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Kosten dürfen nicht aus dem Ruder laufen: Umweltminister Peter Altmaier machte sich in Bayreuth für Strompreisbremse stark
7. September 2013
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Die Energiewende ist das wichtigste Vorhaben nach dem Wiederaufbau Deutschlands und nach der deutschen Einheit. Das hat Bundesumweltminister Peter Altmaier bei seinem Besuch in Bayreuth erläutert. Er bezeichnete die Energiewende als „Generationenprojekt“, als „Umbau des zentralen Nervensystems in Deutschland“ und von ihrer wettbewerbspolitischen Bedeutung her als größte Chance „die wir in den zurückliegenden Jahrzehnten hatten“.

„Energiewende stellt System vom Kopf auf die Füße“ darüber waren sich einig (von links): Altoberbürgermeister Dr. Michael Hohl, Parl. Staatssekretär Hartmut Koschyk MdB, Bundesminister Peter Altmaier MdB, Landrat Hermann Hübner, Gudrun Brendel-Fischer MdL und CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Specht.


Dabei kommt es Peter Altmaier vor allem auf eines an: „Nicht Umwelt oder Wohlstand, sondern Umwelt und Wohlstand“, das sei es, was die Position der Union von den Grünen unterscheide. Ganz besonders hebt der Minister den Anteil der Landwirtschaft an der Energiewende hervor. Die Landwirte sind Energiewirte geworden, sagt er. „Die Landwirte verpachten ihren Acker für die Windräder, setzen Photovoltaikanlagen auf ihre Dächer, betreiben Biogasanlagen und bauten Energiepflanzen an.“ Davon profitiere in besonderer Art und Weise auch der ländliche Raum, denn zum ersten Mal überhaupt verliert das Land dadurch den Wohlstand nicht an die Stadt. Altmaier: „Wir stellen das System vom Kopf auf die Füße.“


Neu sei dabei auch, dass die erneuerbaren Energien volatil sind. Energie werde erzeugt, wenn die Sonne scheint, wenn der Wind weht und wenn die Biomasse wächst. Deshalb sei die Frage der Speicherung und der Leitungen so wichtig. Es dürfe nicht sein, dass man, wie im zurückliegenden Winter in Bayern und Baden-Württemberg geschehen, teuren Strom aus Österreich importieren müsse, während hohe Kosten für den Strom anfallen, der in Norddeutschland nicht gebraucht wird.


Ganz besonders lag dem Minister am Herzen, dass die Energiewende bezahlbar bleiben muss. „Strom darf kein Luxusgut werden“, sagte er. Die Energiewende sollte uns einiges wert sein, aber die Kosten dafür dürften nicht aus dem Ruder laufen und beispielsweise nicht stärker steigen als die Löhne. Die Kostenfrage sei auch keinesfalls eine nebensächliche Frage. Grenzen der Belastbarkeit dürften nicht aus dem Auge verloren werden, deshalb habe er auch den Vorschlag einer sogenannten Strompreisbremse gemacht.
Dabei habe die Energiewende nicht nur eine umweltpolitische Bedeutung, sie sei auch wettbewerbspolitisch „ein Geschenk des Himmels“. „Wir könnten Made in Germany damit gewaltig vorantreiben“, ist sich Altmaier sicher. Schon heute seien die damit zusammenhängenden Exporte doppelt so hoch wie in anderen Bereichen. Damit würden Arbeitsplätze in Deutschland gesichert und unsere Volkswirtschaft profitiere davon.


Zuvor hatte der Parlamentarische Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk dem Minister Bayreuth als eine Region vorgestellt, die viel mit Energie zu tun hat. Bayreuth sei Sitz von E.on-Netz gewesen und aktuell Sitz des Netzbetreibers Tennet. Damit würden die Weichen für die Energiewende ganz entscheidend von Bayreuth aus gestellt. In der Region habe man sich auch schon lange vor der Katastrophe von Fukushima etwa durch die Gründung der Bioenergieregion um das Thema gekümmert, so Landrat Hermann Hübner: „Es gibt keine Alternative zur Energiewende, aber riesige Chancen mit den alternativen Energien.

Nach seiner Rede stieß der Bier-Botschafter 2013 Peter Altmaier mit den Gästen erst einmal mit einem Weißbier an, ehe er den Besuchern für eine Diskussion zur Verfügung stand.

Nach der Ankunft ein kurzes musikalisches Intermezzo: Bundesminister Peter Altmaier und Staatssekretär Hartmut Koschyk mit einer Replik des Jubilars Richard Wagner vor dem Arvena-Kongresshotel.

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