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Koschyk: Zuschuss für Erweiterung von „Haus Wahnfried“ wegen Änderung der Planungsunterlagen noch nicht bewilligt
14. Januar 2013
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Mit 3,5 Millionen Euro will sich der Bund an der Neugestaltung des Bayreuther Richard-Wagner-Museums beteiligen – doch auch ein Jahr, nachdem der Bayreuther Stadtrat den Finanzplan des Projekts beschlossen hat, ist der Zuschuss noch nicht bewilligt. Der Nordbayerische Kurier befragte hierzu den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte die Fördersumme zwar schon im Mai 2012 freigegeben, dann allerdings änderten sich die Planungsunterlagen: Der Stadtrat beschloss, das Museumscafé zu verlegen. „Die Bauplanungsunterlagen wurden zwischenzeitlich abschließend überarbeitet und werden derzeit durch den beim Bund zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien geprüft. Die zur Bewilligung des Bundes erforderlichen Genehmigungsverfahren, insbesondere die Beantragung der sogenannte ‚haushaltsmäßige Anerkennung‘ beim Bundesministerium der Finanzen, erfolgt nach Abschluss der Prüfung. Nach Erteilung der ‚haushaltsmäßigen Anerkennung‘ durch das Bundesministerium der Finanzen kann der Bundeszuschuss bewilligt werden. Da der Beginn der Maßnahme bundesseitig genehmigt ist, wird durch die Genehmigungsverfahren keine Bauverzögerung entstehen“, so Finanzstaatsekretär Koschyk.

Zur Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.

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