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Interview mit südkoreanischem Fernsehen / Koschyk: „Der Mehrwert an Freiheit, Recht und Sicherheit ist nicht mit Geld aufzuwiegen!“
5. Oktober 2010
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Die beiden südkoreanischen Fernsehsender ytn und mbn sowie andere südkoreanische Medien führten in der Bundeshauptstadt Berlin eine Reportage zu 20 Jahren Deutsche Einheit durch. Dabei interviewten sie auch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, der die finanzpolitischen Aspekte der Deutschen Einheit verdeutlichte.

Südkoreanische Medien interviewen Parl. Staatssekretär Koschyk zu 20 Jahren Deutsche Einheit

Parl. Staatssekretär Koschyk betonte, dass die im Zuge der Deutschen Einheit getätigten Investitionen in die Zukunft des geeinten Deutschlands sichergestellt haben, dass sich heute die Lebensqualität in den neuen Bundesländern von der der früheren alten Bundesländern kaum mehr unterscheidet. In manchen Teilen der ehemaligen DDR ist die Arbeitslosigkeit sogar niedriger als in manchen strukturschwachen Regionen in den alten Bundesländern. Jena, Leipzig und Dresden haben sich inzwischen zu High-Tech Standorten entwickelt und Opel, VW und BMW produzieren mittlerweile an mehreren Standorten in den neuen Bundesländern modernste Fahrzeuge, die an den internationalen Märkten einen guten Absatz zu verzeichnen haben.

Parl. Staatssekretär Koschyk überreich den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutsche Einheit

Bei der Frage nach den Investitionen in die Deutsche Wiedervereinigung darf laut Parl. Staatssekretär Koschyk nicht außer Acht gelassen werden, dass die Deutsche Teilung mit hohen Kosten, wie zum Beispiel der Zonenrandförderung, den höheren Militärausgaben, der Förderung für West-Berlin oder den Transitverkehr verbunden war.

Parl. Staatssekretär Koschyk überreicht die Sonderbriefmarke "20 jahre Deutsche Einheit"

Über alle Parteigrenzen hinweg gibt es einen breiten Konsens, dass die Investitionen in die Deutsche Einheit richtig sind und alle bisherigen Regierungskoalitionen seit der Wiedervereinigung haben daran festgehalten. Die Solidarpakte I und II seien parteiübergreifend auf den Weg gebracht worden, einschließlich des Solidaritätszuschlages, so Koschyk. Auch in der Bevölkerung herrscht ein breiter Zuspruch zur Wiedervereinigung. Für alle Bürgerinnen und Bürger in Ost und West gilt: Der Mehrwert an Freiheit, Recht und Sicherheit ist nicht mit Geld aufzuwiegen!

Im Hinblick auf die Teilung der koreanischen Halbinsel, betonte Parl. Staatssekretär Koschyk, dass es richtig ist, dass der südkoreanische Präsident Lee Myung-bak, die Bevölkerung bereits heute darauf vorbereitet, dass eine Wiedervereinigung mit Kosten verbunden sein wird. Allerdings ist die Teilung Koreas, wie einst auch die Teilung Deutschlands, mit hohen Kosten verbunden, wie beispielsweise hohe Militärausgaben, Sonderausgaben für Provinzen entlang der demilitarisierten Zone oder Ausgaben für humanitäre Hilfe für Nordkorea. Parl. Staatssekretär Koschyk betonte, dass die Ausgaben nicht höher wären, wenn man in die Zukunft eines geeinten Korea investiert. Darüber hinaus kann man am Beispiel Deutschland sehen, dass sich die Zukunftsinvestitionen in die Deutsche Einheit gerade im Hinblick auf die Wirtschafts- und Finanzmarktkrise doppelt ausgezahlt haben: Kein Land in Europa hat die Finanzmarktkrise besser überwunden als Deutschland!

Insgesamt beläuft sich laut Parl. Staatssekretär Koschyk die Aufbauleistung des Bundes auf rund 390 Milliarden Euro, wobei rund 175 Milliarden Euro durch den Solidaritätszuschlag in den Bundeshaushalt zurückgeflossen sind. Die Finanzierungsgrundlage für die Deutsche Einheit bildetet 1990 der sogenannte „Fond Deutsche Einheit“ der das Ziel hatte, die finanzielle Grundausstattung der ostdeutschen Gebietskörperschaften abzusichern. Von 1990 bis 1994 wurden rund 80 Milliarden Euro an zweckgebundenen Mitteln gezahlt, wobei die Zahlungen anteilig vom Bund (rund 30 Mrd. Euro), den alten Ländern und durch eine Kreditaufnahme des Fonds aufgebracht wurden. Die Treuhandanstalt hatte hingegen zur Aufgabe Staatsbetriebe der ehemaligen DDR zu privatisieren. Am 31. Dezember 1994 wurde die Treuhandanstalt aufgelöst mit einem Defizit von über 100 Mrd. Euro, was auf den schlechten Zustand der zu veräußernden Staatsbetriebe zurückzuführen war.

Von 1995 bis 2004 wurde die Deutsche Einheit mit dem sogenannten Solidarpakt I finanziert, mit dem den neuen Bundesländern für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten Finanzmittel von rund 105 Mrd. Euro im Rahmen des Länderfinanzausgleichs durch besondere Bundesergänzungszuweisungen zugeführt wurden.

2001 wurde der Solidarpakt II als Fortsetzung ausgehandelt. Bis einschließlich 2019 wird die im Solidarpakt II vorgesehene Förderung sichergestellt und das Gesamtvolumen beträgt rund 156,5 Mrd. Euro, die der Bund den neuen Bundesländern zur Verfügung stellt.

Der Solidaritätszuschlag wurde hingegen 1991 eingeführt und stellt eine Ergänzungsabgabe zur Einkommensteuer, Kapitalertragsteuer und Körperschaftsteuer in ganz Deutschland dar. Das Aufkommen von bisher rund 175 Mrd. Euro steht allein dem Bund zu.

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