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Erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre in unserem Land ist Ergebnis der Politik der unionsgeführten Bundesregierung!
20. September 2013
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Die Bundestagswahl am 22. September ist eine Richtungsentscheidung für Deutschland und auch für Oberfranken. Es geht darum, ob Deutschland ein starkes und erfolgreiches Land in Europa und der Welt bleibt und auch Oberfranken eine gute Zukunft hat.

Seit der Kanzlerschaft von Angela Merkel ist unser Land wieder zu einer der stärksten Wirtschaftsnationen der Welt geworden. Deutschland gilt vielen Staaten in Europa und der Welt als Vorbild. Die Bilanz der unionsgeführten Bundesregierung ist beeindruckend. Noch nie hatten mehr Menschen Arbeit als heute. Die Jugendarbeitslosigkeit ist die Niedrigste aller EU-Länder. Bei der Erwerbstätigkeit von älteren Menschen nimmt Deutschland einen Spitzenplatz ein. Auch in der Bildung und Forschung sind wir gut aufgestellt. Mit einer Forschungsquote von über zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt spielt Deutschland international in der ersten Liga. Auch bei der Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte ist Deutschland große Schritte vorangekommen.

Deutschland hatte in den letzten Jahren außergewöhnliche Herausforderungen zu bewältigen, die ein entschlossenes Handeln der unionsgeführten Bundesregierung notwendig machten; die Internationale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise 2008/2009; seit 2010 die Schuldenkrise in den Ländern des Euro-Raums mit ihren Folgen für unsere gemeinsame Währung sowie der Umstieg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien.

Die unionsgeführte Bundesregierung hat Deutschland wieder vorangebracht, indem sie die richtigen Rahmenbedingungen bei Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Finanzen, Bildung und Forschung, Energie, Verkehr und in der Landwirtschaft gesetzt hat. Eine unionsgeführte Bundesregierung ist der Garant für eine kluge Politik, für eine solide Währung, stabile Finanzen, wirtschaftliche Stärke und sichere Arbeitsplätze.

Die erfolgreiche Entwicklung der letzten Jahre in unserem Land ist weder Selbstverständlichkeit noch Selbstläufer. Sie ist vielmehr das Ergebnis von Leistungen der Menschen in unserem Land und von Entscheidungen der unionsgeführten Bundesregierung, die die richtigen Rahmenbedingungen ermöglichten. Heute stehen wir vor der Herausforderung, die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre auch für die Zukunft durch tägliche Anstrengung in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu sichern und Erfolge immer wieder aufs Neue zu ermöglichen. Gerade die letzten Jahre haben uns dabei gezeigt, dass eine zentrale Herausforderung in vielen Bereichen die Übernahme von Verantwortung und damit das Durchsetzen eines wesentlichen Prinzips der Sozialen Marktwirtschaft ist.

Die europäische Schuldenkrise ist noch nicht vorbei. Ihre Bewältigung ist eine Herausforderung von historischem Ausmaß. Als größter Volkswirtschaft und Wachstumsmotor in Europa kommt unserem Land in dieser Situation eine besondere Verantwortung zu. Wir stehen zu dieser Verantwortung, weil wir wissen, dass Deutschland auf Dauer nur stark und erfolgreich sein kann, wenn es auch Europa gut geht. Nur eine unionsgeführte Bundesregierung ist Garant dafür, dass Europa gestärkt aus der Krise hervorgeht und der Euro eine starke und stabile Währung bleibt. Dafür brauchen wir weitere Anstrengungen und Reformen vor allem in den Staaten, die unsere Hilfe brauchen. Rot-Grün dagegen setzt auf eine Vergemeinschaftung der Schulden und Eurobonds. Dies wäre der Weg in eine europäische Schuldenunion, in der deutsche Steuerzahler nahezu unbegrenzt für die Schulden anderer Länder einstehen müssten.

Ziel einer unionsgeführten Bundesregierung bleibt die Soziale Marktwirtschaft zu stärken und ihre Prinzipien in Europa und darüber hinaus weiter verankern. Dazu setzen wir auf Tatkraft, Ideenreichtum und technischen Fortschritt– und nicht auf rot-grüne Umverteilungspolitik.

Im Steuersystem wollen wir die kalte Progression abmildern. Gerade die unteren und mittleren Einkommen erfahren bei Einkommensanhebungen oft, dass ihre Steuerlast steigt, ohne dass ihre Kaufkraft gleichermaßen gestiegen wäre. Auch Steuervereinfachungen bleiben auf der Tagesordnung. Sie können ein Beitrag sein, auf dem Weg des Bürokratieabbaus weiter voranzukommen. Dieser Entlastungsweg schont die öffentlichen Haushalte und hilft, Entscheidungen in verantwortlicher Abwägung mit der Haushaltssituation zu treffen. Der jahrzehntelange Marsch in den Schuldenstaat muss beendet werden.

Wir stehen dafür, dass Leistung sich lohnt. Deshalb entlasten wir die Menschen. SPD und Grüne dagegen wollen die Menschen belasten. Von ihren Steuererhöhungsplänen wäre ganz besonders unsere Landwirtschaft sowie unser starker Mittelstand mit seinen vielen Handwerkern und Familienunternehmern betroffen. Damit würden die gute wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes und auch Oberfrankens aufs Spiel gesetzt und Arbeitsplätze vernichtet.

In der Familienpolitik steht eine unionsgeführte Bundesregierung für einen verlässlichen Staat, der unseren Familien Sicherheit und Stabilität gibt. Deshalb wollen CDU und CSU alle Familien noch besser unterstützen, während Rot-Grün auch Familien belasten will. Für uns zählen die Entscheidungen der Familien, wie sie ihr Leben gestalten wollen. Denn als Parteien mit einem christlichen Menschenbild vertrauen wir den Menschen und ihren Entscheidungen. Rot-grüne Bevormundungspolitik und eine Abschaffung des Betreuungsgeldes lehnen wir ab.

Eine unionsgeführte Bundesregierung wird auch weiter nachhaltig dafür arbeiten, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder eine gute Zukunft haben. Niemand nimmt diese Generationenverantwortung so ernst wie die unionsgeführte Bundesregierung. Für CDU und CSU gehören Leistung und Solidarität mit den Schwächeren zusammen. Dieses christliche Wertefundament leitet unsere Politik.

Wichtige Zukunftsaufgaben kommen auf Deutschland, Bayern und auch auf Oberfranken zu. Nur eine unionsgeführte Bundesregierung kann diese Zukunftsaufgaben meistern. Dabei setzen CDU und CSU auf Freiheit, Leistungsfreude, Solidarität und nicht wie andere politische Kräfte auf Staatsgläubigkeit, Gängelung der Bürger und Steuererhöhungen.

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