Allgemein Für Deutschland
Haushaltsausschuss entsperrt Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro / Koschyk: „Marktanreizprogramm wird fortgeführt!“
7. Juli 2010
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Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird heute in seiner Sitzung auf Antrag des Bundesumwelt- und des Bundesfinanzministers beschließen, die Sperrung beim Haushaltstitel „Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien“ in Höhe von 115 Millionen Euro aufheben. Dieser Betrag steht damit wieder zur Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt zur Verfügung. Mit der Entsperrung der Haushaltsmittel und der damit verbundenen Fortführung des Marktanreizprogramms kann die Förderung von Solarthermieanlagen auch in unserer Region fortgesetzt werden.

Staatssekretär Koschyk: „Ich begrüße die Aufhebung der Sperre der Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Förderung der Erneuerbaren Energien im Wärmemarkt ist auch in unserer Region ein wichtiges Instrument zur Erschließung der CO2-Minderungspotenziale im Gebäudebestand. Zudem hilft das Programm, moderne Heiztechnologien in den Markt zu bringen und schafft Innovationen, Wachstum sowie Beschäftigung. Das Bundesumweltministerium und das Bundesfinanzministerium waren daher in intensiven Gesprächen, um die Finanzierung der Weiterführung des Programms trotz der von allen akzeptierten Erfordernissen der Haushaltskonsolidierung zu sichern. Inklusive der entsperrten Bundesmittel stehen im Bundeshaushalt 2010 zur Förderung erneuerbarer Energiennun nun insgesamt 448 Mio. Euro zur Verfügung.“

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