Bundesbeauftragter Koschyk mit den Vertretern der nationalen Minderheiten und Regionalsprachen sowie Vertretern von Ländern und Nichtregierungsorganisationen im Rahmen der Implementierungskonferenz 2014 in Berlin, Bundeshaus

Zu einem offenen Meinungs- und Informationsaustausch ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB mit den Vertretern der nationalen Minderheiten und Regionalsprachen sowie Vertretern von Ländern und Nichtregierungsorganisationen im Rahmen der Implementierungskonferenz 2014 in Berlin, im Bundeshaus, zusammengekommen.

Nationale Minderheiten sind in Deutschland Gruppen deutscher Staatsangehöriger, die im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland traditionell – d.h. seit Jahrhunderten – heimisch sind. Der Bundesbeauftragte ist zentraler Ansprechpartner für die Anliegen der vier anerkannten nationale Minderheiten: die Dänen, die friesische Volksgruppe, die (deutschen) Sinti und Roma sowie das sorbische Volk. Schutz und Förderung der nationalen Minderheiten umfassen auch die Minderheitensprachen Dänisch, Nord- und Saterfriesisch, Ober- und Niedersorbisch sowie das Romanes der deutschen Sinti und Roma. Geschützt wird in Deutschland zudem die Regionalsprache Niederdeutsch (Plattdeutsch).

Bereits seit 1998, dem Jahr des In-Kraft-Tretens des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten, lädt das Bundesministerium des Innern jährlich zur sogenannten Implementierungskonferenzen ein. Die Konferenzen leisten einen wichtigen Beitrag zur Erstellung der von der Bundesregierung an den Europarat zu übergebenen Staatenberichte zum Stand der Implementierung des Rahmenübereinkommens sowie der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen.

Im Vordergrund der Aussprache standen die Initiativen der Minderheiten- und Regionalsprachenvertreter. Koschyk dankte für das große Engagement, mit dem die Vertreter der Minderheiten und Regionalsprachen ganz wesentlich ihren Beitrag zum Erhalt der kulturellen Vielfalt und zu einer Kultur der Offenheit und Toleranz leisten. Dadurch sei es möglich, die Identität als Minderheit mit der angestammten Sprache zu bewahren.

Dass dazu weiterhin eine verlässliche und kontinuierliche Förderung erforderlich sei, wurde mit Blick auf die nächsten Haushaltsjahre und den damit verbundenen Förderungsumfang thematisiert und beispielhaft diskutiert.

Weiteres Gesprächsthema war der vereinbarte, neue Beratende Ausschusses für Fragen der deutschen Sinti und Roma beim Bundesministerium des Innern. Koschyk berichtete über den Stand der organisatorischen Vorbereitungen. Der Ausschuss, der für die in Deutschland geschützten Minderheiten der Dänen, der Friesen, der Sorben und für die Regionalsprache Niederdeutsch bereits existiert, trägt zu einer Verstetigung der Kontakte der Sinti und Roma im parlamentarischen Raum bei. Auch die Mitwirkung der Ländervertreter in dem Gremium bietet die Möglichkeit der breiteren Information und der individuellen Kontaktaufnahme.

Rückblickend wurde weiterhin der Tag der offenen Tür im Bundesministerium des Innern im August 2014, an dem sich das Minderheitensekretariat beteiligt hat, hervorgehoben. Das große Interesse der Besucher habe gezeigt, welche Bedeutung Minderheitenpolitik in der Bevölkerung habe, so Koschyk.

Der Bundesbeauftragte will sich deshalb auch für die zukünftige Stärkung und Unterstützung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) einsetzen, die der europäische Dachverband der autochthonen, nationalen Minderheiten / Volksgruppen in Europa ist. Die FUEV hat mit über 90 Mitgliedsorganisationen eine verbindende, grenzüberschreitende Rolle, die es zu stärken gilt, so Koschyk.

Das Jahrestreffen der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten, von der FUEV organisiert, sowie die Bundessprachenkonferenz „Charta-Sprachen in Deutschland – Ein Thema für alle – wird im November 2014 stattfinden. Die Schwerpunkte liegen auf dem politischen Dialog sowie der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und des Bundestages im Hinblick auf die Jugend- und Sprachförderung.

Bundesbeauftragter Koschyk dankte zum Abschluss des Gesprächs allen Beteiligten für die konstruktive Mitarbeit, insbesondere auch den anwesenden Ländervertretern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien für die lösungsorientierten Anregungen.