Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einer Finanzhilfe zur Rekapitalisierung spanischer Banken zugestimmt. Die spanische Regierung hatte am 25. Juni offiziell eine Finanzhilfe bei den EU-Mitgliedstaaten mit Euro-Währung beantragt. Die Finanzhilfe soll vom vorläufigen Euro-Rettungsfonds EFSF (Europäische Finanzstabilisierungsfazilität) solange bereitgestellt werden, bis der dauerhafte Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) zur Verfügung steht. Die Euro-Finanzminister hatten sich bereits im Vorfeld bereit erklärt, für Spanien bis zu 100 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen.

Die Finanzhilfe an Spanien sind notwendig, um die Sicherung der Stabilität in der Eurozone insgesamt zu gewährleisten. Auch nach Einschätzung der EU-Kommission, der Europäische Zentralbank, der Europäischen Bankenaufsicht und des Internationalen Währungsfonds ist es notwendig, Teile des spanischen Bankensektors zu restruktuieren und zu rekapitalisieren und den Marktzugang Spaniens zu besseren, nachhaltigen Finanzierungskonditionen zu erhalten.

Zum Videpodcast der Regierungserklärung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble MdB zur „Sicherung der Stabilität in der Eurozone – Finanzhilfen für Spanien“ gelangen Sie hier.

Fragen und Antworten zu den Finanzhilfen für Spanien finden Sie hier.