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Finanzstaatssekretär Koschyk diskutiert die politische Lage in Deutschland nach der Bundestagswahl
7. Oktober 2013
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Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit dem Präsidenten und der Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Auslandshandelskammer in Korea, Frau Barbara Zollmann und Herrn Thomas Geyer

Die Deutsch-Koreanische Industrie- und Handelskammer (KGCCI) lud in Seoul zu einer Veranstaltung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, zum Thema „Die Lage in der Bundesrepublik Deutschland nach der Bundestagswahl“ ein. An die Rede von Finanzstaatssekretär Koschyk schloss sich eine Analyse der in Korea wirkenden deutschen politischen Stiftungen zur Bundestagswahl an.

Dr. Lars-André Richter, Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Korea, Dr. Bernhard Seliger, Leiter der Hans-Seidel-Stiftung in Korea, Barbara Zollmann, Hauptgeschäftsführerin der deutschen Auslandshandelskammer in Korea und Dr. Norbert Eschborn, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Korea

Finanzstaatssekretär Koschyk erklärte, dass das Ergebnis der Bundestagswahl drei Regierungskoalitionen ermögliche: Eine Große Koalition zwischen CDU,CSU und SPD und eine Koalition zwischen CDU, CSU und Bündnis 90 / Die Grünen. Auch Rot-Rot-Grün wäre rechnerisch möglich, allerdings wurde dies vor den Bundestagswahlen am 22. September von der SPD kategorisch ausgeschlossen. Ein erstes Sondierungsgespräch zwischen CDU, CSU und SPD verlief in einer guten Atmosphäre. Ob sich nach einem weiteren Sondierungsgespräch ein Votum für Koalitionsgespräche ergibt bleibt weiter abzuwarten. Aus demokratischen Brauch heraus werden CDU und CSU auch ein Sondierungsgespräch mit Bündnis 90 / Die Grünen führen. Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass es ein politisches Armutszeugnis für unser Land wäre, wenn keine Große Koalition oder eine Koalition zwischen CDU, CSU und Bündnis 90 / Die Grünen zustande kommen würde. Des Weiteren bleibe bei aller Notwendigkeit von Koalitionsgesprächen keine Zeit für ein monatelanges Ringen für eine Regierungsbildung. Als stärkste Wirtschaftsnation in Europa müsse Deutschland auch weiterhin seiner Verantwortung gerecht bleiben, wozu politische Stabilität gehöre, so Finanzstaatssekretär Koschyk.

Dr. Bernhard Seliger, Leiter der Hans-Seidel-Stiftung in Korea, Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB, Barbara Zollmann, Hauptgeschäftsführerin der deutschen Auslandshandelskammer in Korea, Dr. Norbert Eschborn, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Korea, Dr. Lars-André Richter, Leiter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Korea,der deutsche Botschafter Rolf Mafael und Thomas Geyer, Präsident der deutschen Auslandshandeslskammer in Korea

Eine Regierungsbildung zwischen der Union und der SPD oder mit Bündnis 90 / Die Grünen werde keinerlei Auswirkungen auf die guten deutsch-koreanischen Beziehungen haben, die es weiter fortzuentwickeln gelte. Die große Bedeutung die den deutsch-koreanischen Beziehungen fraktionsübergreifend beigemessen werde zeige sich auch an dem gemeinsamen Entschliessungsantrag „Die deutsch-koreanischen Beziehungen dynamisch fortentwickeln“ der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 25. Juni dieses Jahres anlässlich des 130. Jahrestages der deutsch-koreanischen Beziehungen. Darin wurde übereinstimmend beschlossen, die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu Korea auch in der Zukunft weiter auszugestalten und auf allen Ebenen dynamisch fortzuentwickeln.

Finanzstaatssekretär Koschyk und die Vertreter der politischen Stiftungen erörterten auch die Situation in Nordkorea. Dabei betonte Finanzstaatssekretär Koschyk, dass nur ein sich öffnendes Nordkorea, das bereit sei konstruktiv an der Lösung der Nuklearfrage mitzuwirken, damit rechnen könne, dass sich Deutschland seinerseits für einen weiteren Ausbau der Beziehungen öffne. Sollte Nordkorea seine Nuklearbestrebungen nicht aufgeben, würden die bilateralen deutsch-nordkoreanischen Beziehungen auf niedrigem Niveau verharren. Koschyk lobte insbesondere auch die kluge und besonnene, aber gleichzeitig auch entschiedene Reaktion der neuen Staatspräsidentin Park Geun-hye gegenüber Nordkorea auf dem Höhepunkt der innerkoreanischen Krise im Frühjahr dieses Jahres.

Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit Botschafter Rolf Mafael und dem Buchautor Prof. Hans-Alexander Kneider

Am Rande der Diskussionsrunde überreichte Prof. Hans-Alexander Kneider Finanzstaatsekretär Koschyk eine Erstausgabe seines Buches „Globetrotter, Abenteuerer, Goldgräber – Auf deutschen Spuren im alten Korea“, das 2009 in deutscher Sprache und 2013 in koreanischer Sprache erschienen ist. Finanzstaatssekretär Koschyk und der deutsche Botschafter in der Republik Korea, Rolf Mafael, verfassten ein Grußwort für dieses Buch.

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