Der Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk besuchte am Samstag das Jahresabschlusstreffen des Bayreuther VdK-Kreisverbandes in Aichig. In seinem Grußwort bedankte sich der Abgeordnete für die viele ehrenamtliche Arbeit, die im VdK geleistet wird. Die bemerkenswert hohen Mitgliederzahlen bestätigten die erfolgreiche Arbeit des größten Sozialverbandes in Bayern, so Koschyk.

Lesen Sie hier das Grußwort von Hartmut Koschyk:

Sehr geehrte Frau Fischer,
sehr geehrter Herr Hartmann,
sehr geehrte Damen und Herren,
ob der VdK eine gute oder schlechte Arbeit macht, können wohl am treffendsten die
Mitglieder beurteilen.
Die Mitgliederzahlen sprechen eine eindrucksvolle Sprache. Der VdK in Bayern hat vor
Kurzem sein 555.555 Mitglied aufgenommen. In Oberfranken sind es über 82.000 Mitglieder.
Der Kreisverband Bayreuth hat derzeit über 10.700 Mitglieder.
Den VdK gibt es seit dem 04. Dezember 1946. Das Aufgabenfeld hat sich gewandelt.
Ursprünglich als Einrichtung für die Beratung und Betreuung der Kriegsbeschädigten sowie
der Witwen und Waisen eingesetzt, steht heute die Beratung der Mitglieder in
Sozialrechtsangelegenheiten, die Unterstützung von Menschen mit Behinderung und älteren
Menschen und deren Angehörigen im Mittelpunkt.
Auch im Kreisverband Bayreuth wird diese Arbeit vorbildlich geleistet. Hauptamtlich durch
Beratung in Sozialrechts- und Rentenfragen. Kommt es zu einem Klageverfahren wird ein
Sozialreferent gestellt, der die Mitglieder vor Gericht vertritt.
Besonders würdigen möchte ich aber vor allem die Ehrenamtlichen, die sich um behinderte,
ältere und kranke Mitglieder kümmern. Es werden Kranken- und Geburtstagsbesuche
gemacht. Der VdK Landesverband hat eine eigene Sozialakademie in der die ehrenamtlichen
Mitarbeiter geschult werden und in der sich auch Mitglieder zum Beispiel in der Pflege von
Angehörigen schulen lassen können.
Hervorheben möchte ich auch den VdK-Reisedienst, der speziell auf ältere und behinderte
Menschen abgestimmt ist. Hier wird auch im nächsten Jahr auch vom Kreisverband Bayreuth
wieder eine Sonderzugreise angeboten. Vorbereitet bereits von Anneliese Fischer. Das
Reiseziel ist die Toskana, wie ich gehört habe.
Der VdK unterhält weiterhin eigene Erholungshäuser. In diese Häuser werden pro Quartal 50
bedürftige Personen aus Oberfranken und damit auch aus dem Kreisverband Bayreuth
geschickt. Wer bedürftig ist, darf in diesen Erholungshäusern für eine oder zwei Wochen
gratis leben.
Besonders würdigen möchte ich auch, dass der VdK über die eigene Firma Dimeteria
behinderte Menschen sinnvoll beschäftigt. In diesem Unternehmen werden vor allem
Drucksachen und Werbemittel erstellt und versendet.
Der VdK ist vielseitig und erfolgreich. Das gilt insbesondere auch für den Kreisverband
Bayreuth. Hier möchte ich mich ganz besonders bei der Vorsitzenden Anneliese Fischer für
Ihre unermüdliche und engagierte Arbeit bedanken.
Lassen Sie mich aber bitte auch darauf hinweisen, dass die neue Bundesregierung eine
Vielzahl von VdK-Forderungen in den Koalitionsvertrag aufgenommen hat, die jetzt Stück
für Stück umgesetzt werden. Die Forderungen des VdK wurden vor den Bundestagswahlen
den Parteien auch in sog. Wahlprüfsteinen übermittelt.
So forderte der VdK z. B.:
 Existenzsichernde Leistungen an Hilfsbedürftige bedarfsgerecht bemessen und den
individuellen Lebenslagen Rechnung tragen;
 Kinderarmut bekämpfen
Der Koalitionsvertrag trifft dazu wichtige Regelungen im Bereich der Steuer- und
Sozialpolitik. Die unionsgeführte Regierung möchte, dass die paritätisch finanzierten
Lohnzusatzkosten (Sozialversicherungsbeiträge) unter 40% vom Lohn gehalten werden.
Arbeit soll und muss sich lohnen. Den Bürgern muss mehr Netto vom Bruttoeinkommen
bleiben.
Die Regierung hält an den durch den Gesetzgeber beschlossenen Entlastungen in der Lohnund
Einkommensteuer fest. Das bedeutet, dass durch die erweiterte Absetzbarkeit der
Krankenversicherungsbeiträge und den Einstieg in die Beseitigung
der kalten Progression eine Steuerentlastung in Höhe von rund 14 Milliarden Euro
jährlich zum 1.1.2010 verwirklicht wird.
Die großen Investitionen im Bildungsbereich sollen insbesondere dazu dienen, die Kinder von
Anfang an zu unterstützen. Im Koalitionsvertrag heißt es wörtlich: „ ihre Stärken erkennen,
ihre Chancen fördern, Benachteiligungen verhindern sowie Kinderarmut bekämpfen.“
Der VdK forderte in den Wahlprüfsteinen auch Korrekturen bei der Gesundheitsreform, aber
auch eine weitere Ausgestaltung der Pflegereform wie zum Beispiel
* Sicherstellung würdevoller Pflege,
* Stärkung der häusliche Pflege,
* Ausbau alternative Wohnformen für pflegebedürftige Menschen
* Präventiv ausgerichtete Gesundheitsversorgung
Im Gegensatz zu manchen Stimmen innerhalb des Vdk nach einer Einheitskasse, lehnen
CDU/CSU und FDP dies ab. Im Koalitionsvertrag werden Gründe dafür genannt, aber
gleichzeitig auch die Weichen für eine Korrektur bei der Gesundheitsreform gestellt, die vom
VdK gefordert wird.
Lassen Sie mich erneut aus dem Koalitionsvertrag zitieren.
Der Weg in die Einheitskasse und ein staatlich zentralistisches Gesundheitssystem
sind der falsche Weg, um die zukünftigen Herausforderungen bürgernah zu
bewältigen.
Neben der gesetzlichen Krankenversicherung sind für uns die privaten
Krankenversicherungen als Voll- und Zusatzversicherung ein konstitutives Element in einem
freiheitlichen Gesundheitswesen. Wir werden bei den Wahltarifen der gesetzlichen
Krankenversicherung die Abgrenzung zwischen diesen beiden Versicherungssäulen klarer
ausgestalten und die Möglichkeiten ihrer Zusammenarbeit beim Angebot von Wahl- und
Zusatzleistungen erweitern. Wir werden die Entwicklung im Basistarif der privaten
Krankenversicherung beobachten. Das Verhältnis von reduzierten Beiträgen im Basistarif
aufgrund von Hilfebedürftigkeit und dem Abschluss privater Zusatzversicherungen wird
überprüft. Ein Wechsel in die private Krankenversicherung wird zukünftig wieder nach
einmaligem Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze möglich sein.
Im Hinblick auf die konkreten Forderungen des VdK für eine weiter Ausgestaltung der
Pflegereform wurden im Koalitionsvertrag klare Aussagen getroffen:
Unser Ziel ist eine ergebnisorientierte und an den Bedürfnissen der Menschen orientierte,
selbstbestimmte Pflege. Die Pflegeversicherung bleibt ein wichtiges Element der sozialen
Sicherung. Die Pflegebedürftigen müssen auch künftig angemessene Pflegeleistungen zu
einem bezahlbaren Preis erhalten. In der Form der Umlagefinanzierung kann die
Pflegeversicherung jedoch ihre Aufgabe, allen Bürgern eine verlässliche Teilabsicherung der
Pflegekosten zu garantieren, auf Dauer nicht erfüllen. Daher brauchen wir neben dem
bestehenden Umlageverfahren eine Ergänzung durch Kapitaldeckung, die verpflichtend,
individualisiert und generationengerecht ausgestaltet sein muss. Eine interministerielle
Arbeitsgruppe wird dazu zeitnah einen Vorschlag ausarbeiten. Die Veränderung in der
Finanzierung eröffnet Chancen, die Leistungen der Pflegeversicherung langfristig zu
dynamisieren und die Pflegebedürftigkeit – auch zugunsten von Menschen mit
eingeschränkter Alltagskompetenz, wie z. B. Demenz – neu zu definieren.
Die Pflege muss sich noch mehr an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen orientieren.
Durch mehr Transparenz bei Leistungsangeboten, deren Preis und Qualität erhalten
Pflegebedürftige und ihre Angehörigen die Möglichkeit, Leistungen und Leistungserbringer
flexibler auszuwählen. Dabei sollen sie verstärkt zwischen Sachleistungen und Geldleistungen
wählen können. Die Förderung des Aufbaus der Pflegestützpunkte läuft aus.
Wir wollen eine neue, differenziertere Definition der Pflegebedürftigkeit. Damit schaffen wir
mehr Leistungsgerechtigkeit in der Pflegeversicherung. Es liegen bereits gute Ansätze vor, die
Pflegebedürftigkeit so neu zu klassifizieren, dass nicht nur körperliche Beeinträchtigungen,
sondern auch anderweitiger Betreuungsbedarf (z. B. aufgrund von Demenz) berücksichtigt
werden können. Wir werden die Auswirkungen dieser Ansätze auf die Gestaltung der
Pflegeversicherung und auch die Zusammenhänge mit anderen Leistungssystemen überprüfen.
Spiegelbildlich zu der besseren Abbildung des Leistungsbedarfes müssen Wohn- und
Betreuungsformen zur Verfügung stehen, die an den Bedürfnissen der Pflegebedürftigen
orientiert sind, wie z. B. Wohngemeinschaften für Demenzkranke.
Prävention ist ein wichtiger Baustein für ein gesundes Leben und für unsere Gesellschaft.
Prävention, Rehabilitation und Pflege sind besser aufeinander abzustimmen. Prävention hat
Vorrang vor Rehabilitation. Dem bisher nicht ausreichend umgesetzten Grundsatz
Rehabilitation vor Pflege muss besser Rechnung getragen werden. Abstimmungs- und
Schnittstellenprobleme zwischen den Trägern müssen behoben werden.
Jeder Mensch hat das Recht, in Würde gepflegt zu werden. Um dies zu ermöglichen,
benötigen die Pflegenden Zeit für die Pflegeleistungen sowie für persönliche Ansprache und
Zuwendung. Pflegende Angehörige und Menschen in Pflegeberufen pflegen täglich mit
großem beruflichem und persönlichem Engagement. Wir werden die Rahmenbedingungen für
Pflegende und Leistungsanbieter konsequent überprüfen und entbürokratisieren, damit der
eigentlichen Pflege am Menschen wieder mehr Zeit eingeräumt wird.
Um den Familien die Chance zu geben, Erwerbstätigkeit und die Unterstützung der
pflegebedürftigen Angehörigen besser in Einklang zu bringen, wollen wir mit der Wirtschaft
und im öffentlichen Dienst bei Pflege- und Arbeitszeit verbesserte Maßnahmen zur Förderung
der Vereinbarkeit von Pflege und Beruf entwickeln.
Der VdK forderte auch:
* Stopp des Werteverfalls bei den Renten,
* an Löhnen orientierte Rentenerhöhung,
* Kampf gegen Altersarmut,
* Abschaffung der Abschläge bei der Erwerbsminderungsrente,
Hierzu möchte ich den Koalitionsvertrag erneut wörtlich zitieren:
„Wir verschließen die Augen nicht davor, dass durch veränderte wirtschaftliche und
demographische Strukturen in Zukunft die Gefahr einer ansteigenden Altersarmut besteht.
Deshalb wollen wir, dass sich die private und betriebliche Altersvorsorge auch für
Geringverdiener lohnt und auch diejenigen, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und
vorgesorgt haben, ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung erhalten, das
bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist. Hierzu wird eine Regierungskommission einen
Vorschlag für eine faire Anpassungsregel entwickeln.
Das gesetzliche Rentensystem hat sich auch in den Neuen Ländern bewährt. Wir führen in
dieser Legislaturperiode ein einheitliches Rentensystem in Ost und West ein.
Rente ist kein Almosen. Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, der hat auch einen Anspruch
auf eine gute Rente. Damit dies auch in Zukunft gewährleistet ist, wollen wir wegen des
demographischen Wandels die Voraussetzungen für eine längere Teilhabe Älterer am
Erwerbsleben verbessern.
Wir wollen mehr Sicherheit für Arbeitnehmer, die ihren Arbeitsplatz verlieren und längere
Zeit keinen neuen Arbeitsplatz finden können. Die Förderung der privaten Altersvorsorge ist
eine wichtige Maßnahme zur Verhinderung einer zukünftigen Altersarmut von breiten
Bevölkerungsschichten. Deswegen werden wir die private Altersvorsorge besser schützen.
Wir werden den Freibetrag beim Schonvermögen im SGB II, der verbindlich der
Altersvorsorge dient, auf 750 Euro pro Lebensjahr wesentlich erhöhen. Bedingung dafür ist,
dass das Altersvorsorgevermögen erst mit Eintritt in den Ruhestand verfügbar ist. So stärken
wir die eigenständige Altersvorsorge. Sie darf nicht bestraft werden – auch nicht, wenn man
auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sein sollte. Zusätzlich wollen wir die selbstgenutzte
Immobilie umfassend schützen.
Wir werden insbesondere (…) die Besteuerung der Rentnerinnen und Rentner so vereinfachen,
dass kein aufwändiges Kontrollmitteilungsverfahren und keine separate Erklärungspflicht für
Rentenbezüge mehr notwendig ist,(…) und die steuerliche Förderung der privaten
Altersvorsorge entbürokratisieren und flexibilisieren,
Der Pfändungsschutz für die private Altersvorsorge im Insolvenzfall verringert das Risiko der
Altersarmut für Selbständige deutlich. Wir werden deshalb die Pfändungsfreigrenzen für die
Altersvorsorge Selbständiger regelmäßig anpassen.
Wohneigentum ist Altersvorsorge und stärkt die regionale Verbundenheit. In vergleichbarer
Weise wirkt der Erwerb von Geschäftsanteilen bei einer Wohnungsgenossenschaft für eigene
Wohnzwecke. Wir wollen die Wohneigentumsquote in Deutschland erhöhen. Dazu werden wir
die Eigenheimrente vereinfachen.
Wir werden im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten prüfen, wie wir die familienpolitische
Komponente stärken und deshalb Erziehungsleistungen in der Alterssicherung noch besser
berücksichtigen können.
Wir bekennen uns zur staatlich geförderten Altersvorsorge. Eine Vielzahl von Menschen nutzt
diesen Weg, um private Vorsorge zu betreiben. Wir werden prüfen, ob es notwendig und
finanziell darstellbar ist, weiteren Personengruppen, insbesondere Selbständigen, den
Zugang zur staatlich geförderten Altersvorsorge zu ermöglichen.
Der VdK macht sich in vorbildlicher Weise auch stark für die Rechte unserer behinderten
Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Während der Bundestagswahlen forderte der VdK
* Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben
* Barrierefreiheit.
Im Koalitionsvertrag wurde hierzu festgeschrienen:
Wir setzen uns aktiv gegen alle Formen von Diskriminierung ein.
Wir treten für eine tatsächliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am
gesellschaftlichen Leben ein. Unser Ziel ist, die Rahmenbedingungen für Menschen
mit und ohne Behinderungen positiv zu gestalten. Voraussetzung hierfür ist u. a. die
Barrierefreiheit in allen Bereichen von Schule über Ausbildung bis zum Beruf sowie von
Verkehr über Medien und Kommunikationstechnik bis hin zum Städtebau.
Politische Entscheidungen, die Menschen mit Behinderungen direkt oder indirekt betreffen,
müssen sich an den Inhalten der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit
Behinderungen messen lassen. Deshalb werden wir einen Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen entwickeln.
Wir wollen, dass ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen länger und lebenswerter
in ihrem gewohnten Umfeld wohnen können. Das KfWFörderprogramm zur Versorgung mit
altersgerechtem Wohnraum wird weiterentwickelt.
Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der
internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise geht in unseren Tagen um den Zusammenhalt
unserer Gesellschaft und natürlich vor allen Dingen um eine verlässliche Stimme der Älteren,
der Behinderten, aber auch der Familien und der sozial Schwachen in unserem Land.
Die bürgerliche Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP hat sich die Aufgabe gestellt, an
alle Generationen zu denken. Verbände haben die Aufgabe, die Interessen einer bestimmten
Gruppe zu vertreten. Durch den leidenschaftlichen Einsatz für die jeweilige Gruppe und durch
den Ausgleich der Interessen ist in der Demokratie sichergestellt, dass daraus auch tragfähige
Gesetze und Regelungen werden. Ich glaube, uns alle leitet eines, nämlich dass wir den
Zusammenhalt der Gesellschaft wollen, dass die Soziale Marktwirtschaft immer ein Bündnis
der Schwächeren und der Stärkeren in einer Gesellschaft ist und dass wir dies auch für die
Zukunft in einer offenen Welt in einer Welt der offenen Europäischen Union und in einer
global zusammenwachsenden Welt schaffen wollen.
Der Sozialverband VdK ist mit 1,4 Millionen Mitgliedern der größte Sozialverband in
Deutschland. Er vertritt in vorbildlicher Weise die Interessen von Menschen mit
Behinderungen, chronisch Kranken, Seniorinnen und Senioren, Patientinnen und Patienten
gegenüber der Politik und an den Sozialgerichten. Ob Gesundheits-, Rente- und Pflegereform,
Behinderten- oder Arbeitsmarktpolitik – der Sozialverband VdK bringt seine Erfahrung in die
Gremien der Bundes- und Landesparlamente ein, damit sozial Schwache zu ihrem Recht
kommen, was größten Dank und höchste Anerkennung verdienen.
Beharrlichkeit und Hartnäckigkeit der Arbeit des VdK würden aber nicht überzeugen, wenn
man nicht die Leidenschaft und die innere Überzeugung der Arbeit ihrer Mitglieder spüren
würde. Durch solche Leidenschaft konnte sich der VdK erst von einer Interessenvertretung
der Kriegsopfer und Kriegsbeschädigten zu einem umfassenden, modernen Sozialverband
entwickeln. Sie alle gestalten dies in Ihrer Arbeit täglich aufs neue mit, wofür ich allen
Mitgliedern des VdK-Kreisverbands Bayreuth meine größte Anerkennung aussprechen
möchte. Gerne werde ich Ihre Arbeit für die Menschen in unserer Region im Rahmen meiner
Möglichkeiten auch weiterhin tatkräftig unterstützen und danke Ihnen Allen für Ihr vorbildliches gesellschaftliches Engagement.

Grußwort Hartmut Koschyk MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen
„Jahresabschluss des VdK Bayreuth“ am 28.11.2009
Es gilt das gesprochene Wort!