Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit den Mitgliedern der  CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho

Europa-, Finanz- und Wirtschaftspolitik standen im Mittelpunkt der politischen Gespräche von Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk und den Mitgliedern der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon.

Portugals Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva, der CSU- Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk

Finanzstaatssekretär Koschyk und die Abgeordneten der CSU-Landesgruppe unter Vorsitz von Gerda Hasselfeldt wurden in Lissabon von Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva und Premierminister Pedro Passos Coelho sowie dem Parlamentsvizepräsidenten Guilherme Silva empfangen. Die CSU-Landesgruppe warb in allen Terminen für Solidität und Stabilität in Europa. Finanzstaatssekretär Koschyk konnte sich vor Ort über den Fortgang der Reformbemühungen in Portugal, das Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirm erhält, informieren.

Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt MdB, mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho

Die CSU-Landesgruppe hielt sich vom 10. bis zum 13. Juli 2012 zu politischen Gesprächen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon auf. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva dankte bei seinem Empfang der Landesgruppe für ihren Besuch: „Wir halten ihren Besuch für höchst wichtig. Wir freuen uns, dass sie sich von den Fortschritten persönlich überzeugen wollen und einen Dialog mit dem Parlament und der Wirtschaft führen.“ Portugal halte sich strikt an seine Verpflichtungen und das portugiesische Volk sei sich seiner Verantwortung bewusst. Ziel sei es eine Finanzstabilität auf europäischer Ebene zu manifestieren und die Wettbewerbsfähigkeit aller Länder zu stärken.

Der langjährige Bundesfinanzminister und CSU-Vorsitzende Dr. Theo Waigel im Gespräch mit Portugals Staatspräsidenten Aníbal Cavaco Silva

Auch Regierungschef Pedro Passos Coelho nahm sich Zeit für einen intensiven Austausch mit der Landesgruppe. Im Vorfeld seiner für den Nachmittag geplanten Rede zur Lage der Nation gab er den bayerischen Abgeordneten einen Vorgeschmack hierauf. Portugal habe harte Reformen eingeleitet, er wisse, dass er dem portugiesischen Volk große Einschnitte abverlange. Dennoch sei der eingeschlagene Weg der richtige, so Passos Coelho. Die Auflagen, die die Troika Portugal gemacht habe, werden eingehalten.

Portugals Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva gemeinsam mit den CSU- Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach, Dagmar Wöhrl und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk

Die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt zollte sowohl Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva als auch Regierungschef Passos Coelho und dem portugiesischen Volk Respekt für ihre Anstrengungen und warb erneut für einen Eurokurs der Stabilität und Solidität. Im Verlauf des weiteren Besuchs stand u.a. noch eine gemeinsame Sitzung mit dem Europaausschuss, dem Ausschuss für Finanzen und der deutsch-portugiesischen Parlamentariergruppe auf dem Programm.

Finanzstaatssekretär Koschyk führte einen intensiven Meinungsaustausch mit seiner portugiesischen Amtskollegin, der Staatssekretärin im portugiesischen Finanzministerium, Frau Maria Luís Albuquerque

In verschiedenen Einzeldelegationen sind die CSU-Bundesminister und Staatssekretäre der Bundesregierung mit ihren portugiesischen Amtskollegen und weiteren hochrangigen Gesprächspartnern zusammengetroffen. So führte Finanzstaatssekretär Koschyk einen intensiven Meinungsaustausch mit seiner portugiesischen Amtskollegin, der Staatssekretärin im portugiesischen Finanzministerium, Frau Maria Luís Albuquerque. Ebenfalls führte Finanzstaatssekretär Koschyk ein Gespräch mit dem Vize-Präsidenten der portugiesischen Nationalbank (Banco de Portugal), Herrn José Joaquim Berberan e Santos Ramalho.

Finanzstaatssekretär Koschyk führte auch ein Gespräch mit dem Vize-Präsidenten der portugiesischen Nationalbank (Banco de Portugal), Herrn José Joaquim Berberan e Santos Ramalho (4.v.l.)

Ebenfalls besuchte Finanzstaatstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit den Mitgliedern der CSU-Landesgruppe die Niederlassungen von Siemens und VW in Lissabon.

Besuch bei Siemens und Volkswagen

Mustergültige deutsche  duale Berufsausbildung von Siemens, Bosch, VW und der deutsch-portugiesischen Handelskammer in Portugal

Die Reise sollte auch die Kontakte zu den Kollegen der Parteienfamilien im Europäischen Parlament – der CDS-PP (Demokratisches und Soziales Zentrum – Volkspartei) sowie der PSD (Konservative Sozialdemokraten) – intensivieren. So traf die Vorsitzende Gerda Hasselfeldt ihren portugiesischen Amtskollegen, den Fraktionsvorsitzenden der CDS-PP Nuno Maghelaes, sowie den Außenminister und Parteivorsitzenden der CDS-PP Paulo Portas. Eine gute Vernetzung der europäischen Parlamentarier ist aus Sicht der Landesgruppe ein wichtiges Element bei der weiteren demokratischen Entwicklung der Europäischen Union.

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB mit dem Parl. Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stefan Müller MdB vor dem portugiesischen Parlament

Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk MdB mit dem stellv. Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Dr. Christian Ruck  MdB und Bundeswirtschaftsminister a.D. Michael Glos MdB im portugiesischen Parlament

Zum Pressestatement der Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt, zu den politischen Gesprächen in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon gelangen Sie hier.