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Koschyk appelliert an die Wirtschaft auch weiterhin Bündnisse zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu schließen
2. Oktober 2013
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Finanzstaatssekretär Koschyk beim „1. Oberfränkischen Tag des Zolls“

Bayreuth. Eine Schadenssumme von insgesamt rund 28,5 Millionen Euro hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Schweinfurt im zurückliegenden Jahr aufgedeckt und daraufhin Geldstrafen von zusammen etwa einer Million Euro verhängt. Diese Zahlen hat der für den Zoll zuständige Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk beim oberfränkischen Tag des Zolls in Bayreuth genannt.

Insgesamt hatte die Prüfgruppe der FKS laut Behördenleiter Joachim Muhlert 8626 Arbeitnehmer und 1352 Arbeitgeber überprüft, aus denen sich zusammen 2514 Ermittlungsverfahren wegen begangener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Bereich der FKS ergingen Straf- und Bußgelder ergaben. Neben den Geldstrafen in einer Höhe von rund einer Million Euro wurden Freiheitsstrafen von zusammengerechnet 43 Jahren verhängt.

Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sorge regelmäßig bei der Wirtschaft für heftige Diskussionen, sagte Staatssekretär Koschyk. Vor allem das angeblich martialische Vorgehen des Zolls werde dabei oft kritisiert. Koschyk gab dabei aber auch zu bedenken, dass die Zollbeamten schon aus Gründen des Eigenschutzes bewaffnet sein müssen. Immer wieder sei es in den zurückliegenden Jahren zu lebensbedrohlichen Situationen gekommen, weil Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung nicht selten mit schwerkriminellen Strukturen und organisierter Kriminalität zusammenhängt.

Koschyk appellierte an die Wirtschaft auch weiterhin Bündnisse zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung zu schließen. „Gegen Lohndumping und Schwarzarbeit vorzugehen muss vor allem auch im Sinne der Unternehmen sein die ordnungsgemäß arbeiten, während sich andere einen unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteil verschaffen.“

IHK-Präsident Heribert Trunk hatte zuvor auf die hohe Exportquote in Oberfranken von mittlerweile über 50 Prozent hingewiesen. Schon allein deshalb sei die Wirtschaft in Oberfranken auf eine gute Zusammenarbeit mit den Zollstellen angewiesen. „Je weniger Reibungspunkte es gibt, desto flüssiger läuft das Geschäft“, sagte Trunk.

Als Beispiel der Entbürokratisierung stellte Toralf Teschendorf vom Bundesfinanzministerium die seit Anfang September geltende Gesetzesnovelle zum Außenwirtschaftsrecht vor. Dabei seien aus bislang 50 Paragraphen 28 gemacht worden, was bei den Verbänden und Unternehmen für eine hohe Akzeptanz gesorgt habe. Möglich wurde die Entbürokratisierung unter anderem durch das Streichen von Regelungen, die ohnehin keine praktische Anwendung mehr fanden, die noch aus der Zeit der deutschen Teilung stammten oder für die mittlerweile die EU die Zuständigkeit übernommen habe. Der Grundsatz der freien Außenwirtschaft sei freilich erhalten geblieben, ebenso sei der Export von Rüstungsgütern keinesfalls erleichtert worden.

Der Hauptzollamtsbezirk erstreckt sich über eine Fläche von mehr als 14000 Quadratkilometer und ist bis auf wenige Ausnahmen nahezu deckungsgleich mit den Regierungsbezirken Unter- und Oberfranken. Die klassische Aufgabe der Warenabfertigung wird dabei vorrangig durch die sechs Zollämter in Aschaffenburg, Bamberg, Bayreuth, Coburg, Dettelbach und Schweinfurt wahrgenommen. Die Städte und Landkreise Hof und Wunsiedel gehören zum Hauptzollamt Regensburg. Neben der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist der Zoll für die Erhebung der Einfuhrabgaben und der Verbrauchsteuern zuständig. Darüber hinaus überwacht der Zoll den Warenverkehr auf die Einhaltung aller Vorschriften zum Schutz von Wirtschaft und Bevölkerung.

Weitere Informationen zum 1. Oberfränkischen Tag des Zolls finden Sie hier.

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