Finanzstaatssekretär Koschyk gemeinsam mit den Mitgliedern des Kreistages Bayreuth im Bundesministerium der Finanzen

Auf Einladung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordneten, Hartmut Koschyk, besuchten Landrat Hermann Hübner und rund 40 Kreisrätinnen und Kreisräte des Landkreises Bayreuth die Bundeshauptstadt.

Im Sitzungssaal der CDU/CSU Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude diskutierten die Mitglieder des Bayreuther Kreistages mit der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt und Finanzstaatssekretär Hartmut Koschyk

Nach einer informativen Stadtrundfahrt und dem Besuch der Bayerischen Vertretung arrangierte Finanzstaatssekretär am zweiten Tag im Reichstag ein Gespräch mit der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeld, Mitglied der CSU- Grundsatzkommission und erste stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei wurde unter anderem auch auf die Beteiligung des Bundes an den Kosten der sozialen Sicherung ab dem Jahr 2012 eingegangen. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen wird die kommunale Finanzsituation rasch verbessert, da der Bund 2012 seine Beteiligung an den Nettoausgaben des Vorvorjahres für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) erhöht. In einem eigenständigen weiteren Gesetzgebungsverfahren, das auch die ab 2013 bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung eintretende Bundesauftragsverwaltung regelt, wird der Bund 2013 seine Beteiligung an diesen Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in einem weiteren Schritt erhöhen und diese Ausgaben ab dem Jahr 2014 vollständig erstatten. CSU-Landesgruppenvorsitzende Hasselfeldt betonte, dass die CSU entscheidenden Anteil daran hat, dass die Kommunen pro Jahr um rund 4 Milliarden Euro entlastet werden.

Diskussion im Sitzungssaal der CDU/CSU Bundestagsfraktion

In dem historischen Saal im Bundesfinanzministerium, in dem Walter Ulbricht einst sagte „Niemand hat vor eine Mauer zu bauen“ wurden die Mitglieder des Bayreuther Kreistages über die Geschichte des Detlev-Rohwedder-Hauses informiert

Nachdem die Mitglieder des Kreistages Bayreuth im Detlev-Rohwedder-Haus, dem Sitz des Bundesfinanzministeriums, ausführlich über die Geschichte des Hauses informiert wurden, diskutierten sie mit Finanzstaatssekretär Koschyk ausführlich über aktuelle politische Themen. Da an diesem Tag das Gesetzt zur Änderung des Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus im Deutschen Bundestag abschließend beraten wurde , ging Finanzstaatssekretär Koschyk insbesondere auf die Bedeutung der Stabilisierung des Euros für Deutschland, aber auch für unsere Region ein und erklärte in diesem Zusammenhang die Gründe für Garantien und finanzielle Hilfen an Griechenland.

Finanzstaatssekrteär Koschyk verdeutlichte den Mitgleidern des Kreistages die Bedeutung des eurupäischen Stabilisierungsmechanismus

Gemeinsam konnte man von der Reichstagskuppel aus das beindruckende Panorama der Bundeshauptstadt Berlin auf sich wirken lassen