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Koschyk: „Bundeshaushalt 2015 setzt erneut Akzente für Wahlkreis Bayreuth-Forchheim“
28. November 2014
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Anlässlich der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2014 im Deutschen Bundestag erklärt der Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk:

„Der Bundeshaushalt 2015 enthält erneut eine Anzahl von Fördermaßnahmen des Bundes, die direkt Einrichtungen im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim zugute kommen.

So konnte die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele mit rund 2,23 Mio. Euro auf hohem Niveau konstant gehalten werden. In der Begründung für die Bundesförderung wird ausdrücklich hervorgehoben, dass die Bayreuther Festspiele für Deutschland ein einzigartiges Kulturereignis mit weltweiter Ausstrahlung und ein wichtiges Aushängeschild unserer Kulturnation sind. „Mit der Förderung durch den Bund soll dem internationalen Renommee sowie dem national und international gehegten historisch gewachsenen Anspruch an den ‚Kulturstandort‘ Deutschland Rechnung getragen werden“, heißt es in der Begründung zur Bundesförderung. In Anbetracht der notwendigen Haushaltskonsolidierung ist es als ein großer Erfolg zu werten, dass die Bundesförderung der Bayreuther Festspiele bereits 2010 deutlich angehoben wurde. Hierdurch wird dokumentiert, welche herausragende Bedeutung die Bundesregierung den Bayreuther Festspielen beimisst.

Bereits im vergangenen Jahr hat der Haushaltsausschuss seine Einwilligung zu den qualifiziert gesperrten Ausgaben zur „Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung / Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen“ gegeben. Fördermittel für den Umbau und die Er-weiterung des Richard-Wagner-Museums Bayreuth wurden im vollen Umfang entsperrt und es konnten bis zu 3,5 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt werden. Im September 2013 wurde die Finanzierungsvereinbarung zur nachhaltigen Sicherung des sanierungsbedürftigen Bayreuther Festspielhauses unterzeichnet. Die Gesellschafter der Bayreuther Festspiele GmbH – der Bund, der Freistaat Bayern, die Stadt Bayreuth und die Gesellschaft der Freunde von Bayreuth – sowie der Bezirk Oberfranken und die Oberfrankenstiftung haben sich darauf verständigt, die Sanierung des Festspielhauses in einem Kostenrahmen von 30 Millionen Euro zu finanzieren. Freistaat und Bund beteiligen sich dabei mit jeweils 10 Millionen Euro. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes sind diese finanziellen Mittel gewährleistet.

Mit dem Bundeshalt 2015 wird auch die Förderung eines laufenden Projektes in Würzburg zur Erarbeitung einer historisch-kritischen Gesamtausgabe der Schriften Richard Wagners sichergestellt. Ziel ist die wissenschaftliche Erschließung der Texte und deren vollständige Edition. Die Ausgabe soll den aktuellen editionswissenschaftlichen Standards – ausdrücklich auch der Computerphilologie – folgen und dem gegenwärtigen Forschungsstand der Musikwissenschaft, der Literaturwissenschaft, der Geschichtswissenschaft und der Kulturgeschichte entsprechen. Der Bund fördert das Projekt jährlich mit rund 150 Tausend Euro.

Im Hinblick auf das Festival Junger Künstler Bayreuth bin ich zuversichtlich, dass auch für das Jahr 2015 erforderliche Bundesmittel vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bereitgestellt werden und das Festival Junger Künstler Bayreuth erneut mit rund 60.000 Euro gefördert wird.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bereits am 5. November dieses Jahres beschlossen, dass das Schloss Hundshaupten in Egloffstein, an dem dringend erhebliche Sanierungsmaßnahmen, vor allem an Dach, Mauerwerk und Fenstern, durchgeführt werden müssen, in die Liste der durch den Bund geförderten Kulturdenkmäler aufgenommen wird und aus dem Programm zur Substanzerhaltung und Restaurierung von unbeweglichen Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung eine finanzielle Förderung von bis zu 300.000 Euro – bezogen auf ein Renovierungsvolumen von über 2 Mio. Euro – erhält. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes sind diese finanziellen Mittel gewährleistet.

Für die Bewahrung des Archivguts des Lastenausgleichsarchivs des Bundes in Bayreuth werden 2015 62.000 Euro aus dem Bundeshaus-halt bereitgestellt, 12.000 Euro mehr als in diesem Jahr. Der Bund ist sich der Bedeutung des Lastenausgleichsarchivs in Bayreuth bewusst: Das Lastenausgleichsarchiv beherbergt weit über drei Millionen Akten auf 36 Regalkilometern, 22 Millionen Karteikarten des kirchlichen Suchdienstes, rund 350.000 Fotografien und 8.000 historische Landkarten. Damit wird in Bayreuth eindrucksvoll ein zentrales Kapitel deutscher Nachkriegsgeschichte dokumentiert. Im Zuge der Errichtung der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ im Berliner Deutschlandhaus sollen die öffentlich zugänglichen Archivbestände des Archivs digitalisiert und mit der Berliner Gedenkstätte vernetzt und damit auch von dort abrufbar gemacht werden.

Für die Neuerrichtung des Polizeitrainingsbereiches in der Bundespolizeiabteilung Bayreuth im kommenden Jahr werden rund 1,6 Millionen Euro durch den Bund bereitgestellt. Dies ist ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Standort der Bundespolizei in Bayreuth.

Im Rahmen des Förderprogramms „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) des Bundeswirtschaftsministeriums werden im Bundeswahlkreis Bayreuth-Forchheim insgesamt 35 laufende Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von rund 4,7 Mio. Euro gefördert, die durch den Bundeshaushalt 2015 sichergestellt werden. Mit der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen verfolgt die unionsge-führte Bundesregierung auch in Oberfranken das Ziel, die Zahl der innovativen Unternehmen zu erhöhen, die Innovationskompetenz im Mittelstand zu stärken und die anwendungsorientierte Forschung und Produktentwicklung in den kleinen und mittleren Unternehmen mit Forschungsinstituten und Universitäten zu vernetzen. Es war daher ein wichtiges Signal, dass im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, dass das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) nach 2014 fortgeschrieben werden soll. Zu den Zuwendungsempfängern zählen in der Stadt Bayreuth die Xavo AG, die KLARO GmbH, die redlogix GmbH, die preccon Robotics GmbH, die Frauenhofer Gesellschaft, die Universität Bayreuth, die Neue Materialien GmbH und die Future Carbon GmbH, in Gräfenberg die Wolfgang Endreß Kalk- und Schotterwerk GmbH & Co. KG, in Speichersdorf die Firma Friedrich Richter, in Creußen die Metrik GbR, in Hollfeld die IMABT GmbH & CO KG, in Warmensteinach die Sigmund Lindner GmbH und die SiLi Technologies GmbH, in Ebermannstadt die Firma Vier-ling Production GmbH, in Aufseß die Erich Ziegler GmbH, in Wei-denberg das Unternehmen WEBRA Feinmechanik und in Weißenohe die Elektron Systeme und Komponenten GmbH & Co. KG.

Mit dem Bundeshaushaltsplan 2015 wird zudem die finanzielle Förderung laufender Forschungsprojekte an der Universität Bayreuth sowie an regionalen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sichergestellt und somit die Sicherung des Wissenschaftstandortes Bayreuth nachhaltig unterstützt. Insgesamt werden im Wahlkreis Bayreuth-Forchheim 52 bereits laufende Projekte und Forschungsvorhaben durch die Bundesministerien für Bildung und Forschung, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit einem Gesamtetat von rund 25 Millionen Euro gefördert.

Allein das Institut für Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften an der Universität Bayreuth wird für ein Projekt zur gesundheitsökonomischen Methodenentwicklung mit rund 2.131.000 Euro gefördert. Dabei geht es um die Behandlung von Patienten mit chronischer Herzinsuffizienz. In die Studie werden rund 700 Patienten eingeschlossen.

Das Institut für Afrikastudien an der Kulturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth wird das Projekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ mit rund 4.200.000 Euro gefördert. In vielen Regionen Afrikas ist derzeit eine Aufbruchsstimmung zu beobachten, die kulturelle, wirtschaftliche und ökologische Entwicklungen beflügelt und kreative Ideen für die Gestaltung der Zukunft freisetzt. Mit ihrem Forschungsprojekt „Zukunft Afrika: Visionen im Umbruch“ knüpft die Universität Bayreuth an diese Dynamik an. Dabei wird eine internationale „Bayreuth Academy of Advanced African Studies“ den Forschungshorizont der Afrikastudien ausweiten – hin zu anderen Regionalstudien und mit gezielter Vernetzung zur systematischen Forschung.

Des Weiteren erhält unter anderem der Lehrstuhl für Biologie, Chemie und Geowissenschaften für sein laufendes Projekt zu Anpassungsmaßnahmen der Land- und Forstwirtschaft unter Berücksichtigung von Bioenergie-Produktion und Klimawandel rund 445.000 Euro.

Dass Betriebswirtschaftliche Forschungszentrum für Fragen der Mittelständischen Wirtschaft an der Universität Bayreuth erhält für ein Forschungsprojekt zur „Geschäftsprozess-Sicherheit beim Einsatz von E-Business-Standards“ insgesamt rund 462.000 Euro.

Die Neue Materialien Bayreuth GmbH, die auf die Herstellung, Verarbeitung und Anwendung „Neuer Materialien“ im industriellen Bereich konzentriert ist, wird bei zwei laufenden Projekten mit einem Gesamtetat von 328.000 Euro unterstützt.

Für die Rückgewinnung von Calciumfluorid als Sekundärrohstoff wird das InVerTec Institut für innovative Verfahrenstechnik e.V. in Bayreuth mit rund 185.000 Euro gefördert.

Für laufende Verbundprojekte erhält die Future Carbon GmbH rund 100.000 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung.

Die Preccon Robotics GmbH wird bei zwei laufenden Verbundprojekten für die Herstellung von Formteilen aus Faserverbundwerkstoffen sowie zur Presshärte von hochfesten Stählen mit insgesamt rund 260.000 Euro gefördert.

Für die Erste Bayreuther Porzellanfabrik Walküre Siegmund Paul Meyer GmbH werden für die Entwicklung einer Langzeitbrillianz von Farb- und Metalldekor auf Gebrauchsporzellan und –glas rund 60.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die TenneT TSO GmbH wird für ein laufendes Projekt zu Hochtemperaturleitungen mit rund 278.000 Euro gefördert.

Die Firma Vierling Production GmbH in Ebermannstadt wir für zwei laufende Verbundprojekte zur energetischen Anlagenoptimierung in kleinen und mittleren Unternehmen sowie zur Herstellung von Form-teilen aus Faserverbundwerkstoffen mit rund 220.000 Euro gefördert.

Außerdem wird die „Holz von hier gemeinnützige GmbH“ für das Projekt „Wald-Wege zur Vielfalt“ in Creußen mit rund 123.000 Euro gefördert. Das übergeordnete Ziel des Vorhabens ist es, den Schutz der biologischen Vielfalt durch eine nachhaltige Nutzung von Sonderhölzern, also die Baumarten, die auch die Baumartenvielfalt und damit folgend auch die Biodiversität in bewirtschafteten Wälder maßgeblich mitbestimmen, praktisch umzusetzen.

Der Bundeshaushalt 2015 ist ein Haushalt ohne neue Schulden. Das heißt, der Bund wird im kommenden Jahr mit dem Geld der Bürge-rinnen und Bürger auskommen und seine Ausgaben von geplanten 299,1 Milliarden Euro ohne neue Kredite finanzieren. Der Kreislauf von steigenden Schulden auch in guten konjunkturellen Zeiten ist damit durchbrochen. Mit dem Bundeshaushalt 2015 hat die unionsgeführte Bundesregierung den ersten ausgeglichenen Haushalt seit 1969 verabschiedet. Dies ist geradezu von historischer Bedeutung. Die unionsgeführte Bunderegierung beweist zudem einmal mehr, dass Haushaltskonsolidierung nicht zu Lasten von Investitionen gehen muss. Das vom Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble angekündigte 10-Milliarden-Euro-Investitionspaket wird zusätzlich zu den bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten Investitionen ab 2016 umgesetzt. Darüber hinaus wurden Spielräume erarbeitet, um wichtige Bereiche weiter zu stärken. So stehen beispielsweise für Fahrzeuge im Katastrophenschutz 5 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung und das THW erhält in den kommenden Jahren insgesamt bis zu 27 Millionen Euro für die Renovierung und den Neubau seiner Liegenschaften.

Die Ausgaben für Kultur werden um über 100 Millionen Euro auf rund 1,34 Milliarden Euro erhöht. Darunter wurden zusätzliche Mit-tel für das Denkmalschutzprogramm für nationale bedeutsame Kulturdenkmäler und das Bauhausjubiläum berücksichtigt.

Im Verkehrsetat wurden hingegen u.a. die Mittel für Lärmschutzmaßnahmen an Bundesfernstraßen und Schienenwegen jeweils um 10 Millionen Euro sowie die Mittel für das Radwegenetz an Bundesfernstraßen ebenfalls um 10 Millionen Euro erhöht.

Mit dem Bundeshaushalt 2015 stellt die unionsgeführte Bundesregierung die haushalts- und finanzpolitischen Weichen, um unseren Kindern und Enkeln in der Zukunft wieder Handlungsspielräume zu eröffnen und zu erhalten. Dabei ist es besonders wichtig, gleichzeitig in die Zukunft unseres Landes und auch unsere Region zu investieren. Bildung und Forschung haben daher weiterhin hohe Priorität. Der Haushalt des Bildungs- und Forschungsministeriums steigt 2015 auf fast 15,3 Milliarden Euro und hat sich damit seit 2005 mehr als verdoppelt. Innerhalb des Etats wurden vor allem die Bereiche Berufsorientierung und berufliche Ausbildung gestärkt.

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