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CSU-Bezirksparteitag in Heroldsbach: Würdigung für Staatsminister a. D. Simon Nüssel
9. Oktober 2010
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„Multikulti ist tot.“ Mit diesen Worten brachte Parteichef Horst Seehofer das Thema des oberfränkischen CSU-Bezirksparteitag am Samstag in Heroldsbach bei Forchheim auf den Punkt. Sowohl der Ministerpräsident als auch der oberfränkische Bezirksvorsitzende und Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg stellten dabei die Rückbesinnung auf eine christliche Werteorientierung in den Mittelpunkt ihrer Reden. Oberfränkische Themen spielten dabei kaum eine Rolle. Im Vorgriff auf eine anstehende Parteireform gab es allerdings eine heftige Diskussion darüber, ob die CSU bei ihrem Parteitag Ende Oktober eine Frauenquote einführen soll oder nicht.

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Sowohl Seehofer als auch Guttenberg plädierten für die Frauenquote im Parteivorstand und in den Bezirksvorständen. „Mehr Dialog und Teilhabe bei sämtlichen Entscheidungsprozessen“ forderte der Ministerpräsident. Dazu sollten seiner Meinung auch Mitgliederbefragungen sowohl bei Sach- als auch bei Personalentscheidungen gehören. Seehofer zufolge müsse es auch zu einer Parteireform gehören, die Anliegen der Frauenunion ernst zu nehmen. Ziel sei es, den Parteivorstand und die Bezirksvorstände mit einer deutlich besseren Frauenrepräsentanz als bisher auszustatten. Als nicht praktikabel bezeichnete er allerdings die Frauenquote in den Kreis- und Ortsvorständen.

Widerspruch erntete er dafür unter anderem von Jonas Geissler, Bezirksvorsitzender der Jungen Union (JU) aus Kronach. Die Quote könne nicht die Lösung für die Probleme der CSU sein, sagte er. Geissler sah in der Quote vielmehr den Einstieg dafür, dass künftig alles innerhalb der Partei mit diversen Quoten gelöst werden soll. So habe die CSU beispielsweise nicht nur zu wenig Frauen in Parteiämtern, sondern auch zu wenig Arbeitnehmer.

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Matthias Korn, JU-Kreisvorsitzender aus Meeder im Landkreis Coburg plädierte dafür, bei einer derart weitreichenden Satzungsänderung wie einer Quoteneinführung die Mitglieder entscheiden zu lassen. So schön die Quote vielleicht auch sein möge, die CSU gerate damit in die Nähe von SPD oder Grüne, sagte der zweite Bürgermeister aus Ahorntal im Landkreis Bayreuth, Stephan Wickles. Er sah in einer Quote eine Disqualifizierung der Frauen und gab zu bedenken, dass er es in fünf Jahren gerade mal geschafft habe, eine einzige Frau als Mitglied seines Ortsverbandes zu gewinnen.
Zentrales Thema in den Reden der beiden Vorsitzenden war die christliche Werteorientierung, für die sich die CSU wieder stark machen möchte. Die Betonung anderer Kulturen darf niemals zur Relativierung der eigenen Kultur führen, sagte Guttenberg. Zur Diskussion um Thilo Sarrazin merkte er an, dass Sarrazin seinen Finger auf eine klaffende, offene Wunde gelegt habe. In Teilen seiner Bestandsaufnahme liege er fraglos richtig, in den Schlussfolgerungen seiner Thesen unterscheide man sich dagegen fundamental.

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Deutlicher wurde Parteichef Seehofer. Zur Integration gehören seiner Meinung nach nicht nur die deutsche Sprache, sondern auch die Bereitschaft zur Arbeit und das Bekenntnis zu unserem Wertekanon. Seehofer: „Zur deutschen Leitkultur gehört das Bekenntnis zum Rechtsstaat und nicht etwa Selbst- oder Lynchjustiz.“ Oberstudienrat Werner Fuchs, Delegierter aus Bayreuth und Bezirksvorsitzender des CSU-Arbeitskreises Bildung und Schule, bemängelte die starke Ausweitung des Toleranzbegriffes. Während er Kopftücher in den Klassenzimmern hinnehmen müsse, sollten Kreuze abgenommen werden. Dies könne nicht sein, sagte Fuchs. „Muslimische Mitbürger ja, aber der Islam gehöre nicht zu Deutschland.“

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Schließlich würdigte der CSU-Bezirksparteitag die Lebensleistung von Staatsminister a. D. Simon Nüssel mit der Verleihung der goldenen Ehrenraute der CSU. So würdigte Guttenberg Nüssel als einen ausdauernden und immer um die Sache bemühten Vorzeige Politiker aus Oberfranken, der den Großteil seines Lebens in die Dienste der Partei und unseres Vaterland gestellt hat.

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Mit dem Singen der Bayern- und der Nationalhymne endete der CSU-Bezirksparteitag in Oberfranken und Koschyk zeigte sich überzeugt, dass der anstehende Reformparteitag die CSU wieder fit für die Zukunft und die bevorstehenden Wahlen macht.

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