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Finanzstaatssekretär Koschyk: „Grundlagen für Wachstum stärken!“
18. Oktober 2013
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Die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute haben in dieser Woche ihr Herbstgutachten 2013 vorgelegt, welches jedes Jahr vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben wird. In dem veröffentlichten Herbstgutachten 2013 prognostizieren die wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute einen bevorstehenden Aufschwung für die deutsche Wirtschaft, der vor allem von der Binnennachfrage getragen wird. Auch das weltwirtschaftliche Umfeld werde sich bessern, sagen sie voraus. Das reale Bruttoinlandsprodukt soll in diesem Jahr um 0,4 Prozent steigen, im Jahr 2014 um 1,8 Prozent. Die Verbraucherpreise sollen moderat steigen um 1,6 Prozent im Jahre 2013 und 1,9 Prozent 2014. Die Institute prognostizieren des Weiteren eine leicht sinkende Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent im Jahr 2013 und 6,8 Prozent im Jahr 2014.

Das Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute belegt, dass Deutschland sich auch weiterhin auf Wachstumskurs befindet – trotz des teilweise schwierigen Umfelds in der Euro-Zone und weltweit. Gleichzeitig gibt es jedoch auch Warnsignale. Die für das kommende Jahr prognostizierte gute Konjunktur ist aber kein Selbstläufer.

Für die künftige Bundesregierung gilt es unverändert, vor dem Hintergrund der günstigen Ausgangslage den bewährten wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs der letzten Jahre konsequent fortzuführen. Indem wir konsolidieren und investieren, schaffen wir die Voraussetzungen für stetiges Wachstum. Steuererhöhungen sind unverändert entschieden abzulehnen. Sie würden die Investitionstätigkeit der Unternehmen und viele Arbeitsplätze gefährden und wären mithin Gift für die Konjunktur. Auch die Privathaushalte müssten sich bei höheren Steuern in ihrem Konsum einschränken, der derzeit ein Haupttreiber der Konjunktur ist.

Die künftige Regierungskoalition muss sich in ihren Maßnahmen darauf konzentrieren, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands weiter zu stärken. Zu den zentralen Aufgaben gehört dabei die Bewältigung der Energiewende. Insbesondere muss sichergestellt erden, dass Energie bezahlbar bleibt. Darüber hinaus gilt es, die äußerst positive Entwicklung der letzten Jahre am Arbeitsmarkt weiter zu befördern.

Ziel einer unionsgeführten Bundesregierung bleibt die Vollbeschäftigung. Die Entwicklung der letzten Monate, wonach sich die Einkommensschere zwischen Gut- und Geringverdienern wieder geschlossen hat, belegt, dass die Weichen in den zurückliegenden vier Jahren richtig gestellt wurden. Nun gilt es, durch gezielte Reformen sicherstellen, dass zukünftig noch mehr Menschen der Einstieg in das Arbeitsleben gelingt.

 

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