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Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages: Fördermittel für Haus Wahnfried freigegeben!
23. Mai 2012
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte in der Bereinigungssitzung am 10. November 2011 für den Bundeshaushalt 2012 ein Kulturinvestitionsprogramm beschlossen und dafür Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro etatisiert. Die Mittel waren qualifiziert gesperrt und die Inanspruchnahme der Mittel bedurfte der Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

Der Haushaltsausschuss hat in seiner heutigen Sitzung seine Einwilligung zu den qualifiziert gesperrten Ausgaben zur „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung / Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ gegeben.  Fördermittel für den Umbau und die Erweiterung des Richard-Wagner-Museums Bayreuth wurden im vollen Umfang entsperrt und es werden bis zu 3,5 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt werden.

Haus Wahnfried

Finanzstaatssekretär Koschyk: „Es freut mich sehr, dass der Haushaltsauschuss die Fördermittel in Höhe von bis zu 3,5 Millionen Euro freigegeben hat. Entscheidende Voraussetzung hierfür war, dass der Bayreuther Stadtrat meiner eindringlichen Bitte Folge geleistet hat und sich in seiner Sitzung am 25. April 2012 für die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund, Freistaat und Stadt Bayreuth ausgesprochen hat, in der Regelungen zur Sicherung der Gesamtfinanzierung und der Baudurchführung für die Neugestaltung des Richard-Wagner-Museums und von „Haus Wahnfried“ getroffen wurden. Der Einsatz für die Bereitstellung von Fördermitteln durch den Bund hat sich gelohnt. Zur Werbung für das Projekt hatten seit dem vergangenen Jahr wichtige Gespräche in Berlin mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann MdB, sowie mit den zuständigen Haushaltspolitikern, dem hauspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke MdB, und dem Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für den Bundeskulturhaushalt, Rüdiger Kruse MdB, in Bayreuth stattgefunden. Die Entsperrung der Fördermittel durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und die Entscheidung der Bundesregierung, eine derartige finanzielle Förderung für ‚Haus Wahnfried‘ zur Verfügung zu stellen, ist ein wichtiger Grundstein für die notwendige Erhaltung und Erweiterung dieses national bedeutsamen Baudenkmals und verdeutlicht die große Bedeutung, die dem ‚Haus Wahnfried‘ und dem Richard-Wagner-Museum seitens der Bundesregierung beigemessen wird.“

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Sebastian Machnitzke

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