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Die Staatsschuldenkrise ist keine Euro-Krise/ Staatssekretär Koschyk beim RCDS-Landesausschuss in Bayreuth
30. Juli 2011
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Prof. Dr. Bernhard Herz, Janina Kuhn, stellv. RCDS-Landesvorsitzende, Marcel Escher, stellv. Landesvorsitzender, Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB und RCDS-Landesvorsitzende Carmen Langhanke bei der Tagung des Landesausschuss des RCDS Bayern in Bayreuth.

Im Rahmen der Tagung des Landesausschusses des Rings Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) Bayern sprach der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, auf Einladung der Landesvorsitzenden Carmen Langhanke zum Thema „Eurokrise oder Schuldenkrise“. An der anschließenden Diskussion mit den anwesenden RCDS-Mitgliedern nahm auch Prof. Dr. Bernhard Herz, Inhaber des Lehrstuhls für Geld und Internationale Wirtschaft an der Universität Bayreuth, teil.

Gleich zu Beginn seines Beitrags stellte Koschyk klar: „Anders als viele selbsternannten Experten und Medien behaupten, hat die Staatsschuldenkrise keine Euro-Krise hervorgerufen.“ Der Euro habe sowohl hinsichtlich des Innenwertes wie auch des Außenwertes trotz Finanzmarktkrise seine Stabilität unter Beweis gestellt.
Dass die europäische Wirtschafts- und Währungsunion Schwachstellen hat, leugnete Koschyk hingegen nicht. Diese seien durch die Staatsschuldenkrise nunmehr deutlich aufgedeckt worden. So seien institutionelle Vorkehrungen gegen Überschuldung der Staaten unzureichend und der Finanzmarkt nicht hinreichend reguliert gewesen. Darüber hinaus hätten institutionelle Schutz- und Nothilfemechanismen gefehlt.
„Um eine Ausweitung der Staatsschuldenkrise zu einer Euro-Krise und mithin zu einer EU-Krise zu verhindern, haben die Staats- und Regierungschefs mit den Finanzministern des Euroraums gehandelt und eine umfassende Gesamtstrategie zur Reform und Stabilisierung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion entworfen. So wird zur Überwachung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte ein europäisches Planungs- und Berichtszyklus, „Europäisches Semester“ genannt, eingeführt. Ferner wird durch eine neue europäische Finanzmarktaufsicht und durch effektive Stresstests für Banken und Versicherungsunternehmen der Finanzmarkt stabilisiert“, so Koschyk.

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Auch Prof. Dr. Bernhard Herz stellte die Stabilität des Euro heraus. „An der Inflationsrate gemessen, stellen wir fest, dass der Euro mindestens genauso stabil ist, wie es die D-Mark war.“ Auch die höchst unterschiedlichen Staatsschuldenquoten innerhalb desselben europäischen Wirtschaft- und Währungsraumes gebe einen Hinweis darauf, dass nicht der Euro in der Krise sei, sondern eine Staatsschuldenkrise vorliege. „Dementsprechend richten sich Spekulationen auch nicht gegen den Euro an sich, sondern gegen einzelne Finanzprodukte, etwa gegen Griechenland-Bonds.“

Die jetzt ergriffenen Maßnahmen, insbesondere die Verlängerung der Laufzeiten des Rettungsschirms, seien der richtige Weg, so Herz. Um diesen richtigen Weg weiterzugehen, werde jedoch zunächst Zeit benötigt. Dabei könne sich Deutschland allerdings nicht auf bisher Erreichtem ausruhen. „Auch Deutschland muss deshalb seine Verschuldung in den Griff bekommen“, forderte der Wissenschaftler. Die gemeinsame europäische Währung sieht er dagegen nicht in existenzieller Gefahr. „Die Eurozone wird nicht auseinanderbrechen“, so Herz.

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