In der ukrainischen Hauptstadt Kiew traf Koschyk gemeinsam mit dem Kulturreferenten der Deutschen Botschaft, Dirk Lechelt, mit dem “Rat der Deutschen in der Ukraine (RDU)” unter dessen Vorsitzendem Wladimir Leysle zusammen

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationalen Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, hat den Vertretern der deutschen Minderheit in der Ukraine weitere kontinuierliche Unterstützung durch die Bundesregierung zugesichert. In der ukrainischen Hauptstadt Kiew traf Koschyk gemeinsam mit dem Kulturreferenten der Deutschen Botschaft, Dirk Lechelt, mit dem “Rat der Deutschen in der Ukraine (RDU)” unter dessen Vorsitzendem Wladimir Leysle zusammen.

Koschyk verwies auf die in diesem Jahr angestiegene Förderung aus dem Haushalt des Bundesministeriums des Innern für die Unterstützungsmaßnahmen zugunsten der ca. 30.000 Angehörigen der deutschen Minderheit in der Ukraine. Gerade durch die Erhöhung der Haushaltsmittel für soziale und humanitäre Hilfsmaßnahmen wolle man der besonderen Situation der im Osten der Ukraine lebenden Angehörigen der deutschen Minderheit Rechnung tragen. Koschyk wörtlich: “Deutschland steht in dieser existentiellen Krisenlage an der Seite der Ukraine. Der unermüdliche Einsatz von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier für Frieden und Stabilität der Ukraine macht dies deutlich. Unsere Solidarität gehört dabei auch insbesondere den in der Ukraine lebenden Angehörigen der deutschen Minderheit, die eine wichtige Brückenfunktion zwischen beiden Ländern haben!”

Gemeinsam mit der Rada-Abgeordneten Iryna Friz, dem deutschen Kulturreferenten Dirk Lechelt und dem Vorsitzenden des Rates der Deutschen der Ukraine, Herr Wladimir Leysle

Koschyk erinnerte an die erst im Herbst 2014 durchgeführte Konferenz des Goethe-Institutes Kiew mit dem Ziel, die Ukraine-Deutschen bei ihrer sprachlichen und kulturellen Identitätswahrung zu unterstützen. Hierbei leiste auch das Auswärtige Amt wertvolle Hilfe. Die Bundesregierung, so Koschyk, befinde sich in einem intensiven Dialog mit der ukrainischen Regierung, was die Wiederbelebung der zwischenstaatlichen deutsch-ukrainischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der deutschen Minderheit in der Ukraine anbelangt. Diesem Ziel haben Gespräche Koschyks mit dem Minderheitenbeauftragten der ukrainischen Regierung, Gennadij Drusenko, mit Außenminister Pavlo Klimkin und ein Gespräch des deutschen Botschafters Dr. Weil mit dem neuen ukrainischen Vize-Premierminister und Kulturminister Wjatscheslaw Kyrylenko gedient. Koschyk berichtete dem “Rat der Deutschen” über eine Begegnung, die gemeinsam mit Kulturreferent Dirk Lechelt und dem Ratsvorsitzenden Wladimir Leysle mit der zur Fraktion des Präsidenten Poroschenko gehörenden Rada-Abgeordneten Iryna Friz stattgefunden hat, die selbst deutscher Abstammung ist und zugesagt hat, die Wiederbelebung der gemischten Regierungskommission nachhaltig zu unterstützen.

Koschyk erörterte mit den Vertretern des “Rates der Deutschen in der Ukraine” die Frage, wie zur Ausreise in die Bundesrepublik Deutschland entschlossene Deutsche aus den umkämpften Ostregionen des Landes das Aufnahmeverfahren nach dem Bundesvertriebenengesetz durchlaufen können. Hierbei gebe es ein enges Zusammenwirken zwischen der Deutschen Botschaft Kiew und dem zuständigen Bundesverwaltungsamt in Köln, das sich auch in der jetzigen Krisensituation bewährt habe. Koschyk verwies auf ein Arbeitsgespräch, das er zu diesem Thema gemeinsam mit dem Ratsvorsitzenden Leysle und leitenden Mitarbeitern der Deutschen Botschaft geführt habe. Koschyk wörtlich: “Wir werden die Situation gerade im Osten der Ukraine weiterhin sehr aufmerksam beobachten und sind in der Lage, bei einer Verschärfung der Situation im Hinblick auf das Ausreiseverfahren entsprechend zu reagieren! Niemand, der die Voraussetzungen zur Aufnahme in Deutschland erfüllt, muss daher befürchten, aufgrund der angespannten Situation nicht an dem entsprechenden Verfahren teilnehmen zu können!”

Ratsvorsitzender Leysle und die weiteren Vertreter der deutschen Minderheit in der Ukraine äußerten ihre Dankbarkeit für die gestiegene Förderung des Bundesministeriums des Innern für die Ukraine-Deutschen sowie für den Einsatz der Bundesregierung für die Wiederbelebung der gemischten deutsch-ukrainischen Regierungskommission für die Anliegen der deutschen Minderheit. Den intensiven Kontakt mit dem Bundesbeauftragten Koschyk, der Deutschen Botschaft Kiew und der Fachebene des Bundesinnenministeriums nannte Leysle ein wichtige “Vertrauensgrundlage” angesichts der angespannten Lage in der Ukraine.