Probleme, das „Rada“ sich zu lösen bemüht, ist die Erhöhung der Arbeitseffizienz vom Büro der Mehrheitsabgeordneten eines Wahlkreises.

 

Unbenannt

 

Bundesbeauftragter Koschyk unterstützte nachhaltig den Aufenthalt der ukrainischen Abgeordneten und deren Delegation, zumal zwischen dem Bezirk Oberfranken und dem Oblast Transkarpatien im Westen der Ukraine eine enge Partnerschaft besteht.

Im Frühjahr des Jahres 2000 traten Vertreter der katholischen Landvolkbewegung in der Erzdiözese Bamberg an den damaligen Bezirkstagspräsidenten Edgar Sitzmann heran, um ihn über ihre Verbindungen und Projekte in Transkarpatien, einer Region im Südwesten der Ukraine, in Kenntnis zu setzen. Verbunden mit dieser Vorstellung war die Bitte, im Bezirkstag von Oberfranken anzuregen, eine Partnerschaft mit dieser Region einzugehen.

Der Hintergrund für diese Kontaktaufnahme reicht weit in das frühe 18. Jahrhundert zurück. Auf Geheiß des Fürstbischofs Friedrich Karl von Schönborn brach im Jahre 1731 der erste Zug von rund 50 oberfränkischen Bauern- und Handwerkerfamilien aus dem Hochstift Bamberg in das heutige Transkarpatien auf, um dort das von Kriegen verwüstete Land des Fürstbischofs aufzubauen. Heute leben die Nachkommen dieser sogenannten „Schönborn-Franken“ in Transkarpatien und pflegen die deutsche Sprache und die Traditionen ihrer Vorfahren. Die verloren gegangenen Verbindungen zu den Nachkommen der fränkischen Siedler aus dem 18. Jahrhundert sollten belebt und gefestigt werden.

Diese aus der Vergangenheit stammenden verbindenden Elemente zwischen den beiden Regionen gaben den Ausschlag für den Bezirkstag von Oberfranken, eine Partnerschaft mit dem Gebietsrat von Transkarpatien einzugehen.

Im September 2001 wurde die Partnerschaftsurkunde zwischen dem Gebietsrat von Transkarpatien und dem Bezirkstag von Oberfranken in Ungwar (Uzhgorod) unterzeichnet. Die Gegenzeichnung wurde einen Monat später im Bezirksklinikum Obermain, Kutzenberg, vorgenommen. Ein weiterer Schritt war die Gründung eines Vereins „Partnerschaft Transkarpatien -Oberfranken“, der unter dem Vorsitz des jeweiligen Bezirkstagspräsidenten steht. Die Gründungsversammlung fand am 27.11.2003 statt.

Bundesbeauftragter Koschyk MdB begrüßte die ukrainischen Abgeordneten und deren Delegation gleich nach deren Ankunft herzlich in seinem Bayreuther Bürgerbüro, berichtete über seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter in seinem Wahlkreis Bayreuth-Forchheim und wies auf die historischen Verbindungen Oberfrankens mit Transkarpatien im Westen der Ukraine hin. Ganz besonders dankte Bundesbeauftragter Koschyk dem Vorsitzenden des Rats der Deutschen in der Ukraine, Wladimir Leysle, für dessen nachhaltige Unterstützung bei der Umsetzung des Projekts USAID „Rada“.

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Bundesbeauftragter, Hartmut Koschyk Mdb (Mitte), gemeinsam mit der Ukrainischen Delegation im Wahlkreisbüro in Bayreuth

Der Bundeswahlkreisgeschäftsführer der CSU, Sebastian Machnitzke, und der Leiter des Berliner Bundestagsbüros von Hartmut Koschyk MdB, Thomas Konhäuser, informierten über Struktur und Organisation des Bayreuther Bürgerbüros und den regen Informationsfluss zwischen dem Bayreuther Bürgerbüro und dem Berliner Bundestagsbüro, im Dienste der politischen Anliegen der Menschen in der Region.

Im Rahmen des Informationsbesuches, tauschten sich die ukrainischen Abgeordneten und deren Delegation gemeinsam mit MdB Koschyk auch mit dem Bayreuther Landrat Hermann Hübner aus, um ausführlich über kommunalpolitische Fragestellungen zu informieren. Landrat Hübner ging nach einem kurzen Video über den Landkreis Bayreuth auf die Zusammensetzung des Kreistages Bayreuth und auf das Kommunalwahlgesetz ein. Er erläuterte die Einnahmemöglichkeiten des Landkreises und gab Informationen zur Kreisumlage. Neben allgemeinen Informationen über die Stellung des bayerischen Landrats und einer Vorstellung des Klinikums als einzigem Krankenhaus mit Maximalversorgung in Oberfranken und seinen mehr als 1000 Betten stellte er sich gemeinsam mit MdB Hartmut Koschyk den zahlreichen förder- und steuerspezifischen Fragen. Ein Thema waren EU-Fördermöglichkeiten. Dabei komme in der Regel die Co-Finanzierung in Betracht, so der Bundespolitiker. Die Vorstellung des Elektromobilitätskonzeptes für den Landkreis Bayreuth schloss den Besuch im Bayreuther Dienstleistungszentrum ab.

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Die ukrainische Delegation gemeinsam mit Bundesbauftragten, Hartmut Koschyk MdB (4. v.r.) und dem Bayreuther Landrat Hermann Hübner (1. v.r.) vor dem Landratsamt Bayreuth

Erbenfalls fand im oberfränkischen Bezirkstag ein Treffen mit Bezirksdirektor Rudolf Burger statt. Bezirksdirektor Burger verwies auf die lebendige Verbindung des Bezirks Oberfranken mit dem Oblast Transkarpatien. Bezirksdirektor Burger berichtete, dass im August 2016 ein Treffen mit dem Oberbürgermeister von Mukatschevo stattfand, wo auch Möglichkeiten einer Fortentwicklung der Partnerschaft zwischen beiden Regionen eruiert wurden. Ebenfalls informierte Bezirksdirektor Burger ausführlich über die Strukturen, Aufgaben und Funktionen des Bezirkstags und der Bezirksverwaltung in Oberfranken. Besonders beeindruckt zeigte sich die ukrainische Delegation, wie umfassend doch die Aufgaben und finanziellen Zuwendungen des Bezirks Oberfranken im sozialen Bereich sind. Ebenfalls zeigte sich die ukrainische Delegation sehr interessiert an der politischen Dezentralisierung im Freistaat Bayern und wie diese auf lokaler Ebene umgesetzt wird. Ein großer Wunsch der beiden ukrainischen Abgeordneten war es, Mechanismen zu finden, um die Ukrainisch-Deutsche Partnerschaft auch auf regionaler Ebene langfristig weiterzuentwickeln. Am Ende des Gesprächs fand eine Führung durch das Gebäude des Bezirkstages und eine Besichtigung des Sitzungssaales statt.

DSC_0183Die ukrainische Delegation vor dem markgräflichen Opernhaus in Bayreuth

Zudem stand ein Treffen mit dem 2. Oberbürgermeister der Stadt Bayreuth, Thomas Ebersberger, an. Bei dem Gespräch in der CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsstelle Bayreuth ging es dabei um die Verwaltungsstruktur der Stadt Bayreuth, den Aufgabenbereich jeweiligen Behörden, sowie die Funktion des Stadtrates. Außerdem wurde die Pflege zu bürgernahen Servicestellen ausgiebig diskutiert. Insbesondere zeigte die ukrainische Delegation großes Interesse an den im Stadtrat vertretenen Parteien und dem Wahlsystem auf lokaler Ebene. Ebenfalls fragte man nach der Finanzierung zur Pflege der öffentlichen Parkanlagen in der Stadt Bayreuth sowie dem Erhalt der Schlösser und Baudenkmäler.

Im Rahmen einer Unternehmensbesichtigung des Übertragungsnetzbetreibers Tennet in Bayreuth, konnte sich die Ukrainische Delegation einen Einblick in die Hochspannungsnetzgesellschaft Deutschlands verschaffen.Herr Marius Strecker, zuständig für den Bereich Public Affairs, erklärte den Gästen aus der Ukraine in einer umfangreichen Präsentation, die Notwendigkeit bzw. die Unterstützung der Politik hinsichtlich großer Projektvorhaben. Auch spiele das Thema Akzeptanz in der Bevölkerung eine immense Rolle. In der heutigen Zeit müsse der Fokus mehr und mehr auf dem Dialog zwischen großen Unternehmen und der Gesellschaft liegen, um ein optimales Ergebnis für beide Parteien zu erzielen. Dies sei im Bereich Public Affairs eine der größten Herausforderungen, die der Netzbetreiber zu bewältigen hätte, so Strecker.Die Ukrainische Delegation erkundigte sich zudem über die Nutzmöglichkeiten der erneuerbaren Energien und zeigte sich begeistert anhand des großen Potentials.

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Die ukrainische Delegation gemeinsam mit Marius Strecker (2.v.l.), zuständig für den Bereich Public Affairs, im TenneT Hauptsitz in Bayreuth

Ein weiterer wichtiger Besuch des RADA-Programms umfasste ein Treffen mit dem Direktor des International Office der Universität Bayreuth, Dr. Armin Heinemann und dem wissenschaftlichen Mitarbeiter von Prof. Hannah (Kulturgeographie) und Prof. Doevenspeck (Politische Geographie) , Nicolai Teufel. Nachdem Herr Teufel zunächst auf die akademische Kooperation zwischen der Universität Bayreuth und der ukrainischen Universität Lwiw einging, beschrieb Dr. Heinemann im Anschluss die Internationalisierungsstrategie der Universität Bayreuth. Diese Strategie fokussiert sich auf passende Partner weltweit und versucht eine höchstmögliche Forschungsschnittmenge zu finden, damit eine erfolgreiche Zusammenarbeit garantiert werden kann. Neben eigens geöffneten Auslandsbüros sei eine enge Absprache mit politischen Institutionen und Personen ausschlaggebend. Hier wären beispielsweise Auslandsvertretungen, Bundesdienste und Bundestagsabgeordnete zu nennen, so Dr. Heinemann. Die Delegation aus der Ukraine interessierte sich sehr für die internationalen Zusammenhänge und knüpfte bei dieser Gelegenheit gleich den Kontakt, um eine weitere Zusammenarbeit zu ermöglichen.

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Die ukrainische Delegation gemeinsam mit Dr. Armin Heinemann (4. v.l.), Direktor des International Office der Universität Bayreuth und dem wissenschaftlichen Mitarbeiter, Nicolai Teufel (3. v.r.)

Neben den politischen Informationsgesprächen konnte die ukrainische Delegation bei einer ausführlichen Stadtführung Einblicke in die Geschichte der Stadt Bayreuth gewinnen. Ebenfalls besuchte die ukrainische Delegation gemeinsam mit MdB Koschyk das Musical „Chiara di Dio“, das im ZENTRUM erstmals in Deutschland aufgeführt wurde.

Weiterführende Informationen zum Projekt USAID „Rada“ finden Sie hier:

http://radaprogram.org/en/

 

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Vincent Trautner

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