In dieser Woche hat die Bundesregierung den Jahreswirtschaftsbericht 2017 beschlossen. Mit dem Jahreswirtschaftsbericht informiert die Bundesregierung die Öffentlichkeit über ihre wirtschaftlichen Zukunftserwartungen. Zudem formuliert der Bericht die wirtschafts- und finanzpolitischen Ziele für das laufende Jahr.

Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll ist das neue Jahr. Die Bundesregierung erwartet in ihrer Jahresprojektion für 2017 ein solides Wachstum. Der Arbeitsmarkt ist weiter in Rekordlaune. Das sind gute Aussichten.

Mit 6,1 Prozent haben wir in Deutschland die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung und der Ausblick auf die wirtschaftliche Entwicklung bleibt unverändert positiv: Auch künftig wird die Zahl der Beschäftigten weiter steigen. Nach 43,5 Millionen Personen in 2016 rechnet die Bundesregierung mit einer Erhöhung um 320.000 Menschen im laufenden Jahr.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung. 2016 ist das Bruttoinlandsprodukt um 1,9 Prozent und damit so stark wie seit 2011 nicht mehr gestiegen. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme in Höhe von 1,4 Prozent.

Investitionen sind wichtig – vor allem in die digitale Infrastruktur. Dies muss auch künftig ein Schwerpunkt sein, um die wirtschaftlichen Perspektiven weiter zu verbessern. Die Bundesregierung hat in diesem Bereich schon viel getan. Die Investitionen des Bundes sind mit 36,1 Milliarden Euro stärker gestiegen als jeder andere Ausgabenbereich.

Zu verdanken ist diese erfreuliche Entwicklung der soliden Wirtschaftspolitik der unionsgeführten Bundesregierung. In den letzten Jahren haben wir vieles getan, um die Weichen für eine gute wirtschaftliche Entwicklung zu stellen. Wir sind nicht nur einen erfolgreichen Konsolidierungskurs bei den öffentlichen Haushalten gefahren, sondern haben auch unsere Unternehmen durch den Erhalt eines flexiblen aufnahmefähigen Arbeitsmarktes unterstützt und wichtige Reformen im Energiebereich umgesetzt, die zu mehr Kosteneffizienz führen. Das zahlt sich jetzt aus.

Der Bundestag verabschiedete zudem den vierten ausgeglichenen Haushalt in Folge. Der aktuell erzielte Finanzierungsüberschuss sollte weiter zum Schuldenabbau genutzt werden. Der demografische Wandel und andere Herausforderungen werden auf Deutschland zukommen, deshalb ist die Schuldentilgung in der jetzigen Situation ein Gebot der Stunde. Gleichzeitig wurden die Investitionen seit Beginn der Legislaturperiode um 30% auf über 36 Milliarden Euro erhöht.

Für die Zukunft kommt es darauf an, dass wir unsere Wirtschaft in der Erfolgsspur halten. Eines ist klar: Umverteilungsmaßnahmen wie die Linkspartei sie vorschlägt, sind kontraproduktiv und deshalb fehl am Platze. Vielmehr müssen wir die Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen setzen. Unter anderem müssen wir den Fokus weiter auf den Bereich der Digitalisierung legen. Auch müssen wir weiter an einer ökonomisch erfolgreichen Umsetzung der Energiewende arbeiten. Über das Erreichte dürfen wir uns freuen, wir dürfen uns aber nicht darauf ausruhen. CDU und CSU werden gemeinsam weiterhin dafür eintreten, dass die positive Entwicklung der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt in unserem Land weiter anhält, um den Wohlstand auch in unserer Region zu fördern und für die künftigen Generationen sicherzustellen.

Den Jahreswirtschaftsbericht 2017 können Sie hier herunterladen.