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Koschyk: Jahreswirtschaftsbericht belegt richtige wirtschafts- und finanzpolitische Weichenstellungen der christlich-liberalen Koalition!
22. Januar 2011
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Das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Jahreswirtschaftsbericht für das Jahr 2011 verabschiedet. Die Bundesregierung legt bis Ende Januar eines jeden Jahres einen Jahreswirtschaftsbericht über die von ihr verfolgte Wirtschafts- und Finanzpolitik und die erwartete gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland vor, der zudem eine Stellungnahme der Bundesregierung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung enthält. Der Bericht wird federführend vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in Abstimmung mit den übrigen betroffenen Bundesministerien erstellt.

Der Jahreswirtschaftsbericht belegt, dass sich die Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft auch 2011 fortsetzt. Das ist die zentrale Botschaft des Jahreswirtschaftsberichts. Und zugleich ein eindrucksvoller Beweis für die richtigen Weichenstellungen der christlich-liberalen Koalition.

Deutschland geht gestärkt aus der schärfsten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte hervor. Bei einer vorsichtig geschätzten Wachstumsrate von real 2,3 Prozent wird die gesamtwirtschaftliche Leistung schon im laufenden Jahr das Niveau vor Ausbruch der Krise erreichen. Die Arbeitslosenzahl wird im Jahresdurchschnitt voraussichtlich die Grenze von drei Millionen unterschreiten. Das Ziel der Vollbeschäftigung rückt näher. Die Haushaltskonsolidierung liegt auf Kurs, die maximale Defizitgrenze des Europäischen Stabilitätspakts von drei Prozent wird im Jahr 2011 bereits wieder unterschritten. Zusammen mit den überaus positiven Stimmungsindikatoren geben die Eckwerte des Jahreswirtschaftsberichts also allen Anlass zu Optimismus.

Der Aufschwung steht mittlerweile auf einem soliden Fundament. Er wird vor allem auch angetrieben durch den privaten Konsum. Die internationale Kritik an einer vermeintlichen Schwäche der deutschen Binnennachfrage ist damit nicht richtig.

Dieser Aufschwung ist auch in unserer oberfränkischen Region ein Aufschwung für alle: Für Arbeitslose, denen sich Beschäftigungsperspektiven eröffnen. Für Erwerbstätige, deren Arbeitsplätze gesichert sind und die mit realen Lohnzuwächsen rechnen können. Für Rentner, deren Einkommen an die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Lohnsumme gekoppelt ist.

Die finanzpolitische Alternative der rot-grünen Opposition, angefangen von einer massiven Verschärfung des Tarifverlaufs bei der Lohn- und Einkommensteuer bis hin zur Wiedereinführung der betrieblichen und privaten Vermögensteuer, wäre demgegenüber Gift für Wachstum und Beschäftigung. Die Bundesregierung wird daher weiterhin an ihrem wirtschafts- und finanzpolitischen Kurs festhalten und damit den Aufschwung in unserem Land nachhaltig festigen.

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