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Koschyk nimmt Stellung zur Personalausstattung des Zolls, die angeblich zu Sicherheitslücken im Luftfrachtverkehr führen könnten
10. November 2010
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In der Fragestunde des Deutschen Bundestages beantwortete der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Hartmut Koschyk, MdB, Fragen zur Personalausstattung des Zolls, die angeblich zu Sicherheitslücken im Luftfrachtverkehr führen könnten.

Finanzstaatssekretär Koschyk verdeutlichte, dass das für das Zollwesen zuständige Bundesministerium in Deutschland keine Sicherheitslücken im Luftfrachtverkehr sieht. Bereits seit dem Jahr 2009 verstärkt die Zollverwaltung prioritär die Überwachungs- und Kontrolltätigkeit auf den Flughäfen, um eine intensivierte und zielgerichtete Kontrolle des Reise- und Warenverkehrs sicher zu stellen. Die Flughafenzollstellen haben darüber hinaus im Rahmen der Ressourcenplanung für das Jahr 2010 einen Personalbedarf im Bereich der Reisenden- und Frachtabfertigung geltend gemacht, der vom Bundesfinanzministerium vollumfänglich anerkannt wurde. Auf Grund der bestehenden Gefährdungslage sei das Bundesfinanzministerium nachhaltig bestrebt, gemeinsam mit dem Innen- und Verkehrsressort weitere zielführende Maßnahmen zu ergreifen, die auch eine optimierte Personal- und Sachausstattung einbeziehen. Auf die Frage, warum der Innenausschuss dafür plädiert, 450 zusätzliche Stellen beim Zoll zu schaffen, wenn kein Personalbedarf besteht, antwortete Koschyk, dass zukünftige Planstellen insbesondere im Hinblick auf die künftige verstärkte Bekämpfung der Schwarzarbeit / Finanzkontrolle zu sehen sind.

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