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Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbandes Creußen im Zeichen des Euros
17. Januar 2012
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CreußenAuch in diesem Jahr lud die CSU-Ortsverband Creußen zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Anwesend war auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen und Bayreuther Bundestagsabgeordnete, Hartmut Koschyk.

Am Rande des CSU-Neujahrsempfangs in der Creußener Mehrzweckhalle nahm Finanzstaatssekretär Koschyk auf Nachfrage des Nordbayerischen Kuriers auch zur andauernden Diskussion um Bundespräsident Christian Wulff, zu sozialen Netzwerken und zu den Kommunalfinanzen Stellung.

Wulff habe sich zu den Fehlern, die er noch als niedersächsischer Ministerpräsident gemacht habe, geäußert. „Nun muss einfach Ruhe sein“, so Koschyk und setzt nach, dass sich der Bundespräsident in seinem jetzigen Amt nichts zuschulden habe kommen lassen. Die Rücktrittsforderungen halte er für überzogen, die mediale Diskussion für inzwischen geschwächt. Er selber habe die Feststellung gemacht, dass die Mehrheit der Bürger die Angelegenheit für überzogen hält und für ein Ende der Debatte ist.

Finanzstaatssekretär Koschyk betonte, dass er auch keine Belastung des Verhältnisses zwischen Politik und Presse beziehungsweise den Verlust von Exklusivität durch soziale Netzwerke sieht der Finanzstaatssekretär sieht. Die Nutzung könne zwar Hemmschwellen zwischen Medien und Politikern abbauen, aber letztendlich müsse jeder selber wissen, was er ins Netz stellt. Für ihn selber sei es deshalb tabu, Privates im Internet zu veröffentlichen. Man könne im Netz kommunizieren, müsse aber die Grenzen kennen.

Kaum eine Kommune kann noch einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen. Wie können die Gemeinden ihre Finanzen stabilisieren? „Dem Bund ist es wichtig, die Kommunen bis 2014 von ihrer Finanzlast zu befreien“, erklärt Koschyk. So übernehme der Bund die Grundsicherung im Alter mit vier Milliarden Euro bundesweit, im Landkreis Bayreuth ist es eine Million, in der Stadt Bayreuth sind es zwei Millionen Euro. Für das kommende Jahr erwarte man, das Defizit bei den Steuereinnahmen zu reduzieren, so der Staatssekretär auf Nachfrage. Als historisch einmalig bezeichnet Koschyk den für 2012 gewährten Finanzausgleich von 7,3 Milliarden Euro. Das entspricht einer Zunahme von 6,5 Prozent oder 412 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. „Wir lassen die Kommunen nicht alleine“, betonte Finanzstaatssekretär Koschyk auch in seiner Rede anlässlich des CSU-Neujahrsempfangs, mahnte aber gleichzeitig, aus der Staatskrise keine neue Wirtschaftskrise zu machen. Bund und Freistaat würden den Kommunen Spielräume schaffen.

Zur Berichterstattung im Nordbayerischen Kurier gelangen Sie hier.

Zum Videopodcast des Neujahrsempfangs des CSU-Ortsverbandes Creußen gelangen Sie hier.

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