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Finanzstaatssekretär Koschyk: „Bund hat ein deutliches und nachhaltiges Zeichen zur Entlastung der Kommunalfinanzen gesetzt!“
13. Juli 2011
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Zum Redebeitrag von Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Koschyk gelangen Sie hier.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, referierte heute im in der ehemaligen Deutschordenskommende, dem Rittergut Lucklum in Erkerode über das Thema „Sind unsere Kommunen noch zu retten, …wann kommt der Rettungsschirm für die Kommunen?“

In seiner Rede betonte Finanzstaatssekretär Koschyk, dass die Ergebnisse der Gemeindefinanzreformkommission ein Erfolg für die Kommunen sind. Dennoch muss die Debatte über die Finanzausstattung der deutschen Kommunen weitergehen.
Finanzstaatssekretär Koschyk wörtlich: „Mit seiner Bereitschaft, die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu übernehmen, hat der Bund ein deutliches und nachhaltiges Zeichen zur Entlastung der Kommunalfinanzen gesetzt. Langfristig wird die deutliche Entlastung bei den Sozialausgaben jedoch nur in Verbindung mit strukturellen Veränderungen auf der Einnahmenseite die kommunale Finanzlage nachhaltig verbessern. Denn auch wenn für die Kommunen insgesamt bereits im Jahr 2012 wieder ausgeglichene Haushalte erwartet werden können, beruht das wesentlich auf der Entwicklung der Gewerbesteuer – stark absinkend in der Krise, stark zunehmend im Aufschwung. Mehr Stetigkeit bleibt daher ein wichtiges Ziel.“

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