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Finanzstaatssekretär Koschyk: Wettbewerbsindex 2013 belegt Erfolg der deutschen Wirtschaftspolitik!
6. September 2013
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Das Weltwirtschaftsforum hat in dieser Woche seinen Wettbewerbsindex 2013 vorgelegt. Im Wettbewerbsindex 2013 ist Deutschland auf einem hervorragenden vierten Platz gelandet. Vor uns liegen nur die Schweiz, Singapur und Finnland. Besonders stolz können wir darauf sein, dass wir uns gegenüber 2012 um zwei Plätze verbessert haben. Diese Verbesserung zeigt, dass der wirtschaftspolitische Kurs der unionsgeführten Bundesregierung richtig ist und unter Bundeskanzlerin Angela Merkel fortgesetzt werden muss.

Das Ranking bescheinigt der Bundesrepublik eine hohe Flexibilität und Innovationskraft ihrer Wirtschaft sowie eine ausgezeichnete Infrastruktur.

Zudem werden die im internationalen Vergleich hohen Ausgaben für Forschung und Entwicklung hervorgehoben. Zur Förderung unserer Innovationskraft hat die unionsgeführte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode zusätzlich 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestellt. Wie die Studie zeigt, war das eine gute Entscheidung.

Der Bericht würdigt insbesondere die hohe Flexibilität der deutschen Wirtschaft, den intensiven Wettbewerb auf unseren Produktmärkten und unsere ausgezeichnete Infrastruktur. Deutschland überzeugt die Experten insbesondere durch seine Verkehrsinfrastruktur, den starken Wettbewerb und die Innovationskraft der Unternehmen. „Deutsche Unternehmen gehören zu den innovativsten in der Welt“, heißt es in dem Bericht. „Sie geben viel Geld für Forschung und Entwicklung aus und zeigen eine hohe Innovationskapazität – Eigenschaften, die durch die breiten Möglichkeiten ergänzt werden, die modernsten Technologien in die Firmen zu bringen“, schreiben die Autoren.

Die Qualität in der Forschung hat zugenommen ebenso wie das Angebot an Forschern und Ingenieuren. Ein großes Plus in der deutschen Wettbewerbsfähigkeit stellt auch das Ausbildungssystem dar.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, die Senkung der Rentenbeiträge und viele weitere Maßnahmen, die die unionsgeführte Bundesregierung in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht hat, haben zusätzlich zu Entlastungen für unsere Unternehmen geführt und unsere Wettbewerbsfähigkeit gesteigert. Gerade unser Mittelstand ist durch viele Maßnahmen gestärkt worden.

Dennoch dürfen wir uns auf den Erfolgen nicht ausruhen. Das Ranking des Weltwirtschaftsforums kritisiert unseren Arbeitsmarkt als vergleichsweise unflexibel. Dies ist ein klares Signal dafür, dass flexible Arbeitsmarktinstrumente wie etwa die Zeitarbeit nicht per se verteufelt werden dürfen, sondern ihre wirtschaftspolitische Berechtigung haben.
Klar ist auch, dass der steuerpolitische Irrsinn, den Rot-rot-grün im Fall eines Wahlsieges plant, unserer wirtschaftlichen Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit massiv schaden würde.

Die hohe Wettbewerbsfähigkeit und die gute Stimmung bei den Unternehmen bestätigen den klaren Kurs der deutschen Wirtschaftspolitik. Eine unionsgeführte Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auch weiterhin alles daran setzen, auch in Zukunft unsere Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern, gerade vor dem Hintergrund außenwirtschaftlicher Risiken. Der Bericht des Weltwirtschaftsforums zeigt hierfür einige richtungsweisende Ansätze. Dazu gehören weitere Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungsbereich. Insgesamt belegt der vorliegende Bericht eindrucksvoll: Die unionsgeführte Bundesregierung hat unser Land mit ihrem wirtschaftspolitische Kurs entscheidend voran gebracht und nur eine unionsgeführte Bundesregierung unter Angela Merkel ist Garant dafür, dass die deutsche Wirtschaft ihren Platz in der Spitzengruppe der Wirtschaftsnationen in Europa und der Welt weiter ausbauen kann.

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