Anlässlich der Meldungen in der Presse, das Bundesverkehrsministerium habe die Elektrifizierung der Eisenbahnverbindung Nürnberg – Marktredwitz „abmoderiert“ erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk:

„Laut Bundesverkehrsministerium bleibt die Eisenbahnstrecke Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach / deutsch-tschechische Grenze (– Pilsen – Prag) unverändert die wichtigste Schienenverbindung zwischen Tschechien und Süddeutschland. Sie ist als Ausbauprojekt im Bedarfsplan für die Schienenwege des Bundes enthalten. Außerdem gehört sie zum vor-rangigen Vorhaben Nr. 22 des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V), Eisenbahnachse Athen – Sofia – Budapest – Wien – Prag – Nürnberg/Dresden. Für die wirtschaftliche Zukunft unserer Region hat die Elektrifizierung der Schienenverbindung Richtung Nürnberg absolute Priorität. Das Bundesverkehrsministerium teilte mir mit, dass die Bundesregierung weder eine Änderung noch eine Planungsänderung beim Bedarfsplanprojekt vorgenommen hat.

Der deutsche Streckenteil ist vor einigen Jahren zwischen Nürnberg und Marktredwitz (und weiter nach Norden Richtung Hof) modernisiert und für den Einsatz von Neigetechnik ausgerüstet worden. Im Weiteren ist vorgesehen, die Strecke zwischen Nürnberg und Reichenbach sowie der deutsch-tschechischen Grenze bei Schirnding zu elektrifizieren. Aufgrund der hohen Kosten von ca. 450 Mio. Euro konnte diese Maßnahme bisher leider noch nicht beendet werden.

Die Elektrifizierung dieses Bedarfsplanprojekts ist vom Bundesverkehrsministerium im Jahre 2010 gesamtwirtschaftlich untersucht worden. Die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme konnte bestätigt werden.

Das Bundesverkehrsministerium teilte mir in diesem Zusammenhang mit, dass es daher am Ausbau dieser Eisenbahnstrecke festhält. Der tschechischen Seite ist diese Haltung, ebenso wie die schwierige Lage zur Finanzierung der Elektrifizierung, bekannt.

Zwischen Hof und dem sächsischen Reichenbach ist die Elektrifizierung des Bedarfsplanprojekts z.T. mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) vorgesehen. Eine vorgezogene Elektrifizierung nur im sächsisch/thüringischen Teil der sog. Franken-Sachsen-Magistrale ist durch die EFRE-Finanzierung ermöglicht worden. Verkehrlich ist laut Bundesverkehrsministerium eine Weiterführung nach Nürnberg, Schirnding und Regensburg sinnvoll. Wann dies gelingt, wird ganz entscheidend von den vom Deutschen Bundestag in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellten Investitionsmitteln abhängen. Wie in der Öffentlichkeit bekannt, setzt sich Bundesverkehrsminister Dr. Ramsauer MdB für eine Erhöhung dieser Mittel zum Ausbau der Verkehrsinf-rastruktur vehement ein. Dabei findet er meine vollste Unterstützung. Gemeinsam gilt es, die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Nürnberg – Marktredwitz – Reichenbach / deutsch-tschechische Grenze (– Pilsen – Prag) voranzutreiben.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer wird am 29. September 2011 mit dem tschechischen Verkehrsminister Pavel Dobes zusammentreffen. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat mir zugesichert bei diesem Gespräch die bekannte Haltung seines Hauses gegenüber seinen tschechischen Amtskollegen erneut zu verdeutlichen.“