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Koschyk: „Neuausrichtung der Bundeswehr ist eine Erfolgsgeschichte!“
17. Mai 2013
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Der Bundesminister der Verteidigung, Thomas de Maizières hat in dieser Woche im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr abgegeben.

Mit der Neuausrichtung wird die Bundeswehr für die heutigen und absehbar zukünftigen Aufgaben aufgestellt und ausgestattet.

Auf dieser Grundlage wird der zukünftige Bundeswehrumfang aus bis zu 185.000 Soldatinnen und Soldaten und 55.000 zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bestehen. Darunter befinden sich bis zu 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende. Es werden rund 10.000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich durchhaltefähig für Einsätze verfügbar sein. Mit dem Freiwilligen Wehrdienst wird jungen Menschen in der Bundeswehr eine neue Möglichkeit eröffnet, unserem Land zu dienen.

Das Verteidigungsministerium (BMVg) wurde deutlich verkleinert und verschlankt, um die Effizienz der strategischen Leitung zu steigern. Die Streitkräfte können mit weniger Hierarchieebenen und durch Konzentration auf die operativen Aufgaben erheblich flexibler die für die Politik erforderlichen Handlungsoptionen bereit halten.

Auch die Bundeswehrverwaltung wurde deutlich reduziert und enger mit den Streitkräften verzahnt, um die gemeinsame Einsatzorientierung zu stärken. Die Neuausrichtung verlangt von den Angehörigen der Bundeswehr und des BMVg sehr viel – jetzt und in absehbarer Zukunft. Im Gegenzug aber entstehen verlässliche Strukturen und Prozesse, die robust genug sind, um auf zukünftige sicherheitspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen ohne erneute grobe Einschnitte in größerem Umfang reagieren zu können.

Die Bundeswehr wird durch die Neuausrichtung in die Lage versetzt, als Freiwilligenarmee und mit Unterstützung einer flexiblen und leistungsfähigen Verwaltung den sicherheitspolitischen, demographischen und finanziellen Herausforderungen zu entsprechen. Viele der eingeleiteten Maßnahmen werden dabei auch noch durch zukünftige Bundesregierungen begleitet werden müssen, jedoch sind die entscheidenden Schritte bereits getan. Die Basis für eine auch zukünftig erfolgreiche Auftragserfüllung der Bundeswehr in der Heimat und im Einsatz ist gelegt ob im nationalen oder multinationalen Rahmen der NATO, der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen.

Die Neuausrichtung der Bundesregierung ist eine Erfolgsgeschichte, deren Ergebnis noch weit in die Zukunft reichen wird. Sie gibt den Menschen in der Bundeswehr endlich die Handlungssicherheit, auf die sie so lange warten. Trotz Aussetzung der Wehrpflicht, Standortauflösungen und radikalen Veränderungen hat die Bundesregierung die Interessen unserer Soldatinnen und Soldaten nie aus den Augen verloren. Die Veränderungen machen die Bundeswehr fit für die Zukunft. Sie kann die Sicherheit Deutschlands hier und im Rahmen von Bündnisverpflichtungen gewährleisten.

Die Bundeswehr ist seit ihrer Aufstellung zu einer der modernsten Armeen der Welt geworden. Die Bundesregierung hat die Ausrüstungssituation deutlich verbessert und dafür gesorgt, dass DINGO, TIGER, NH90 und BOXER endlich in den Einsatzgebieten sind. Dem Einsatz der Bundesregierung ist es zu verdanken, dass wir uns als einziges Land in Europa keine Armee nach Kassenlage leisten. Die Bundeswehr ist in ihren Fähigkeiten aufgrund des Ansatzes „Breite vor Tiefe“ breit aufgestellt und so auch ein guter Partner für kleinere Streitkräfte aus anderen Ländern.

Bei der Neuausrichtung der Bundeswehr bleibt sicher gestellt, dass unsere Reservisten eine tragende Säule der Streitkräfte bleiben. Sie erfüllen vielfältige Funktionen im Gemeinwesen, sowohl sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch. Die Neuausrichtung der Bundeswehr erweitert daher auch die Aufgaben- und Verantwortungsbereiche für Reservisten. Neben der Rolle der Reserve für die Personalergänzung und -verstärkung sowie ihrer Mittlerfunktion für die Bundeswehr in der Gesellschaft wird der Heimatschutz als wesentliche Aufgabe der Reserve gestärkt.

Die Bundesregierung will darüber hinaus auch die Veteranenpolitik der Bundeswehr vorantreiben. Der Reservistenverband hatte bereits durch die im Februar 2011 erlassene Konzeption der Reserve den Auftrag zur Betreuung aller früheren “Soldatinnen und Soldaten der Bundewehr mit Einsatzerfahrung” erhalten. Dieser Personengruppe soll künftig der Veteranenstatus zugesprochen werden.

Ohne Not wird die Bundesregierung keine Fähigkeiten der Streitkräfte aufgeben. Es gilt, sich mit Nachdruck für belastbare europäische Streitkräfte einzusetzen. Für seine Leistung, die Bundeswehr zu einer modernen und einsatzorientierten Organisation umzubauen ohne unsere Soldaten und Soldatinnen zu vernachlässigen, können die Menschen auch in unserer Region Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere dankbar sein.

Deutschland ist mit der Neuausrichtung der Bundeswehr in der Lage seiner sicherheitspolitischen Verantwortung in der Welt und in Europa nachzukommen und seiner Rolle als starke europäische Mittelmacht gerecht zu werden. Als CDU/CSU-Fraktion werden wir den Prozess der Neuausrichtung auch weiterhin im Sinne Deutschlands und im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten begleiten und unterstützen.

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There are 2 comments

  • Rüdiger Back sagt:

    Sehr geehrter Herr Koschyk,

    es ehrt Sie ja sehr, dass Sie sich in Ihrer Bürgersprechstunde am 28.03.2013 in Pegnitz die Sorgen und Nöte der anwesenden Berufsbetreuer angehört haben.
    Aber was ist seitdem passiert, außer einem öffentlichkeitswirksamen Gruppenbild mit einigen Berufsbetreuern?
    Nur über die den politischen Gegner herziehen ist leider zu wenig. So wird sich an der unglücklichen Situation für unseren Berufsstand auf absehbare Zeit leider nichts ändern.
    Wenn Sie und Ihre Parteistrategen nach Gründen für die steigende Politikverdrossenheit suchen, haben Sie hier ein hervorragendes Beispiel…

    Mit freundlichen Grüßen

    Rüdiger Back (Berufsbetreuer)

  • Sehr geehrter Herr Back,

    wie im Gespräch versichert, habe ich mich dafür eingesetzt, dass die von Ihnen geforderte Umsatzsteuerbefreiung für Berufsbetreuer umgesetzt wird. Dies wurde in der letzten Woche durch einen Beschluss des Deutschen Bundesrates erreicht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr
    Hartmut Koschyk MdB

    PS: Nachdem Ihr Kommentar nicht unter dem Artikel von Ihnen gepostet wurde, auf den Sie sich beziehen, darf ich hier für die Leserinnen und Leser noch den Hinweis zum angesprochenen Artikel übermitteln: http://www.koschyk.de/allgemein/parlamentarischer-staatssekretar-hartmut-koschyk-mdb-stellt-umsatzsteuerbefreiung-fur-berufsbetreuer-in-aussicht-13207.html

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