Allgemein Für die Region Zur Diskussion
Koschyk: „Bundeshaushalt 2014 setzt erneut Akzente für Wahlkreis Bayreuth-Forchheim“
27. Juni 2014
0

FZ076441 HP

Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2014 im Deutschen Bundestag erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk:

„Der Bundeshaushalt 2014 enthält erneut eine Anzahl von Fördermaßnahmen des Bundes, die direkt Einrichtungen im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim zugute kommen.
So konnte die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele mit rund 2,3 Mio. Euro auf hohem Niveau konstant gehalten werden. In der Begründung für die Bundesförderung wird ausdrücklich hervorgehoben, dass die Bayreuther Festspiele für Deutschland ein einzigartiges Kulturereignis mit weltweiter Ausstrahlung und ein wichtiges Aushängeschild unserer Kulturnation sind. „Mit der Förderung durch den Bund soll dem internationalen Renommee sowie dem national und international gehegten historisch gewachsenen Anspruch an den ‚Kulturstandort‘ Deutschland Rechnung getragen werden“, heißt es in der Begründung zur Bundesförderung. In Anbetracht der notwendigen Haushaltskonsolidierung ist es als ein großer Erfolg zu werten, dass die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele bereits 2010 deutlich angehoben wurde. Hierdurch wird dokumentiert, welche herausragende Bedeutung die Bundesregierung den Bayreuther Festspielen beimisst.

Bereits im vergangenen Jahr hat der Haushaltsausschuss seine Einwilligung zu den qualifiziert gesperrten Ausgaben zur „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung / Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ gegeben. Fördermittel für den Umbau und die Erweiterung des Richard-Wagner-Museums Bayreuth wurden im vollen Umfang entsperrt und es können bis zu 3,5 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt werden. Im September 2013 wurde die Finanzierungsvereinbarung zur nachhaltigen Sicherung des sanierungsbedürftigen Bayreuther Festspielhauses unterzeichnet. Die Gesellschafter der Bayreuther Festspiele GmbH – der Bund, der Freistaat Bayern, die Stadt Bayreuth und die Gesellschaft der Freunde von Bayreuth – sowie der Bezirk Oberfranken und die Oberfrankenstiftung haben sich darauf verständigt, die Sanierung des Festspielhauses in einem Kostenrahmen von 30 Millionen Euro zu finanzieren. Freistaat und Bund beteiligen sich dabei mit jeweils 10 Millionen Euro. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes sind diese finanziellen Mittel gewährleistet.

Mit dem Bundeshalt 2014 wird auch die Förderung eines laufenden Projektes in Würzburg zur Erarbeitung einer historisch-kritischen Gesamtausgabe der Schriften Richard Wagners sichergestellt. Ziel ist die wissenschaftliche Erschließung der Texte und deren vollständige Edition. Die Ausgabe soll den aktuellen editions-wissenschaftlichen Standards –ausdrücklich auch der Computerphilologie – folgen und dem gegenwärtigen Forschungsstand der Musikwissenschaft, der Literaturwissenschaft, der Geschichtswissenschaft und der Kulturgeschichte entsprechen. Der Bund fördert das Projekt jährlich mit rund 150 Tausend Euro.

Im Hinblick auf das Festival Junger Künstler Bayreuth bin ich zuversichtlich, dass auch für das Jahr 2014 erforderliche Bundesmittel vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bereitgestellt werden. Im vergangenen Jahr wurde das Festival Junger Künstler Bayreuth mit rund 80.000 Euro gefördert.

Für die Bewahrung des Archivguts des Lastenausgleichsarchivs des Bundes in Bayreuth werden 2014 rund 50.000 Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt. Der Bund ist sich der Bedeutung des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth bewusst: Das Lastenausgleichsarchiv beherbergt weit über drei Millionen Akten auf 36 Regalkilometern, 22 Millionen Karteikarten des kirchlichen Suchdienstes, rund 350.000 Fotografien und 8.000 historische Landkarten. Damit wird in Bayreuth eindrucksvoll ein zentrales Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte dokumentiert. Im Zuge der Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ im Berliner Deutschlandhaus sollen die öffentlich zugänglichen Archivbestände des Archivs digitalisiert und mit der Berliner Gedenkstätte vernetzt und damit auch von dort abrufbar gemacht werden.

Im Rahmen des Förderprogramms „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) des Bundeswirtschaftsministeriums werden im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim insgesamt 20 laufende Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 2,9 Mio. Euro gefördert, die durch den Bundeshaushalt 2014 sichergestellt werden. Mit der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen verfolgt die unionsgeführte Bundesregierung auch in Oberfranken das Ziel, die Zahl der innovativen Unternehmen zu erhöhen, die Innovationskompetenz im Mittelstand zu stärken und die anwendungsorientierte Forschung und Produktentwicklung in den kleinen und mittleren Unternehmen mit Forschungsinstituten und Universitäten zu vernetzen. Es war daher ein wichtiges Signal, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, dass das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) nach 2014 fortgeschrieben werden soll. In der zurückliegenden Legislaturperiode wurden im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim insgesamt 86 zum Teil noch laufende Projekte mit rund 11 Millionen Euro durch das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ gefördert und ich bin zuversichtlich, dass auch in dieser Legislaturperiode zahlreiche regionale mittelständische Unternehmen aus der Region gefördert werden. Zu den bisherigen Zuwendungsempfängern zählen beispielsweise in der Stadt Bayreuth die Xavo AG, die KLARO GmbH, die Neue Materialien GmbH, die Frauenhofer Gesellschaft, die Universität Bayreuth und die Future Carbon GmbH, in Bad Berneck die Frenzelit-Werke GmbH, in Bindlach die Firma Rubber Technology, in Creußen die Metrik GbR und die AX Lightness GmbH, in Ebermannstadt die Firma Vierling Production und die Broadband United GmbH, in Pottenstein das Unternehmen Belland Technology, in Seybothenreuth die Firma Lauterbach-Kießling, in Speichersdorf die Firma Friedrich Richter, in Gefrees die Herold & Co. GmbH und die lifetexsafely GmbH, in Gräfenberg die Hofmann CNC GmbH, in Hollfeld die IMABT GmbH & CO KG, in Warmensteinach die SiLi Technologies GmbH, Sigmund Lindner GmbH, in Weidenberg das Unternehmen WEBRA Feinmechanik und in Weißenohe die Elektron Systeme und Komponenten GmbH & Co. KG.

Mit dem Bundeshaushaltsplan 2014 wird zudem die finanzielle Förderung laufender Forschungsprojekte an der Universität Bayreuth sowie an regionalen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sichergestellt und somit die Sicherung des Wissenschaftstandortes Bayreuth nachhaltig unterstützt. Insgesamt werden im Wahkreis Bayreuth-Forchheim 49 bereits laufende Projekte und Forschungsvorhaben durch die Bundesministerien für Bildung und Forschung, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit einem Gesamtetat von über 24 Millionen Euro gefördert.

Allein das Institut für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften an der Universität Bayreuth wird für ein Projekt zur gesundheitsökonomischen Methodenentwicklung mit rund 2.131.000 Euro gefördert. Dabei geht es um die Behandlung von Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz. In die Studie werden rund 700 Patienten eingeschlossen.

Das Institut für Afrikastudien an der Kulturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth wird das Projekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ mit rund 4.200.000 Euro gefördert. In vielen Regionen Afrikas ist derzeit eine Aufbruchsstimmung zu beobachten, die kulturelle, wirtschaftliche und ökologische Entwicklungen beflügelt und kreative Ideen für die Gestaltung der Zukunft freisetzt. Mit ihrem Forschungsprojekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ knüpft die Universität Bayreuth an diese Dynamik an. Dabei wird eine internationale „Bayreuth Academy of Advanced African Studies“ den Forschungshorizont der Afrikastudien ausweiten – hin zu anderen Regionalstudien und mit gezielter Vernetzung zur systematischen Forschung.

Des Weiteren erhält unter anderem der Lehrstuhl für Wirtschaftsinformatik für sein laufendes Verbundprojekt „Innovatives und prozessorientiertes Diversitätsmanagement zur Produktivitätssteigerung im Krankenhaus“ bis zum Ende dieses Jahres insgesamt rund 680.000 Euro. Dass Betriebswirtschaftliche Forschungszentrum für Fragen der Mittelständischen Wirtschaft an der Universität Bayreuth erhält für ein Forschungsprojekt zur „Geschäftsprozess-Sicherheit beim Einsatz von E-Business-Standards“ insgesamt rund 462.000 Euro.

Die Neue Materialien Bayreuth GmbH, die auf die Herstellung, Verarbeitung und Anwendung „Neuer Materialien“ im industriellen Bereich konzentriert ist, wird bei einem laufenden Projekt mit einem Gesamtetat von 200.000 Euro unterstützt.

Für die Rückgewinnung von Calciumfluorid als Sekundärrohstoff wird das InVerTec Institut für innovative Verfahrenstechnik e.V. in Bayreuth mit rund 185.000 Euro gefördert.

Für laufende Verbundprojekte erhält die Future Carbon GmbH rund 100.000 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Die Preccon Robotics GmbH wird bei zwei laufenden Verbundprojekten für die Herstellung von Formteilen aus Faserverbundwerkstoffen sowie zur Presshärte von hochfesten Stählen mit insgesamt rund 260.000 Euro gefördert.

Für die Erste Bayreuther Porzellanfabrik Walküre Siegmund Paul Meyer GmbH werden für die Entwicklung einer Langzeitbrillianz von Farb- und Metalldekor auf Gebrauchsporzellan und –glas rund 60.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die TenneT TSO GmbH wird für ein laufendes Projekt zu Hochtemperaturleitungen mit rund 278.000 Euro gefördert.

Für die Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung des Hochbauamtes erhält die Stadt Bayreuth bis Ende Juli dieses Jahres insgesamt rund 29.000 Euro.

Außerdem wird die „Holz von hier gemeinnützige GmbH“ für das Projekt „Wald-Wege zur Vielfalt“ in Creußen mit rund 123.000 Euro gefördert. Das übergeordnete Ziel des Vorhabens ist es, den Schutz der biologischen Vielfalt durch eine nachhaltige Nutzung von Sonderhölzern, also die Baumarten, die auch die Baumartenvielfalt und damit folgend auch die Biodiversität in bewirtschafteten Wälder maßgeblich mitbestimmen, praktisch umzusetzen.

Der Bundeshaushalt 2014 spiegelt deutlich wider, dass die unionsgeführte Bundesregierung die haushalts- und finanzpolitischen Weichen von Beginn der Legislaturperiode an richtig stellt: Für dieses Jahr wurde ein Bundeshaushalt beschlossen, der strukturell ausgeglichen ist. Das bedeutet: Abzüglich konjunkturbedingter Einflüsse und finanzieller Transaktionen ist die strukturelle Lücke zwischen den Einnahmen und den Ausgaben des Staates geschlossen. Trotz steigender Steuereinnahmen wurden die Ausgaben stabil gehalten und jeder Euro an Mehreinnahmen in den Abbau der Neuverschuldung gesteckt. Als Ergebnis können wir für nächstes Jahr einen komplett schuldenfreien Haushalt aufstellen. Dies gab es zuletzt im Jahr 1969, also vor fast einem halben Jahrhundert.

Das ist auch in unserer Region Bayreuth-Forchheim vor allem eine gute Nachricht für die jüngere Generation. Denn keine neuen Schulden mehr zu machen bedeutet, unseren Kindern und Enkeln in der Zukunft wieder Handlungsspielräume zu eröffnen und zu erhalten. Dabei ist es besonders wichtig, gleichzeitig in die Zukunft unseres Landes und auch unsere Region zu investieren. Bildung und Forschung haben daher weiterhin hohe Priorität, und der Etat des Bildungs- und Forschungsministeriums wurde um 85 Millionen Euro auf nunmehr über 14 Milliarden Euro angehoben. Darüber hinaus wird die unionsgeführte Bundesregierung in dieser Legislaturperiode zusätzlich 6 Milliarden Euro in Kinderkrippen, Kitas, Schulen und Hochschulen investieren, denn Aus- und Weiterbildung unserer Jungend sind auch in unserer Region unsere wertvollste Ressource für die Zukunft!

About author

Verwandte Artikel

(Diese Artikel könnten Sie auch interessieren)

collage gerd mueller

Gerd Müller ein Dank zum Abschied aus der Bundespolitik und viel Erfolg mit Gottes Segen für die neue Aufgabe an der Spitze der UNIDO

Unsere Wege kreuzten sich während unserer gemeins...

Weiterlesen
211122_Programm JKP Preisverleihung (5)_Seite_1

Feierliche Online-Preisverleihung des „Johnny“ Klein-Preises für deutsch-tschechische Verständigung

Seit 2016 lobt die Stiftung Verbundenheit mit den...

Weiterlesen
Rau-Bolgert

Stiftung Verbundenheit gratuliert neuen Aufsichtsratsvorsitzenden der Stiftung Wiedergeburt

Im Rahmen der gesamtnationalen Konferenz hat die G...

Weiterlesen

There are 0 comments

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.